• 375
    0

    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Der deutsche Bundeswehrverband erwartet angesichts der für die entsandten Bundeswehr-Soldaten bedrohlichen Sicherheitslage in Afghanistan von der Bundeskanzlerin den Anstoß zu einem “gesellschaftlichen Schulterschluss” zur Unterstützung und zur Solidarität mit der Truppe. Verbands-Chef Oberst Ulrich Kirsch sagte in einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Mittwoch-Ausgabe): “Wir brauchen einen Schulterschluss für ...
  • 471
    0

    Image via Wikipedia Köln (ots) – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, lehnt eine Aufstockung des Truppenkontingents der Bundeswehr in Afghanistan ab. “Für die Anhebung der Mandatsobergrenze sehe ich im Moment keine Notwendigkeit”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Mittwoch-Ausgabe). “Das richtige Vorgehen ist, wirklich mal zu bilanzieren, wo wir in Afghanistan stehen – und ...
  • 422
    0

    Image via Wikipedia Köln (ots) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den Umgang des Bundesverteidigungsministeriums mit dem Luftangriff bei Kundus kritisiert. “Ich habe den Eindruck, dass die Politik von Minister Jung fortgeführt wird, das Parlament nicht ordentlich und breit zu informieren, sondern eher zu relativieren”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Freitag-Ausgabe). Denn ...
  • 496
    0

    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Berlin – In der Debatte um die Zukunft des Afghanistaneinsatzes hat der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr gemahnt, dass eine Truppenverstärkung ohne deutlich intensiveres ziviles Engagement keinen Sinn ergebe. “Eine rein militärische Aufstockung wird nichts nützen, wenn nicht auch das zivile Engagement deutlich verstärkt wird”, sagte Generalleutnant Rainer Glatz ...
  • 547
    0

    Hamburg – Nach der Ausreise von acht mutmaßlich gewaltbereiten Muslimen aus Hamburg zur Terrorausbildung nach Pakistan und Afghanistan prüft die Bundesanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung, wie DER SPIEGEL vorab aus der am Monatg erscheinenden Ausgabe berichtet. Die Entscheidung darüber soll in dieser Woche fallen. Einer von ihnen, der gebürtige ...
  • 404
    0

    Hamburg (ots) – Deutsche Pistolen aus Bundeswehrbeständen werden auf dem Schwarzmarkt in Afghanistan und Pakistan gehandelt. Nach Recherchen von NDR Info sind darunter Waffen aus einer Lieferung des Bundesverteidigungsministeriums von 10.000 Pistolen an die afghanischen Sicherheitskräfte. Afghanische und pakistanische Waffenhändler sagten zu NDR Info, es seien Hunderte deutscher Pistolen im Angebot. Weder die Bundesregierung noch ...
  • 651
    0

    Berlin (ots) – DIE LINKE hat heute in ihrer Fraktionsklausur im brandenburgischen Rheinsberg einstimmig ein Sofortprogramm beschlossen, mit dem die Fraktion in die neue Legislaturperiode startet. Deutschland verweigert den Kriegsdienst 1. Raus aus Afghanistan DIE LINKE will den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Wir werden im Bundestag einen Afghanistan-Friedensvorschlag vorlegen, der Entsendung weiterer Soldaten ...
  • 568
    1

    Hamburg (ots) – Al-Qaida-Terrorist Bekkay Harrach, der in einem Internetvideo Deutschland mit einem Anschlag gedroht hat, hat bereits in seiner Heimatstadt Bonn Jugendliche für den Islam gewonnen. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, hatte der gebürtige Marokkaner in Bonn-Tannenbusch, wo er nach seiner Einreise nach Deutschland 1981 aufwuchs, ...
  • 622
    0

    Berlin (ots) – Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag Gregor Gysi erwartet nach dem Wahltag eine Neuauflage der Großen Koalition. »Die SPD will doch gar nichts anderes, Steinmeier will Vizekanzler bei Frau Merkel bleiben«, sagte er der Tageszeitung Neues Deutschland (Samstagausgabe). Jedoch werde diese Koalition seiner Einschätzung nach nicht die ganze Legislaturperiode halten. »In ein, ...
  • 650
    2

    Duisburg – Am Mittwoch trat zum zweiten Mal in diesem Monat Politikprominenz der Linkspartei in Duisburg auf. Auf der Kuhstraße in Höhe des Optiker Apollo stand die Großbühne, auf der an diesem Mittwoch Ulla Lötzer, Hüseyin Aydin, Marc Mulia und Gregor Gysi auftraten. Viel Politiker tun sich ja schwer, die Menschen zum Zuhören zu bewegen. ...
  • 421
    0

