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    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Nach ihrer Fundamentalkritik am bisherigen deutschen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche und hannoversche Landesbischöfin Margot Käßmann zu einem Gespräch über das deutsche Bundeswehr-Mandat in Afghanistan eingeladen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte zu Guttenberg: "Ich habe Frau ...
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    Image via Wikipedia Es geht weiter mit der Untersuchung der Neujahrsansprache unserer Bundeskanzlerin. Die Parteivorsitzende der Grünen hat sich nämlich über diese Rede entrüstet, und wir wollen herausfinden warum. Deshalb sehen wir uns Frau Merkels weise Worte Satz für Satz an, also völlig ungekürzt, und sogar – das ist Demokratie! – unzensiert. Um wieder reibungslos ...
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    Image by xtranews.de via Flickr Berlin (ots) – Berlin – Im Streit um das deutsche Engagement in Afghanistan und eine mögliche Aufstockung des Bundeswehrkontigents verschärft die SPD den Ton. Generalsekretärin Andrea Nahles warf der Bundesregierung in einem Gespräch mit dem Berliner “Tagesspiegel” (Donnerstagausgabe) vor, “die deutsche Öffentlichkeit in verantwortungsloser Weise über ihre Absichten im Unklaren” ...
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    Berlin (ots) – In der schwarz-gelben Koalition verfestigt sich der Widerstand gegen die Entsendung zusätzlicher Bundeswehreinheiten nach Afghanistan. FDP-Kreise versicherten dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe), Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle habe intern bereits klargestellt, dass die von den USA gewünschte Truppenaufstockung in Höhe von rund zweieinhalbtausend Soldaten "außerhalb jeder Diskussion" stehe. Eine Aufstockung jenseits ...
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    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Bundesaußenminister Guido Westerwelle droht damit, Ende Januar der internationalen Afghanistan-Konferenz in London fern zu bleiben, sollte dort nicht der zivile Aufbau des Landes im Vordergrund stehen. In einem Interview in der neuen, am Dienstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern sagte der FDP-Vorsitzende: "Wenn die Afghanistan-Konferenz in London eine ...
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    Image via Wikipedia Essen (ots) – Mehr Kampftruppen für Afghanistan lehnt die SPD ab. "Das  halten wir nicht für sinnvoll und kommt nicht in Frage. Ob wir zusätzliche Ausbildungskapazitäten in Afghanistan brauchen, müssen   wir in den kommenden Wochen klären", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Montagausgabe). Eine Meldung über eine Befragung der  Mitglieder ...
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    Stadt, Land, Fluss für Fortgeschrittene – das Finale Eigentlich sollte Ich Ihnen zunächst einmal erzählen, wie dieses Land im schwierigen Gelände mit den entsprechenden Menschen eigentlich heißt. Das hier in Rede stehende Territorium – also diesseits der Grenze; das, was „unsere“ imaginäre Route durchquert – heißt übrigens nicht Ostwestfalen, wie Sie möglicherweise annehmen. Macht nichts, ...
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    So, wie sieht es aus? Deutsche Stadt mit V. Wir spielen doch Stadt, Land, Fluss. Na, so schwer war es doch gar nicht! Was haben wir denn da? Viersen, sozusagen fast in der Nachbarschaft, sehr gut; d.h. so gut nun auch wieder nicht. Ich sehe gerade: Viersen hat noch jemand. Das gibt also für beide ...
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    Image via Wikipedia Eigentlich sollte man Weihnachten alles anders machen. Wirklich in aller Ruhe besinnlich mit der Familie zusammensitzen und nicht all die Tage in die Glotze gucken. Vielleicht mal etwas spielen. Nein, nicht Nintendo oder Play Station oder am PC irgendeinen Müll. Etwas, wo die ganze Familie gemeinsam spielen kann, wo man sich bei ...
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    Image via Wikipedia Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier und der Vorsitzende des SPD-Parteivorstands Sigmar Gabriel haben sich in einem offenen Brief an die Bundeswehrangehörigen in Afghanistan gewandt. Der Brief hat folgenden Wortlaut: An die Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr in Afghanistan Liebe Soldatinnen und Soldaten, sehr geehrte Damen ...
