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Home›Politik›NRW-Grüne fordern von SPD fairen Umgang und betonen Eigenständigkeit

NRW-Grüne fordern von SPD fairen Umgang und betonen Eigenständigkeit

Von Dr. Werner Jurga
15. April 2010
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"Politik und Kultur" VII

Image by tillwe via Flickr

Berlin – Die NRW-Grünen haben von der SPD einen fairen Umgang gefordert und ihre politische Eigenständigkeit betont. „SPD und Grüne können die Wahl gewinnen, wenn beide Partner geschlossen auftreten, fair miteinander umgehen und die SPD verloren gegangene Arbeitnehmer überzeugt, indem sie Fehler der Vergangenheit glaubhaft korrigiert“, sagte Grünen-Landeschefin Daniela Schneckenburger dem Tagesspiegel. Damit reagierte sie auf Äußerungen führender Sozialdemokraten über Koalitionswünsche in Nordrhein-Westfalen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte dazu aufgerufen, bei der Wahl mit der Erststimme SPD zu wählen. Generalsekretärin Andrea Nahles riet den Grünen zu bedenken, dass ihre Basis eine rot-grüne Regierung gegenüber einer schwarz-grünen bevorzuge.

Es sei zwar richtig, dass die grüne Basis Rot-Grün will, sagte Schneckenburger. Dann sollte Andrea Nahles aber auch sagen, dass die SPD-Basis ebenfalls Rot-Grün und nicht etwa eine große Koalition will. Mit Blick auf Gabriels Wahlempfehlung sprach die Grünen-Politikerin von einer „unlauteren Aufforderung“. Die Grünen seien vor der Wahl zu einer „sauberen Arbeitsteilung“ mit der SPD bereit, nach der die Sozialdemokraten die Erststimme und die Grünen die Zweitstimme erhalten sollten. „Eine Arbeitsteilung, von der nur einer profitiert, kommt für eine eigenständige Partei wie uns nicht infrage“, sagte die Politikerin: „Wir machen die Tür zu unserem Garten nur auf, wenn die SPD auch die zu ihrem Garten aufmacht.“ Gabriel hatte dazu aufgerufen, bei der Wahl am 9. Mai mindestens mit der ersten Stimme SPD zu wählen. „Da hat sich Gabriel mindestens um ein mindestens vertan“, meinte Schneckenburger. Die Spitzen von SPD und Grünen wollen Ende kommender Woche in Berlin gemeinsam für eine rot-grüne Regierung in NRW werben.

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StichworteAndrea NahlesBündnis 90 / Die GrünenDaniela SchneckenburgerNordrhein-WestfalenSigmar GabrielSPD
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