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Verteidigungsminister zu Guttenberg bekräftigt Afghanistan-Einsatz
Image via Wikipedia Bonn – Auch nachdem am Freitag drei Bundeswehrsoldaten bei einem Gefecht in Afghanistan gefallen sind, hält die Bundesregierung an ihrem Kurs fest. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bricht mit einem Tabu und benutzt erstmals das Wort „Krieg“ im Zusammenhang mit dem Einsatz am Hindukusch. Der Einsatz in Afghanistan sei und bleibe gefährlich, sagte ... -
Ex-UN-Beauftragter: Deutschen Soldaten wissen zu wenig über Afghanistan
Image by Getty Images via Daylife Chemnitz (ots) – Berlin/Chemnitz. Der ehemalige UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan und heutige Grünen-Bundestagsabgeordnete, Tom Koenigs, führt den tödlichen Nato-Luftschlag in Kundus vom September vergangenen Jahres unter anderem auf mangelnde Landeskenntnis der deutschen Soldaten zurück. So seien die Soldaten meist nur vergleichsweise kurze Zeit in Afghanistan und hätten daher "wenig Zugang ... -
"Die Afghanistan-Lüge"
Mainz (ots) – Höhe 431 – militärisch-nüchtern ist die Bezeichnung für den Hügel im Hinterland von Char Darra. Beinahe idyllisch wirkt die Landschaft Nordafghanistans – nur eine halbe Stunde Fahrzeit vom deutschen Feldlager in Kundus entfernt. Höhe 431 ist mehr als nur ein Hügel – der deutsche Vorposten mitten im Talibangebiet. Für ihren Film "Die ... -
Beck (CDU): Kundus-Untersuchungsausschuss kein "Spektakel Guttenberg"
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 25. März 2010 – Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhardt Beck (CDU), hat den Ausschluss von Fernsehkameras bei der Befragung von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg im Kundus-Untersuchungsausschuss verteidigt. Man wolle ein "Spektakel Guttenberg" vermeiden, so Beck im PHOENIX-Interview. Wörtlich sagte er: "Wir waren von Anfang an der Auffassung: Dies ist ein Untersuchungsausschuss ... -
Kundus-Affäre Ex-Generalinspekteur Kujat rechnet nicht mit Anklage gegen Oberst Klein
Halle (ots) – Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, rechnet trotz der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den für den Luftschlag von Kundus verantwortlichen Oberst Georg Klein nicht mit einer Anklage. "Dass ein Verfahren eingeleitet werden muss, ist zwangsläufig", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Aber ich bin ... -
Martin Walser fordert sofortigen Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan
Image via Wikipedia Köln (ots) – Köln. Den sofortigen Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan fordert Martin Walser (82). "Es gibt kein Bündnis, das diesen Einsatz rechtfertigt." Sagte der Schriftsteller im Gespräch mit dem Literatur-Magazin der DuMont-Gruppe (Mittwochausgabe). Er fordert: "Raus, raus, raus. Raus aus Afghanistan." Deutschland verhalte sich wie eine typische Großmacht: "Großmächte können ... -
Verteidigungsministerium schönte Kunduz-Bericht
Image Regani via Wikipedia In der Affäre um den Luftschlag bei Kunduz hat das Verteidigungsministerium, so der Spiegel in einer Vorabmeldung für sein am Montag erscheinendes Magazin, gezielt versucht Informationen zurückgehalten. Am 4. September vergangenen Jahres hatte die Bundeswehr zwei auf einer Sandbank festgefahrene Tankwagen bombardieren lassen, bis zu 142 Menschen starben. Malte Krause, der ... -
Landgericht Hamburg verbietet NDR beanstandete Berichterstattung Vorwürfe gegen Ecolog AG sind haltlos
Düsseldorf (ots) – Das Landgericht Hamburg hat gegen den Norddeutschen Rundfunk (NDR) eine einstweilige Verfügung erlassen. Antragsteller ist die Ecolog AG, ein führender Anbieter von logistischen Dienstleistungen für Streitkräfte in Krisengebieten. Hintergrund der Antragstellung waren haltlose Verdachtsäußerungen des NDR in Radiobeiträgen, Internetveröffentlichungen (unter anderem auf tagesschau.de) und eine Presseerklärung. Darin äußerte der NDR den Verdacht, ... -
Bushido und der Taliban
Böhse Onkelz via last.fm Berlin (ots) – Bundeswehrradio: Probleme mit Musikwünschen der Truppe Die deutschen Soldaten in Afghanistan mögen harten Rap, Rammstein und Böhse Onkelz – für die Bundeswehr ist das ein Problem: Das truppeneigene Radio darf nicht alles spielen. Das berichtet der deutsche Rolling Stone in seiner aktuellen Ausgabe (EVT 4.03.2010). Hauptmann Wahl von ... -
Bärbel Bas: Erläuterung meines Abstimmungsverhaltens bezüglich Afghanistan
Duisburg . Soeben bin ich darauf aufmerksam gemacht worden, dass bei xtranews, und zwar auf der Unterseite, die meine Veranstaltung mit Hermann Scheer am kommenden Montag ankündigt, die Frage nach meinem Abstimmungsverhalten am Freitag im Deutschen Bundestag aufgetaucht ist. Es ging um das Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr, mithin um eine Frage von Krieg und Frieden, ... -
Frauen für den Frieden
Eklektizismus ist, wenn man jetzt nur eine einzige Sache … – oder, um mal ganz anders anzufangen: man muss die Dinge im Zusammenhang sehen. Denn irgendwie hängt ja alles mit allem zusammen. Für mich zum Beispiel: Frauen und Frieden – das gehört für mich zusammen. Ganz direkt irgendwie. Frieden zum Beispiel finde ich echt gut. ... -
Beschluss des SPD-Parteivorstandes zur Frage der Neumandatierung des deutschen Afghanistan-Einsatzes