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    Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Nach der Ankündigung von Gesprächen mit gemäßigten Taliban fordert die Linksfraktion im Bundestag eine Regierungserklärung zu dieser "sehr grundlegenden Änderung der Afghanistan-Strategie". Es reiche nicht, dass die Regierung den Auswärtigen Ausschuss darüber informiere. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee, und deshalb gehöre diese Strategie-Änderung auch ins Plenum des Bundestages, sagte ...
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    Image via Wikipedia Eine Überraschung ist es nicht. Leicht hätte man sich denken können, und der renommierte Journalist Robert Leicht hatte es sich gedacht. Der damalige Außenminister Steinmeier könnte heute nicht so tun, als sei ihm erst nach dem Regierungswechsel ein Licht aufgegangen. Es geht um die sog. „Kundus-Affäre“. Sich Etwas denken ist das Eine, ...
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    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – In der Kundus-Affäre muss auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier offene Fragen beantworten. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, wegen der Feiertage bereits am Dienstag erscheinenden Ausgabe berichtet, war bereits kurz nach dem Luftangriff ein Vertreter des Auswärtigen Amtes über tote Zivilisten informiert. An der Spitze des Amtes stand ...
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    Image by Getty Images via Daylife Leipzig (ots) – Das Bundesverteidigungsministerium hat im Zusammenhang mit dem umstrittenen Luftschlag von Kundus, bei dem auf Bundeswehr-Befehl auch zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen sind, klar gestellt, dass Zivilpersonen in Afghanistan nur mit militärischer Gewalt angegriffen werden können "sofern und solange sie unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen". Eine gezielte ...
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    Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hat den entlassenen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan aufgefordert, die Auseinandersetzung mit dem Verteidigungsminister "nicht eskalieren zu lassen". Das sei auch "im Interesse Schneiderhans selbst", sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Zugleich bescheinigte Polenz dem früheren General ...
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    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der ehemalige Generalinspekteur  der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, hat in seinem Rücktrittsgesuch an Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eingeräumt, dem Minister nicht das komplette Informationsmaterial zum Luftangriff nahe Kundus zur Verfügung gestellt zu haben. Das berichtet der stern in seiner aktuellen Ausgabe. In der dem Hamburger Magazin vorliegenden Erklärung Schneiderhans vom ...
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    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der Bundeswehr-Offizier, der den Luftangriff nahe Kundus anordnete, hat die Ermittlungen aktiv behindert. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Oberst Georg Klein habe nach dem Angriff angeordnet, Ermittler vom Regionalkommando aus Mazar-I-Sharif nicht mit den ersten deutschen Soldaten zum Tatort zu lassen ...
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    Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Der ehemalige Verteidigungsstaatssekretär Walther Stützle hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wegen seines Umgangs mit Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Peter Wichert scharf kritisiert. "Es ist in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nicht vorgekommen, dass ein Verteidigungsminister, der das Recht hat, Mitarbeiter zu entlassen, anschließend ...
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    Vor gut einer Woche schrieb ich über das Massaker an Zivilisten am 4. September: „Die heutige „Spiegel“-Veröffentlichung markiert einen Wendepunkt – für die beschuldigten Soldaten, in der Afghanistan-Debatte und vor allem: in der Geschichte der ,Berliner Republik´.“ Die seither an die Öffentlichkeit gelangten weiteren Einzelheiten zu dem „umstrittenen Luftschlag nahe Kunduz“ bestätigen diese Einschätzung. In ...
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    Image via Wikipedia Stuttgart (ots) – Der frühere Bundeswehr-Kommandeur in Kundus, Oberst Georg Klein, habe legitim gehandelt, als er am 4. September Taliban-Kämpfer bombardieren ließ, sagte der Augsburger Völkerrechtler Hans-Peter Folz im Interview der "Stuttgarter Zeitung" (Dienstagausgabe). "Es ist in einem nicht zwischenstaatlichen Konflikt absolut zulässig, nicht nur Selbstverteidigung zu üben, sondern auch den Gegner ...