    Berlin (ots) – “Von erfolgreichen Wahlen kann nun selbst die Bundesregierung nicht mehr fabulieren”, kommentiert  Norman Paech das vorläufige Endergebnis der Präsidentschaftswahlen in Afghanistan.   Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: “Dass Amtsinhaber Karsai diese Wahl für sich entscheiden würde, war schon vor dem Urnengang ausgemacht. Dafür haben Absprachen mit lokalen Warlords, gefälschte ...
  • 509
    0

    Berlin (ots) – Zwei Kandidaten, zwei Live-Sendungen, mehr als 2.200 Fragen – der “Kanzlercheck” in den jungen Radios der ARD war ein voller Erfolg. Zum ersten Mal waren die zwei Kandidaten Angela Merkel (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu Gast bei den jungen Radios der ARD. Jeweils eine Stunde lang schalteten die neun Sender Bremen ...
  • 440
    0

    Hamburg (ots) – Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker hat kurz vor der Bundestagswahl scharfe Kritik an den Steuerversprechungen der Parteien geübt. In einem Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern sagte Weizsäcker: “Die Krise ist noch nicht vorbei. Ich weiß auch nicht, wo bei unserer gegenwärtigen gewaltigen Verschuldung Platz sein soll ...
  • 417
    0

    Hamburg (ots) – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen wünscht sich einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan – für die persönliche Wahlentscheidung bei der Bundestagswahl spielt das Thema bei den meisten allerdings nur eine untergeordnete Rolle. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die neue, am Donnerstag erscheinende Ausgabe des Hamburger Magazins stern befürworten derzeit 55 ...
  • 505
    0

    Duisburg – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug unterstützt ausdrücklich den Rückzugsplan “10 Schritte für Afghanistan” von Bundesaußenminister und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. “Ich habe im vergangenen Oktober in der SPD-Bundestagsfraktion sehr deutlich gesagt, dass ich zum letzten Mal einer Verlängerung zustimme, wenn sich unser Einsatz in Afghanistan nicht grundlegend ändert. Der Rückzugsplan von Frank-Walter Steinmeier ist endlich ...
  • 683
    2

    Bärbel Bas ist Bundestagskandidatin der SPD für den Wahlkreis Duisburg I. Sie ist 1968 geboren, seit 1988 SPD-Mitglied und inzwischen deren stellvertretende Vorsitzende in Duisburg. Die ledige Personalleiterin einer gesetzlichen Krankenkasse kandidiert erstmalig für den Deutschen Bundestag. Das Gespräch wurde am Sonntag Mittag geführt, also vor Bekanntwerden der Steinmeier-Äußerungen zum Afghanistan-Abzug und dem TV-Duell zwischen ...
  • 371
    0

    Berlin (ots) – Zu Medienberichten über einen “Fahrplan” von SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: “Afghanistan taugt nicht zu einem Wahlkampfgerede. Seit acht Jahren führt auch die Bundeswehr Krieg in Afghanistan und alle behaupten, dass dann, wenn sie ginge, die alten Zustände wieder herrschten. ...
  • 368
    0

    Köln (ots) – Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion und Afghanistan-Experte Winfried Nachtwei hat den wegen des Luftangriffs bei Kundus in die Kritik geratenen Oberst Georg Klein verteidigt. Zwar stellte er gegenüber dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Samstag-Ausgabe) mit Blick auf das Bombardement fest: “Das war ein eindeutiger Kriegsakt.” Die Wirkung sei fast “durchweg kontraproduktiv”. Nachtwei äußerte ...
  • 354
    0

    Berlin (ots) – Nach den von einem deutschen Oberst angeforderten Bombardements in Afghanistan, die auch zivile Opfer forderten, sieht die Mehrheit der Deutschen den Afghanistan-Einsatz skeptisch. 50 Prozent der Deutschen sind der Meinung, eine Gefährdung von Zivilisten hätte verhindert werden müssen. Nur 41 Prozent glauben, zivile Opfer seien ohnehin nicht zu vermeiden gewesen. Unter den ...
  • 409
    0

    Berlin (ots) – “Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ist seiner Pflicht nicht nachgekommen, den Mitgliedern des Bundestages und der Öffentlichkeit einen aufklärenden Bericht über die Bombenangriffe in Afghanistan vorzulegen. Stattdessen diffamiert er DIE LINKE und die Friedensbewegung und wirft ihnen vor, sie erledigten ‘das Geschäft der Taliban’. Beides ist völlig inakzeptabel”, erwidert Wolfgang Gehrcke auf die ...
  • 398
    0

