xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
PolitikRegional
Home›Politik›§175 StGB: Linke begrüßt Rehabilitierung

§175 StGB: Linke begrüßt Rehabilitierung

Von Redaktion
23. März 2017
2261
0
Teilen:

Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, den „Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen“ in den Deutschen Bundestag einzubringen, erklärt der queerpolitische Sprecher der Linken in NRW, Jasper Prigge:

Heute gilt es, insbesondere der Bundesinteressenvertretung schwuler Senioren (BISS), der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und deren Leiterin, Christine Lüders, sowie den zahlreichen schwulen Aktivisten und Historikern zu danken, die den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Rehabilitierung der Opfer des § 175 StGB erstritten haben. Die Anerkennung, dass der Staat die Würde schwuler Männer angetastet hat, indem er sie für ihre Homosexualität zu Straftätern machte, ist nun in greifbare Nähe gerückt. Es ist zu hoffen, dass der Entwurf noch in dieser Legislaturperiode in Kraft tritt.

Für uns ist aber nicht nachvollziehbar, dass der heutige Beschluss den bisherigen Entwurf verschärft. Einige inzwischen verstorbene Opfer des § 175 StGB sollen anders als ursprünglich geplant nicht mehr rehabilitiert werden können.

Jasper Prigge - Foto: DIE LINKE NRW

Jasper Prigge – Foto: DIE LINKE NRW

Im Referentenentwurf des Justizministeriums war noch vorgesehen, dass, wenn der nach § 175 StGB Verurteilte verstorben ist und keine engen Angehörigen mehr hatte, auch andere Personen bei einem „berechtigtem Interesse“ einen Rehabilitierungsantrag stellen können. Diese Regelung soll nun wegfallen, zudem soll der Kreis der „Angehörigen“ eingeschränkt werden.

Konkret heißt das: noch lebende Lebensgefährten eines vor 2001 verstorbenen Opfers des § 175 StGB können nicht beantragen, dass ihr Freund rehabilitiert wird. Da es ja bis 2001 keine eingetragenen Lebenspartnerschaften gab, gelten sie nicht als Angehörige, selbst dann nicht, wenn eine jahrzehntelange Beziehung bestand.

Diese Verschärfung des Gesetzentwurfs trifft gerade die noch lebenden Partner aus Beziehungen, die trotz der Bedingungen des § 175 StGB und der damaligen Schwulenverfolgung Bestand hatten. Es ist nicht hinnehmbar, dass das Bundeskabinett hier ohne jeden Grund eine Rehabilitierung verhindern will.

Die geplanten Entschädigungszahlungen sind zudem viel zu gering, der Kreis der Berechtigten ist zu klein. Die Linke hat dies bereits mehrfach kritisiert. So gut es ist, dass es nun hoffentlich noch in dieser Legislaturperiode zu einer Rehabilitierung kommt, so wichtig bleibt es auch, auf die Mängel des Gesetzentwurfs hinzuweisen.

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteDIE LINKENRW
Vorheriger Artikel

Erster HollandTag in Düsseldorf

Nächster Artikel

Bunter Kreis Duisburg zeigt neue Fotoausstellung

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Redaktion

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Allgemein

    Ulrich Maurer: Steuerhinterzieher dürfen nicht davon kommen

    31. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Städtetag: Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren auf der Kippe

    29. November 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • BundestagswahlPolitik

    Gesine Lötzsch: Kanzlerin bleibt bei ihrer Wahllüge

    18. September 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Linken-Chef Ernst auf stern.de: "Es war ein bitteres Jahr"

    17. Dezember 2010
    Von Redaktion
  • Politik

    Ostermarschierer haben Recht – Bundeswehr unverzüglich aus Afghanistan abziehen

    5. April 2010
    Von Dr. Werner Jurga
  • Recht

    Berlin bleibt für Cannabis-Konsumenten attraktiv

    16. Mai 2010
    Von Dr. Werner Jurga

You may interested

  • Verbraucher

    Von wegen 100 Quadratmeter: Langwieriger Prozess um eine “circa”-Angabe im Mietvertrag

  • Sport

    SV Waldhof Mannheim verpflichtet Stürmer Rabidou

  • AllgemeinDuisburgRegional

    Duisburg: Angriff im Familienkreis – 30-Jähriger festgenommen

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!