xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
PolitikRegional
Home›Politik›Piraten NRW: Ehrlicher Haushalt statt Fake-Finanzierung

Piraten NRW: Ehrlicher Haushalt statt Fake-Finanzierung

Von Redaktion
6. Dezember 2016
1662
0
Teilen:

Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender, und Nico Kern, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW erklären zu den Haushaltsanträgen der PIRATEN:

Foto: Anke Knipschild

Foto: Anke Knipschild

„Zu diesem Haushalt nicht ‚NEIN‘ zu sagen, wäre unterlassene Hilfeleistung für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Der Patient NRW braucht dringend unsere Hilfe. Unterlassung von Investitionen ist die schlimmste Form von Verschuldung und bedeutet, die Vernachlässigung von gesamtgesellschaftlicher Verantwortung.“

Nico Kern führt die Gründe dafür aus: „Die frühkindliche Bildung in Nordrhein-Westfalens Kindertageseinrichtungen wird seit Jahren sträflich vernachlässigt. Die prekäre Lage der KiTas fügt sich ins generelle Muster der Kinder- und Jugendpolitik der Landesregierung ein. Dem wollen wir entgegen treten. Wir wollen 2.000.000.000 EUR als Sonderprogramm zur auskömmlichen Finanzierung der KiTas und somit direkt und zukunftsgerichtet investieren.

Die Entwicklung einer leistungsfähigen und flächendeckenden digitalen Infrastruktur ist für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen von entscheidender Bedeutung im digitalen Zeitalter. Wir wollen einen Betrag von 860.000.000 EUR zur Förderung einer Gigabit-Netzinfrastruktur investieren.

Wir brauchen dringend eine Modernisierung der digitalen Infrastruktur in den Krankenhäusern NRWs. Wir wollen einen Betrag von 600.000.000 EUR als pauschale Förderung nach dem Krankenhausgestaltungsgesetz NRW investieren.

Die selbstgewählte fiskalische Fesselung der Haushaltspolitik in Form der Schuldenbremse schnürt unserem Land die Luft zum Atmen ab. Wir wollen daher diese selbst auferlegte Ausgabenbremse abschaffen. NRW soll sich im Rahmen einer Bundesratsinitiative für die Abschaffung der Schuldenbremse einsetzen. Die Schuldenbremse für das Land weder moralisch, noch ökonomisch, noch politisch verantwortbar.

Wir wollen einen ehrlichen Haushalt statt der von der Landesregierung vorgestellten Fake-Finanzierung.“

Michele Marsching: „Wie mein Kollege Nico Kern bereits sagte, ist die Haushaltspolitik in Nordrhein-Westfalen schon seit Jahren durch eine fehlende Zukunftsorientierung gekennzeichnet. Verwalten statt Gestalten, Stillstand statt Fortschritt, Hinterherhecheln statt Vorsorge.“

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteNRWPIRATENPiratenpartei
Vorheriger Artikel

Jobs: Dortmund liegt gut im Rennen

Nächster Artikel

Essen: horizont – Seit 30 Jahren erfolgreich ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Redaktion

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • DuisburgPolitik

    Duisburger SPD Landtagsabgeordnete: “Bundesregierung gefährdet Duisburger Binnenhafen!”

    20. Mai 2011
    Von Redaktion
  • AllgemeinBildungDuisburgHeadlineJugendKinderRegional

    Land NRW: Achtsam und sorgsam sein – klare Vorgaben für einen angepassten Schulbetrieb in Corona Zeiten

    3. August 2020
    Von Redaktion
  • RegionalSoziales

    Hilfe für gestresste Familien – Evangelische Beratungsstellen der Diakonie RWL haben großen Zulauf

    13. Mai 2015
    Von Redaktion
  • Politik

    Schlömer: “Abgeordnete müssen in erster Linie ihrem Mandat verpflichtet sein!” – Nebeneinkünfte auf den Cent genau offenlegen

    9. November 2012
    Von Redaktion
  • Politik

    Piraten jetzt auch im Schleswig-Holsteiner Landtag

    7. Mai 2012
    Von Redaktion
  • DuisburgHeadline

    32 Millionen Euro Landesgeld für Duisburg

    16. Februar 2011
    Von Redaktion

You may interested

  • DuisburgSport

    Zebras verpflichten Abwehrspieler Adli Lachheb

  • Polizei
    AllgemeinDuisburgRegional

    Duisburg Hochfeld: Bei Streifenfahrt Räuber erwischt

  • HeadlineJurgaPolitikSozialesWirtschaft

    Weder zeitgemäß noch sozial: das beitragsbezogene Rentensystem Teil 3: Die Umlagerente als Systematik des Unsozialen

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!