Image via Wikipedia Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss einstimmig gefasst: Beschluss des Parteivorstands – Zur Frage der Neumandatierung des deutschen Afghanistan-Einsatzes – In einem gründlichen Diskussionsprozess – angefangen vom 10-Punkte-Plan von Frank-Walter Steinmeier bis zum jetzt vorliegenden Positionspapier – hat die SPD in Deutschland einen Strategiewechsel gefordert und durchgesetzt. Jetzt hat ... -
Koenigs (Grüne): Armeeausbildung in Afghanistan ohne Sicherheitsarchitektur für Region wäre zusätzliches Risiko
Image via Wikipedia Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 10. Februar 2010 – Der ehemalige UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen), hat zum Aufbau überregionaler Sicherheitsstrukturen in Afghanistan gemahnt. Im von PHOENIX und Deutschlandradio produzierten FORUM PARISER PLATZ sagte Koenigs: "Wenn wir jetzt die afghanische Armee sehr gut ausbilden und unterstützen und es nicht fertig ... -
Obamas Sicherheitsberater Jones im stern: USA wollen Druck auf Iran auch außerhalb der UN erhöhen
Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, General James Jones, macht Druck auf die Führung des Iran. In der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern sagte Jones zum Atomstreit mit Teheran: "Wir werden nicht akzeptieren, dass der Iran die Fähigkeit zum Bau von ... -
stern enthüllt Existenz geheimer Todeslisten bei der Nato – KSK-Spezialkräfte schalten in Afghanistan gezielt Taliban-Führer aus
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Die Nato-Truppen in Afghanistan benutzen geheime Todeslisten im Kampf gegen die Taliban, um deren Kommandeure auf hoher und mittlerer Ebene aufzuspüren, gefangen zu nehmen oder zu töten. Bei diesen Operationen ist neben amerikanischen Spezialeinheiten das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr beteiligt. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner ... -
Tag X für Abzug würde Afghanistan zurückwerfen – Gysi sieht keine positive Entwicklung
Image by Getty Images via Daylife Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 09. Februar 2010 – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sieht weiterhin keinen fixen Abzugstermin für die deutschen Soldaten aus Afghanistan. In der von PHOENIX und Deutschlandradio produzierten Sendung FORUM PARISER PLATZ (Ausstrahlung, Mittwoch, 10. Februar 2010, 15.00 Uhr) sagte er: "Zu sagen, dass wir an einem ... -
Oberst Klein lässt vor Untersuchungsausschuss Anwalt reden
Köln (ots) – Der für den Luftschlag von Kundus verantwortliche Oberst Georg Klein wird vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages am Mittwoch nicht selbst aussagen, sondern hat diese Aufgabe seinem Anwalt übertragen. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf informierte Kreise im Verteidigungsministerium. Allerdings werde Klein mit dabei sein. Der Anwalt plane zudem, vor ... -
Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan Ex-Minister Amin Farhang weist Korruptionsvorwürfe entschieden zurück
Image via Wikipedia Halle (ots) – Der frühere afghanische Handels- und Industrieminister Amin Farhang und sein deutscher Anwalt Ernst-Albrecht von Renesse haben den in der aktuellen Ausgabe des “Spiegel” erhobenen Vorwurf, Farhang sei korrupt, entschieden zurückgewiesen. “Das ist eine Kampagne gegen mich”, sagte Farhang der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Dienstag-Ausgabe). “Ich habe im Ausland ... -
Afghanistans Außenminister Spanta: "Es gibt keine gemäßigten Taliban"
Image via Wikipedia Bremen (ots) – Bremen. Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz zeigt sich der scheidende afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta skeptisch gegenüber möglichen Gesprächen seiner Regierung mit den Taliban. Gegenüber dem "Weser-Kurier" (Samstagsausgabe) teilt er die Sorge von Menschenrechts- und Frauenorganisationen, dass es wieder zu einem Rückfall in die Schreckensherrschaft kommen könnte. "Es gibt ... -
Oberst Klein wird vor U-Ausschuss nicht aussagen
Köln (ots) – Der für den Luftschlag von Kundus verantwortliche Oberst Georg Klein wird in den Untersuchungsausschuss des Bundestages kommen, dort allerdings vermutlich aus juristischen Gründen nicht aussagen oder nur eine vorbereitete Erklärung abgeben, ohne weitere Fragen zuzulassen. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Ausschussmitglieder. Es gebe entsprechende Signale. "Klein muss auf ... -
Militärs und Jung hintergingen Merkel in Kundus-Affäre
Image Regani via Wikipedia Hamburg (ots) – Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung und sein Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan haben der Bundeskanzlerin frühzeitige Informationen über zivile Opfer des Bombardements von Kundus im September vergangenen Jahres vorenthalten. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Danach ging ein Bericht von Bundeswehroberst Karl ... -
Bärbel Bas und Johannes Pflug: Afghanistan-Einsatz braucht klare Perspektive
Am 27. Januar hielt die Kanzlerin endlich auf unser Drängen hin ihre Regierungserklärung zur internationalen Afghanistan-Konferenz in London. In seiner Erwiderung begrüßte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, dass Schwarz-Gelb nach wochenlangem Ringen um eine Afghanistan-Strategie nun Kernforderungen der Sozialdemokraten übernommen hat. Als „Last-Minute”-Entscheidung wollen nun auch Union und FDP die Aufstockung der Mittel für den Wiederaufbau, ... -
Thomas Oppermann: Regierung hat Vertrauen der ganzen Wahlperiode verspielt.
