Vor 30 Jahren ist die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet worden, drei Dekaden zuvor hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärt, dass „das Kind wegen seiner mangelnden körperlichen und geistigen Reife besonderen Schutzes und besonderer Fürsorge, einschließlich eines angemessenen rechtlichen Schutzes vor und nach der Geburt bedarf“. Ist der 20. November also ein Tag zum Feiern? „Die UN-Kinderrechtskonvention hat das Leben vieler Kinder weltweit verbessert. Doch selten war in NRW die Kinderarmut so groß wie in den vergangen Jahren. Jedes fünfte Kind wächst in Armut auf. Eigentlich ein Armutszeugnis für ein so reiches Land“, konstatiert Carolin Butterwegge, kinderpolitische Sprecherin im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW.

Das Ziel der Familienförderung, Kinderamut wirksam zu bekämpfen, wird seit Jahren vollkommen verfehlt. Rund eine halbe Million Kinder müssen in NRW mit ihren Familien im Hartz IV-Bezug leben. Für DIE LINKE heißt das: Armut per Gesetz. Das bürokratische Monster des Bildungs- und Teilhabepakets hat die Situation für Kinder, die in Armut leben, in NRW nicht verbessert. Mindestens 85 Prozent der grundsätzlich Leistungsberechtigten profitieren gar nicht davon, geht aus einer aktuellen Expertise des paritätischen Gesamtverbandes hervor. „„Warum kann in einem der reichsten Länder der Welt Kinderarmut nicht so wirksam bekämpft werden, dass alle Kinder auf gleicher Augenhöhe an Kultur und Gesellschaft teilhaben können?“, fragt Butterwegge.

Es müssen endlich neue Lösungen her, damit die Kinderarmut in NRW zurückgedrängt wird und sich nicht verfestigt. DIE LINKE fordert deshalb, die Einführung einer Kindergrundsicherung, die ohne große bürokratische Hürden automatisch ausgezahlt wird, und Kindern ein menschenwürdiges Leben garantiert. Der Besuch und die gesunde Verpflegung sollten in Kitas und Schulen kostenlos sein.

„Nach 30 Jahren sollten die Kinderrechte endlich auch für alle Kinder Wirklichkeit werden. Ein erster Schritt wäre auch die längst überfällige Aufnahme ins Grundgesetz sowie in die nordrhein-westfälische Landesverfassung “, fordert Carolin Butterwegge anlässlich von 30 Jahren UN-Kinderrechtskonvention.