Politik
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Das Jahr 2010 wird ein gutes Jahr
Eine Sache ist ja sowieso schon einmal völlig klar: das Jahr 2010 wird ein gutes Jahr. Erstens steht das so gut wie fest, und ... -
Schäuble beharrt auf Finanzierungsvorbehalt für Regierungsvorhaben
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält an einem Finanzierungsvorbehalt für alle von der Regierung beschlossenen Maßnahmen fest. Das geht ... -
Kollerkommunikation oder Medienkompetenz?
Image via Wikipedia Würde man mir unterstellen ich würde einen privaten Feldzug gegen die Piratenpartei führen wäre dies nicht richtig. Richtig wäre, dass ich ... -
NRW-Arbeitsminister Laumann kritisiert Hessens Ministerpräsident Koch und fordert Überprüfung des Zeitarbeit-Gesetzes
Image by derteaser via Flickr Berlin (ots) – Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) kritisiert. Koch hatte eine ... -
Neue Erkenntnisse über den Dutschke-Attentäter Bachmann
Image via Wikipedia Braunschweig (ots) – Neue Erkenntnisse über den Dutschke-Attentäter Bachmann und einen V-Mann "Die Schüsse stellten die Republik auf den Kopf. Josef ... -
Bartsch: Parteiinterner Streit kein Ost-West-Konflikt
Image via Wikipedia Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 18. Januar 2010 – Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch will nach seinem angekündigten Rückzug auch für keinen anderen Posten ... -
Arbeitsprogramm 2010 des SPD-Parteivorstandes
Image by xtranews.de via Flickr Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Jahresauftaktklausur folgendes Arbeitsprogramm für 2010 beschlossen: I. Zukunftswerkstatt SPD I.1 Grundgedanken und Ziele ... -
Staatsrechtler Battis: Spende aus der Hotelbranche fügt FDP schweren Imageschaden zu
Image via Wikipedia Köln (ots) – Die Millionen-Spende aus der Hotelbranche wird der FDP nach Ansicht des Berliner Staatsrechtlers Ulrich Battis schweren Imageschaden zufügen. ... -
Pofalla: Bundesregierung will erst nach der Londoner Afghanistan-Konferenz bei allen Oppositionsfraktionen für Zustimmung zu neuem Mandat werben
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Die Bundesregierung strebt keine Sondervereinbarung mit der SPD zur parlamentarischen Unterstützung des deutschen Afghanistan-Mandats an. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla ... -
SPD: Lohndrückerei und Tarifflucht verhindern – Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung beenden
Image via Wikipedia Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Jahresauftaktklausur folgenden Beschluss zum Thema Leiharbeit gefasst: Zentrale Ziele sozialdemokratischer Beschäftigungspolitik sind ein hoher Beschäftigungsstand ... -
Es könnte besser werden
Image via Wikipedia Da fragt der Peter Frey vom ZDF den Sigmar Gabriel von der SPD, ob „die SPD personell gut aufgestellt“ sei. Und ... -
Piratenpartei: Gratulation an die Substantia AG zu der Investition in die FDP
Image by Getty Images via Daylife Die Piratenpartei ist enttäuscht vom Verhalten der FDP im Hinblick auf die Steuersenkung für Hotelübernachtungen, die unter ihrer ... -
Unmut an SPD-Parteibasis wegen Nürburgring-Politik
Image via Wikipedia Mainz (ots) – Erstmals regt sich an der SPD-Parteibasis in Rheinland-Pfalz offener Unmut wegen der Nürburgring-Affäre. In einem ausführlichen Brief an ... -
Piratenpartei: Etablierte Parteien bangen um ihre Wählerstimmen
Image by moeffju via Flickr Die etablierten Parteien rüsten zum Wettstreit um die Gunst der Piratenpartei-Wählerschaft auf. Angela Merkel kündigte kürzlich an, die CDU ... -
SPD-Verteidigungsexperte wirft zu Guttenberg Irreführung vor
Image via Wikipedia Köln (ots) – Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor dem Hintergrund des jüngsten "Spiegel"-Berichts Irreführung der ... -
Thüringer Linksparteichef für Frauen-Trio an der Parteispitze