Image Arne List via Wikipedia Berlin (ots) – In dieser Woche wird die schwarz-gelbe Bundesregierung 100 Tage im Amt sein. Der Tagesspiegel hat die Opposition um eine Bilanz gebeten. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe): "Diese Regierung hat schon in den ersten hundert Tagen das Vertrauen für die ganze ... -
SPD hat Erklärungsbedarf nach Afghanistan-Konferenz
Image by baranek via Flickr Essen (ots) – Nach der Afghanistan-Konferenz sieht die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Bringschuld. "Es ist sicher sinnvoll, wenn die Kanzlerin auch in Details eine Absprache mit der SPD sucht", forderte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe. Einige Punkte müssten geklärt werden, insbesondere, warum die ... -
Stadler (FDP) widerspricht zu Guttenberg: Keine Sondegerichtsbarkeit für Militärs
Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Max Stadler (FDP), hat der Forderung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach Einführung einer Militärstaatsanwaltschaft widersprochen. "Es wird keine Sondergerichtsbarkeit für militärische Fragen geben, keine Militärgerichte oder Ähnliches; das ist alles völlig abwegig", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Es ... -
Guttenberg erwägt spezielle Militär-Staatsanwaltschaft
Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erwägt die Einrichtung einer besonderen Staatsanwaltschaft für die Bundeswehr. Vor dem Hintergrund der Ermittlungen gegen den Bundeswehr-Oberst Klein wegen der umstrittenen Bombardierung zweier Tanklastwagen in Afghanistan sagte Guttenberg der ZEIT, man könne "die Einrichtung einer zuständigen Staatsanwaltschaft überlegen". Auf die Frage nach ... -
Rede Sigmar Gabriel: Perspektiven für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan
Image by Getty Images via Daylife Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Abgeordnete, meine Damen und Herren, es ist nicht ganz einfach an einem solchen Tag wie heute sofort wieder in den politischen Alltag zurück zu kehren. Ich gebe zu, dass mir selbst die notwendige sachliche Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition angesichts der heutigen sehr bewegenden ... -
Guttenberg schickt Signal an Teile der Taliban
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kann sich eine Mitwirkung von Teilen der Taliban an der Lösung des Afghanistan-Konfliktes vorstellen. "Ich halte es nicht für ausgeschlossen, gewisse Kräfte der Taliban in eine Gesamtlösung einzubeziehen. Die Voraussetzungen dafür sind aber von deren Seite zu schaffen, indem sie unter anderem auf den bewaffneten ... -
stern-Umfrage: Große Mehrheit der Deutschen lehnt Truppenverstärkung in Afghanistan ab
Hamburg (ots) – Die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan zu schicken, stoßen in der Bevölkerung auf erhebliche Skepsis. Kurz vor der Londoner Afghanistan-Konferenz an diesem Donnerstag lehnen nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern vier von fünf Deutschen (79 Prozent) eine Truppenaufstockung ab. Auch unter den Anhängern der Regierungskoalition ist ... -
Niebel: Erfolgreiche Korruptionsbekämpfung durch afghanische Regierung ist Voraussetzung für Erfolg der neuen Wiederaufbau-Strategie
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hält "eine bessere Regierungsführung und effizientere Korruptionsbekämpfung" seitens der afghanischen Regierungsstellen in Kabul und in den Provinzen für entscheidend, um die international abgestimmte neue Wiederaufbaustrategie am Hindukusch zum Erfolg zu führen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) machte Niebel klar: "Ohne eine bessere Regierungsführung und effektivere ...