    Berlin (dts) – Der Nato-Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan, der durch einen deutschen Offizier befohlen wurde, soll eine Fehlentscheidung der Bundeswehr gewesen sein. Laut Informationen der “Süddeutschen Zeitung” stehe dies in einem vorläufigen Bericht der Nato. Demnach soll der deutsche Oberst seine Kompetenz überschritten, die Lage falsch eingeschätzt und somit nicht den vorgeschriebenen Befehlsweg ...
  • 378
    0

    Berlin (dts) – Einer der führenden deutschen Terrorismusexperten, Guido Steinberg, befürwortet eine Aufstockung deutscher Truppen in Afghanistan. Wie Steinberg dem “Tagesspiegel” sagte, sei diese im Rahmen einer Erhöhung von Nato-Truppen in Afghanistan notwendig. Durch die neue Strategie der USA könne, so der Experte, Deutschland sich “einem militärischen Engagement ohne jede Einsatzbeschränkung” nicht mehr verweigern. Die ...
  • 411
    0

    Halle (ots) – Steigende Zustimmungswerte für die Linkspartei haben in der SPD Forderungen nach einem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan bis 2015 verstärkt. “Die vernünftigen Schritte, die unser Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier für eine Beendigung des militärischen Engagements vorgezeichnet hat, sollten mit der Perspektive eines Abzugs bis 2015 verknüpft werden”, sagte der Sprecher der Parlamentarischen Linken ...
  • 358
    0

    Saarbrücken (ots) – Die Spitzenkandidatin der Grünen, Renate Künast, hat klar gestellt, dass ihre Partei ein konkretes Datum für den Rückzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan ablehnt. “Wer sich ernsthaft mit dem Thema beschäftigt, der kann jetzt keine Jahreszahl für einen Abzug der Bundeswehr nennen”, sagte Künast der “Saarbrücker Zeitung”  (Donnerstag-Ausgabe). Gegenüber der Wochenzeitung “Die Zeit” ...
  • 385
    0

    Düsseldorf (dts) – Im laufenden Prozess gegen die islamistische Sauerland-Gruppe kommen immer mehr Einzelheiten über die Arbeitsweise der Terroristen ans Licht. Die Gruppe hat demnach eine Reihe junger Männer als Nachwuchs rekrutiert und mehrere von ihnen in sogenannte Terrorcamps nach Pakistan vermittelt. Der Angeklagte Adem Yilmaz soll sechs Rekruten angeworben haben, der Mitangeklagte Daniel Schneider ...
  • 535
    0

    Berlin (dts) – Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin sieht den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan nicht als Krieg an. Wie er in einem Interview mit dem TV-Sender Phoenix sagte, versuche die Bundeswehr vielmehr “Afghanistan zu stabilisieren”. Trittin forderte überdies “die Defizite im zivilen Bereich” in Afghanistan zu beheben und den neuen “Strategiewechsel” der USA mitzutragen. Außerdem kritisierte der ...
  • 335
    0

    Berlin (dts) – Die Nato hat heute bestätigt, dass es zivile Opfer bei dem Luftangriff in Afghanistan gegeben hat. In einer in Kabul veröffentlichten Erklärung der Nato-Truppe Isaf heißt es, nach ersten Untersuchungen könne man davon ausgehen, “dass Aufständische, aber auch Zivilisten durch den Luftangriff getötet und verletzt wurden”. Die genaue Aufklärung des Vorfalls könnte ...
  • 422
    0

    Berlin (dts) – Ein “kopfloser” Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist nach Ansicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier nicht möglich. Im Rahmen der Bundestagsdebatte über die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel plädierte Steinmeier vielmehr für einen kontrollierten Abzug der internationalen Truppen. Dafür müsste jedoch die “endgültige Stärke” der afghanischen Polizei und Armee in einer Zielvereinbarung festgelegt ...
  • 390
    0

    Berlin (dts) – Nach dem umstrittenen Nato-Luftschlag im Norden Afghanistans hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel heute in einer Regierungserklärung zur Zukunft der Afghanistan-Politik der Bundesrepublik geäußert. Merkel kündigte erneut eine “lückenlose Aufklärung” der Ereignisse an. Es werde in der Untersuchung “nichts beschönigt” aber vor Veröffentlichung der Ergebnisse auch niemand “vorverurteilt”. Sie verbitte sich daher vor ...
  • 437
    0

    Berlin (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel wird in der heutigen Bundestagssitzung Stellung zur Afghanistan-Politik Deutschlands beziehen. Aktueller Anlass für die Regierungserklärung ist der von der Bundeswehr befohlene Luftangriff in Afghanistan. Bei der Bombardierung zweier von der Taliban entführter Tanklaster waren Ende letzter Woche zahlreiche Menschen, darunter wahrscheinlich auch Zivilisten, ums Leben gekommen. Das ARD hat ...