xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
GewerkschaftenPolitik
Home›Wirtschaft›Gewerkschaften›DGB-Chef Sommer appelliert an Länder: Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat stoppen

DGB-Chef Sommer appelliert an Länder: Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat stoppen

Von Thomas Rodenbücher
15. Dezember 2009
1355
0
Teilen:
{{de|Michael Sommer, seit dem 28. Mai 2002 Bun...

Image via Wikipedia

Lübeck (ots) – Der DGB-Bundesvorsitzende Michael Sommer hat an die Länder appelliert, am Freitag im Bundesrat dem umstrittenen Wachstumsbeschleunigungsgesetz der schwarz-gelben Koalition nicht zuzustimmen. Sommer sagte den Lübecker Nachrichten (Mittwochausgabe): "Bereits der Name ist reiner Etikettenschwindel, denn dieses Gesetz hat nichts mit der Beschleunigung von Wachstum zu tun, sondern stellt brutalste Klientelpolitik dar. Es handelt sich in Wirklichkeit um ein Umverteilungsbeschleunigungsgesetz." Es werde Geld für Unternehmen, Erben oder Hoteliers ausgegeben, was der Staat nicht habe.

"Statt die Übernachtung in Luxushotels wie dem Adlon in Berlin mit nur noch sieben Prozent Mehrwertsteuer zu belasten, sollten alle Schulessen statt 19 Prozent den verringerten Steuersatz von sieben Prozent bekommen", verlangte Sommer. Den Bundesländern würden zusätzliche Schulden zur Finanzierung des Gesetzes aufgezwungen. Sommer erklärte, die Länder würden auch "ihrer bundesstaatlichen Verantwortung gerecht", wenn sie dem Gesetz am Freitag die Zustimmung verweigerten.

Auch die vom Bund in Aussicht gestellten höheren Zuschüsse für Bildung in den Ländern würden nicht helfen. Die Gesamtausgaben des Bundes für Bildung sollten bis 2013 nicht erhöht werden. Bestenfalls würden diese Ausgaben vorgezogen, um Ländern die Zustimmung zum Gesetz schmackhaft zu machen, sagte der DGB-Chef.

Reblog this post [with Zemanta]

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteBundesratDGBEtikettenschwindelKlientelpolitikLuxushotelsMichael SommerWachstumsbeschleunigungsgesetzwachstumsbeschleunigungsgesetz-bundesrat
Vorheriger Artikel

Was Unternehmen twittern: Trendreport Oktober 2009

Nächster Artikel

Deutsche Rentenversicherung: Streikaufruf des Marburger Bundes nicht ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Thomas Rodenbücher

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • DuisburgGewerkschaftenSoziales

    DGB warnt vor Niedrigrenten in Duisburg

    6. August 2012
    Von Redaktion
  • DuisburgGewerkschaften

    DGB-Jugend Niederrhein: Generation Praktikum – Knapp ein Drittel der Hochschulabsolventen macht nach dem Studium ein Praktikum

    11. Mai 2011
    Von Redaktion
  • Politik

    NRW-Ministerpräsidentin Kraft will als Bundesratspräsidentin für neuen Politikstil sorgen

    9. Oktober 2010
    Von Redaktion
  • DuisburgGewerkschaften

    DGB Duisburg befragte Azubis zur Ausbildungsqualität

    3. Dezember 2013
    Von Redaktion
  • Politik

    Altmaier (CDU): Keine Steuer- und Beitragserhöhungen in diesem Jahr

    20. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • DuisburgGewerkschaftenSoziales

    DGB Niederrhein: Billiglöhne kosten Duisburg über 2 Mio. Euro jährlich

    1. Februar 2012
    Von Redaktion

You may interested

  • Ansicht auf Salvator
    AllgemeinDuisburgHeadlineKirche

    Sie fragen, Kirche antwortet: Kircheneintrittsstelle wieder eröffnet

  • Politik

    CSU verspricht schwarz-gelbes Steuersenkungs-Konzept von 2,5 Milliarden Euro

  • DüsseldorfRegional

    Bündnis “Düsseldorf stellt sich quer”: Zweifel an Einzeltäterthese

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!