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Home›Allgemein›SPD Duisburg: Abschied von Ralf Jäger als SPD-Parteichef – Halbzeitsbilanz mit Bärbel Bas und Mahmut Özdemir

SPD Duisburg: Abschied von Ralf Jäger als SPD-Parteichef – Halbzeitsbilanz mit Bärbel Bas und Mahmut Özdemir

Von Manuela Ihnle
19. November 2019
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Der Rücktritt von Ralf Jägers als Duisburgs Partei-Chef kam vor zwei Wochen für die Genossinnen und Genossen überraschend. Seine Gründe absolut nachvollziehbar. Zum ersten Mal nach 14 Jahren war es nicht SPD-Chef Jäger, der den Unterbezirksparteitag eröffnete. Das erste Wort hatte in diesem Jahr Genossin Sarah Philipp.

Natürlich ist es nicht immer schön jemanden zu verabschieden. Doch es ist ja kein Abschied für immer. Ralf Jäger legt nur seinen Posten als Partei-Chef ab. Er müsse etwas kürzer treten. Seinen Posten im Landtag werde er aber beibehalten. In einer mahnenden Rede appellierte er an mehr Geschlossenheit. Dies sei der Schlüssel

Innenminister Ralf Jäger

zum Erfolg. Nur so könne die SPD in Duisburg die stärkste Kraft bleiben. Er verglich die Position mit Tanzen. Man müsse führen können, aber auch mal den Mitmenschen unbeabsichtigt und auch mal mit voller Absicht auf die Füsse treten. Und man darf nicht nur auf die Füsse starren, sondern aufrecht gehen und den Rücken mal ordentlich durch drücken. Der Abschied fiel im gewiss nicht leicht. Besonders spürbar bei seinen ehrlichen Schlußsatz: „Das, was ich bin, das verdanke ich Euch und das werde ich nicht vergessen.“ – Verabschiedet wurde er mit einem langen Applaus.

Bevor es in die Tagesordnung überging, ging Sarah Philipp nochmal auf die anstehende Stichwahl zur Abstimmung der Parteispitze auf der Bundesebene ein. Sie betonte, das dies ein Wettbewerb unter Sozis sei und es völlig egal wäre, wie das Endergenis aussehen würde. Denn alle kämpfen im gleichen Team und wer immer auch am Ende das Rennen für sich entscheide, darf das gesamte Team anführen. Und es dürf nicht zu Unstimmigkeiten mehr in den eigenen Reihen kommen. Daraufhin übergb sie das Wort an Bärbel Bas und Mahmut Özdemir.

Das Herzstück des Parteitages: Die Halbzeitbilanz der GroKo in Berlin. Politische Erfolge, an denen die Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir Anteil tragen. Hierzu zählen ein sozialer Arbeitsmarkt, Brückenteilzeit, Paketbotenschutzgesetz, Grundrente, Mindestausbildungsvergütung, BAFÖG-Reform, Gute-Kita-Gesetz, Parität bei den Sozialversicherungsbeiträgen und ein besseres Klimaschutzpaket sind einige gute Ergebnisse in der Bundespolitik. „Dies könnt ihr den Bürgerinnen und Bürgern mit Stolz an den Infoständen weiter geben“, sagte Bärbel Bas den 171 anwesenden Deligierten. „Das Produkt ist gut. Die SPD muss den Rücken durchdrücken und dies nach Außen hin auch so darstellen“, fordert Özdemir. Der 32-jährige Homberger wünsche sich mehr Einigkeit in seiner Partei und zog einen Vergleich zum Fußball und zur Wirtschaft. Denn der MSV können auch nur gewinnen, wenn alle im Team an einem Strang ziehen und ein Händler müsse die Stärken seines Produktes darstellen. Özdemir, dessen Schwerpunkt Inneres und Sicherheit ist, verlangte, das die Stadt mehr in Sicherheit und Ausbau der Digitalisierung investieren solle. Energisch verlangte er, das Menschen, die Personen, die im Dienste unsere Sicherheit und unseren Schutz in der Öffentlichkeit unterwegs sind angehen, härter zu bestrafen seien. Härter soll ebenfalls Sozialbetrug bestraft werden. Ebenfalls fordere er eine anständigere Asylpolitik. Bärbel Bas bedauerte, das man beim Thema Kinderarmut nicht wesentlich weiter gekommen wäre und Kinderrechte noch nicht im Grundgesetz verankert wurden. Man stehe noch in der Verhandlung mit der GroKo.

Am heutigen Abend wurde ebenfalls beschlossen, das es in Duisburg einen Josef-Krings-Platz geben werde. Der Abschnitt der Düsseldorfer Straße vom Lifesaver bis hin zur Volkwang-Universität soll in Gedenken an den verstorbenen Alt-Oberbürgermeister umbenannt werden.

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