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    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Die mit der Begründung verheimlichter und unvollständiger Sachinformation vorgenommene Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert im Zusammenhang mit der Affäre um den Luftschlag bei Kundus könnte, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe), die Bundesregierung in die peinliche Situation bringen, beide Führungspersonen womöglich wieder einstellen zu ...
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    Image via Wikipedia Bielefeld (ots) – Bielefeld. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert vom Verteidigungsminister zu Guttenberg die Veröffentlichung des “Com-ISAF“-Berichts zum Luftschlag von Kunduz. Der Bericht sei zwar von der NATO als geheim eingestuft, so Arnold in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe). Aber die NATO hätte nach Informationen ...
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    Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – Zu den ausufernden Vorwürfen im Zusammenhang mit den Vorkommnissen bei Kundus erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB:     Die bereits im Stundentakt vorgebrachten Vorwürfe gegen den Verteidigungsminister zu Guttenberg entbehren jeglicher Grundlage. Sie tragen nicht zu einer vernünftigen Aufklärungsarbeit bei. Anstatt reflexartig auf ...
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    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Zu jüngsten Zeitungsberichten zum Bombenangriff von Kunduz am 4. September 2009 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Jan van Aken: "Der Bombenabwurf von Kunduz sollte gezielt Menschen töten und war damit illegal. Er verstößt gegen das Völkerrecht, gegen die Resolution des UN-Sicherheitsrates und gegen das Mandat des ...
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    Image via Wikipedia Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung aufgefordert, "endlich ihr Schweigen zu beenden und die Öffentlichkeit und den Deutschen Bundestag durch eine Regierungserklärung in der kommenden Woche umfassend über die Hintergründe des Bombenabwurfs in Kunduz zu informieren." Der SPD-Parteivorsitzende kritisierte, dass "täglich neue und immer dramatischere Informationen durch die Medien ans Licht ...
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    Leipzig (ots) – Angesichts immer neuer Enthüllungen und Verwirrungen über die deutsche Rolle beim umstrittenen Luftangriff bei Kundus vom 4. September kommen aus den Reihen von Union und Grünen Forderungen nach einer schnellstmöglichen offiziellen Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Grünen-Fraktionschef Renate Künast stellte zudem gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” (Montag-Ausgabe) den Wahlsieg Merkels bei der ...
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    Diese Woche hat mich eine Psychologin angerufen. Eine amerikanische sogar. Wie bitte?! Das interessiert Sie nicht? Sie erwarten stattdessen: Fakten, Fakten, Fakten? Themen wie Afghanistan, Klimawandel und Steuersenkungen. Das ist verständlich, aber auch etwas schwierig. Fakten sind doch wohl so etwas wie Tatsachen, und an die kommt man nun einmal nicht ganz so einfach dran. ...
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    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Leipzig. Das Bundeskanzleramt, die Spitze des Bundesverteidigungsministeriums sowie mit der Koordination der Geheimdienste beauftragte Regierungsvertreter waren, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), vor und nach dem umstrittenen Luftangriff bei Kundus am 4. September unmittelbar in die neue Eskalationsstufe in Afghanistan einbezogen. Dabei sollte es auftragsgemäß auch im Bedarfsfall ...
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    Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat erstmals konkrete Bedingungen für eine Zustimmung der SPD zu einer Aufstockung der Bundeswehr-Truppen in Afghanistan genannt. "Ich kann mir vorstellen, dass wir zunächst aus den bestehenden Kontingenten Kräfte umschichten", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Eine Aufstockung sei dann denkbar, "wenn ...
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    Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Ein Bericht des Internationalen Roten Kreuzes (ICRC) dürfte nach Informationen des Hamburger Magazins stern Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in weitere   Erklärungsnot bringen. Die Hilfsorganisation hat in Kundus das von der Bundeswehr angeordnete Bombardement auf die zwei Tanklaster untersucht. Nach Informationen des stern kommt das ICRC in ...