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Berlin (ots) – Anlässlich der Generalaussprache zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

„Kunst und Kultur sind der Zukunftsmotor einer Gesellschaft“ – nach dieser Maxime aus dem Koalitionsvertrag werden wir auch in den nächsten vier Jahren handeln. Staatsminister Bernd Neumann MdB wird seine erfolgreiche Kultur- und Medienpolitik der letzten Wahlperiode mit Elan und Klugheit fortsetzen.

In der Amtszeit der unionsgeführten Bundesregierung ist der Haushalt des BKM kontinuierlich gesteigert worden, insgesamt um 10,14 Prozent. Nach der fünften Steigerung in Folge beträgt der Bundeskulturhaushalt 1,162 Mrd. Euro. Dazu stehen wir auch in den Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise. Deshalb teilen wir auch nicht die Absichten von einigen Städten und Gemeinden, in ihren Kulturhaushalten Kürzungen vorzunehmen. Wer bei der Kultur spart, schadet unserer Gesellschaft.

Kunst und Kultur geben gerade in schwierigen Zeiten Halt und Orientierung. Die Bedeutung der Kultur für die neue Bundesregierung wird schon dadurch hervorgehoben, dass Kulturpolitik prominenter Bestandteil der Generalaussprache zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin gewesen ist.

Der Bund wird sich für die kulturelle Bildung im Rahmen der verfassungsmäßigen Zuständigkeiten mit aller Kraft engagieren. Wir werden Schwerpunkte bei der Medienkompetenz und

Erinnerungskultur setzen Der gestrige 9. November mahnt uns, die Anstrengungen zur Aufarbeitung des NS-Terrorregimes und der SED-Diktatur weiter zu verstärken.

Zukunft braucht Herkunft. Deshalb werden wir zur Rettung von gefährdetem schriftlichem Kulturgut mit den Ländern ein nationales Bestandserhaltungskonzept erarbeiten und eine Koordinierungsstelle einrichten.

Kulturpolitik bedeutet aber auch, die Rahmenbedingungen für Kulturschaffende weiter zu verbessern. Wir legen ein besonderes Augenmerk auf die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler. Wir werden das Urheberrecht an die gewaltigen Herausforderungen der Digitalisierung anpassen. Für uns Kultur- und Medienpolitiker werden dabei vor allem die bedrohten Interessen der Kreativen im Vordergrund stehen.

Die Kulturschaffenden und die Kulturverbände haben zahlreich eine weitere Amtszeit von Staatsminister Neumann gefordert, u. a. der Deutsche Kulturrat und der Bundesverband Bildender Künstler. Es besteht kein Zweifel, dass Neumanns erneute Berufung das Bekenntnis der Bundesregierung zu ihrer Kulturförderung darstellt.