Im Jahr 2012 wurden insgesamt acht rechtsextreme Musikveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen abgehalten. Bei der größten Veranstaltung waren sogar über 200 Menschen anwesend. Das bestätigt Innenminister Ralf Jäger in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Dirk Schatz. Es wird deutlich, dass die Verbreitung rechtsextremer Musik eine zentrale Rolle für Neonazis in Nordrhein-Westfalen spielt.

Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Mit Hilfe von Konzertveranstaltungen werden nicht nur Gelder eingenommen, sondern auch aktiv Nachwuchs rekrutiert. Rechtsextreme Musik wirkt auf Jugendliche und junge Erwachsene sehr attraktiv und kann damit wie eine ‚Einstiegsdroge‘ wirken.

In den meisten Fällen erleben Vermieter, die ihre Räume unwissentlich unter dem Vorwand einer ‚herkömmlichen‘ Geburtstagsfeier an Neonazis vermietet haben, eine böse Überraschung. Aufklärungsarbeit und Sensibilisierung sind hier wichtig. Eine Möglichkeit bietet der ‚Ratgeber zum Umgang mit Anmietungen durch extrem rechte Gruppen‘ der Mobilen Beratungsstelle Köln und Berlin.

Die Piratenfraktion im Landtag NRW begrüßt die bisher getroffenen Maßnahmen und die Präventionsarbeit der Landesregierung in diesem Bereich. Wir dürfen uns nun aber nicht auf den bisherigen Leistungen ausruhen. Gegen Rechtsextremismus ist ein konsequentes staatliches Handeln gefordert, um schleichende Toleranz und Akzeptanz rechtsextremen Gedankenguts zu verhindern.“

Download der Antwort auf die Kleine Anfrage 820: http://pir.at/rechtemusik