Image via Wikipedia Chemnitz (ots) – Die Eskalation an der Spitze der Links-Partei mit dem angekündigten Rücktritt von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch sei auch eine ... -
Martina Bunge: Rationierung ist Kapitulationserklärung
Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Statt über Rationierungen von Medikamenten und medizinischen Leistungen nachzudenken, muss endlich eine zukunftsfähige und gerechte Finanzierung des Gesundheitssystem ... -
Wolfgang Gehrcke: Afghanistan-Abzug in diesem Jahr – SPD vor Lackmustest
Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – "Wer einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan will, muss jetzt damit beginnen, statt eine Truppenaufstockung ... -
Solms: FDP beharrt nicht auf Steuerreform 2011
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Berlin – Die FDP wird sich einer Verschiebung der umstrittenen Steuersenkungen nicht verweigern. Das machte ihr langjähriger Finanzexperte, ... -
Klaus Ernst: Merkel muss Koch für Hartz-Entgleisung in die Schranken weisen
Berlin (ots) – "Was Koch da absondert, ist mittelalterlich. Wer in die Arbeitslosenabsicherung ein Abschreckungselement einbauen will, riskiert mit voller Absicht, dass Menschen auf ... -
Viele Köche, ein Hartz IV
Image via Wikipedia Es ist Winter und die Zeit der Kälte scheint die Gehirnzellen der Politiker in unserem Land zunehmend auf die Richtung “sozial” ... -
Rösler stellt Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar vor
Image by Liberale via Flickr Düsseldorf (ots) – Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar benennen. "Ich werde dem Kabinett ... -
Merkel will SPD für Afghanistan-Konzept gewinnen
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Zwei Wochen vor der Afghanistan-Konferenz sucht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Unterstützung der SPD für eine gemeinsame Afghanistan-Strategie. ... -
Mit Super-Troupern auf der Suche nach Sparpotential
Erbarmungslos wird gestrichen, gekürzt, gespart – mit Super-Troupern haben die Parteien im Vorhinein alles erbarmungslos durchleuchtet und auf den Prüfstand gestellt. Na ja, fast ... -
Greenpeace mit Asse-Entscheidung zufrieden
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Greenpeace ist zufrieden mit der Entscheidung des Bundesamtes für Strahlenschutz, den Atommüll aus der Asse herauszuholen. Der Energieexperte ... -
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer steht zur “Berliner Erklärung”
Halle (ots) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) ist mit der “Berliner Erklärung” des CDU-Bundesvorstandes einverstanden, weil sie die Partei in der Steuerpolitik zu ... -
Umfrage: Landesregierung in Niedersachsen verliert in wichtigen Politikfeldern an Vertrauen
Hamburg (ots) -Zwei Jahre nach der Landtagswahl hat die CDU-FDP-Koalition in Niedersachsen in wichtigen Politikfeldern an Vertrauen verloren. Sie könnte bei einer Landtagswahl aber ... -
Piratenpartei: Videoüberwachung – Die Teilnahme an Demonstrationen kann gespeichert werden
Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Die geplante Neuregelung des Versammlungsrechts in Niedersachsen stößt bei der Piratenpartei Deutschland auf herbe Kritik. Es gibt keine ... -
Patientenversorgung in den Reha-Kliniken der Deutschen Rentenversicherung während des Marburger Bund-Streiks gesichert
Berlin (ots) – Der dreitägige Vollstreik des Marburger Bundes in dieser Woche bei der Deutschen Rentenversicherung war nicht erfolgreich. Bei der Deutschen Rentenversicherung haben ... -
Ex-Arbeitsminister Blüm und IG-Metall-Bezirkschef Schild fordern Lohnuntergrenzen für Leiharbeiter
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Angesichts der Diskussion um den Fall der Drogeriemarktkette Schlecker dringen der frühere Arbeitsminister Norbert Blüm (CDU) und IG-Metall-Bezirkschef ...
