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Bundestagswahl: Duisburger SPD sucht Nachfolger für Pflug

Von Dr. Werner Jurga
20. September 2012
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Etwa ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl haben die Sozialdemokraten damit begonnen, sich auf die Suche nach ihren Kandidaten für die beiden Duisburger Wahlkreise zu machen. Während es als sicher gilt, dass im Süden die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erneut nominiert wird, bewerben sich im Duisburger Norden sieben Männer darum, von der Duisburger SPD für den Bundestag aufgestellt zu werden.

Am 13. November 2012 wird eine Delegiertenkonferenz endgültig die Entscheidung treffen, welche beiden Genossen in Duisburg für die SPD antreten werden. Zuvor haben die Kandidatenkandidaten die Möglichkeit, sich auf drei Bezirkskonferenzen den SPD-Mitgliedern zu präsentieren: am 28. September im Ratskeller Hamborn und am 1. Oktober in der Rheinhausenhalle. Die Konferenz für den Duisburger Süden hat bereits vorgestern im Steinhof stattgefunden. Zur Erläuterung: die Kandidaten sowohl für den Wahlkreis Nord als auch für den Wahlkreis Süd werden von allen Duisburger Delegierten gewählt. Ein für die innerparteilichen Mehrheitsverhältnisse keineswegs unwesentlicher Aspekt.

Der Wahlkreis Duisburg I umfasst die Mitte, den Süden und Rheinhausen. Hier ist die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas die einzige, die bislang ihre Kandidatur erklärt hat. Zwar wäre es theoretisch möglich, dass am13. November ein Überraschungskandidat gegen sie anträte, was freilich auch für die Kandidatenriege im Wahlkreis Duisburg II gilt. Aufgrund der breiten innerparteilichen Ankündigung des beabsichtigten Auswahlverfahrens ist dies jedoch faktisch auszuschließen. Zumal schon die Konferenz im Steinhof gezeigt hat, dass die Neudorferin Bas auf die breite Zustimmung der Duisburger Sozialdemokraten setzen kann. Für ihre engagierte „Vorstellungsrede“ mit den Schwerpunktthemen Rente und Gesundheit erhielt die Abgeordnete viel Applaus.

Bärbel Bas verriet kein Geheimnis, als sie die allen Kandidaten gestellte Frage nach dem politischen Standort in aller Kürze beantwortete mit: „Ich gehöre zur Parlamentarischen Linken, und das ist auch gut so“. Johannes Pflug, der seit 1998 (!) den Wahlkreis Duisburg II im Deutschen Bundestag repräsentiert, gehört dagegen dem Seeheimer Kreis, also dem rechten Parteiflügel, an. Der 66-jährige Pflug erklärte schon bei seiner Nominierung 2008/09, zur Wahl 2013 nicht mehr antreten zu wollen. Für seine Nachfolge haben sich sieben Männer, ja: allesamt Männer, beworben – nämlich, in alphabetischer Reihenfolge: Heiko Blumenthal, Stefàn v. Cassenberg, Ibrahim Dastan, Florian Dohmen, Norbert Fabian, Mahmut Özdemir, Kevin Schrätz.

Innerparteilich gelten allerdings nur die Bewerbungen des Neumühlers Blumenthal und des Hombergers Özdemir als aussichtsreich. Denn diese beiden sind die einzigen, die auch selbst im Nord-Wahlkreis wohnen. Dies spielt zwar rechtlich überhaupt keine Rolle; schließlich könnten auch Sie bei einer Bundestagswahl in Mecklenburg oder im Bayrischen Wald kandidieren. Aber vermutlich nicht nur in der SPD wird es lieber gesehen, wenn die Kandidaten auch im Wahlkreis beheimatet sind. Hinzu kommt, dass Cassenberg, Dastan und Schrätz neue Parteimitglieder sind und bei ihren Auftritten im Steinhof nicht erkennen ließen, dass sie über von einem Seiteneinsteiger zu erwartende besondere Qualifikationen verfügen.

Die Parteilinken Dohmen und Fabian sind als langjährige SPD-Mitglieder dagegen den Duisburger Sozialdemokraten bestens bekannt und haben vielleicht gerade deshalb nicht die besten Chancen, SPD-Bundestagabgeordneter zu werden. Allenfalls dem Ökonomen Florian Dohmen werden von manchen SPD-Linken gewisse Außenseiterchancen eingeräumt. Als Favorit gilt der von Hans Pflug selbst bevorzugte Nachfolger Heiko Blumenthal. Der Duisburger Ratsherr arbeitet heute im Hauptberuf für die Oberhausener SPD-Ratsfraktion, nachdem er jahrelang der Büroleiter des heutigen OBs Sören Link im NRW-Landtag war. Für die SPD-Landtagsfraktion arbeitet auch der frisch gebackene Jurist Mahmut Özdemir, der Vorsitzende der Homberger SPD.

Im Steinhof präsentierte sich Blumenthal mit kritischen Worten zur Gewerkschaft ver.di. Er stehe zwar zu allen DGB-Gewerkschaften, so Blumenthal, in Duisburg mache aber der Einfluss der Linkspartei auf ver.di ihm die Zusammenarbeit schwer. Auch dürften die Sozialdemokraten bei allen Gemeinsamkeiten mit den Grünen nicht übersehen, dass die Öko-Partei ein Problem für den hiesigen Industriestandort sei. Mit diesen Aussagen hatte Blumenthal seinen politischen Standort innerhalb der SPD deutlich genug beschrieben, auch wenn er sich bei der Frage zu den innerparteilichen Strömungen nicht klar zu den Seeheimern bekennen wollte. Auch Mahmut Özdemir antwortete, dass er sich keiner der Strömungen zurechne. Was ihm jedoch eher abzunehmen ist, auch wenn Özdemir gewiss kein Parteilinker ist.

Die Entscheidung zwischen Blumenthal und Özdemir wird allerdings nicht allein aufgrund ihres politischen Standortes innerhalb des sozialdemokratischen Spektrums fallen. In diesem Fall wäre der der Parteimitte zuzurechnende Özdemir in einem klaren Vorteil gegenüber Blumenthal. Bei einer Personalentscheidung spielt immer auch persönliche Sympathie eine Rolle, wobei in diesem Fall nicht erkennbar ist, dass und wenn ja: welcher der beiden daraus einen Vorteil ziehen könnte. Wichtiger wird gewiss sein, wie sich die mehr als 30 Duisburger SPD-Ortsvereine zu den Kandidaturen verhalten werden. Zwar stimmt jeder Delegierte einzeln und geheim ab; doch ist und bleibt die „Blockbildung“ der Ortsvereine bei Kampfkandidaturen der entscheidende Faktor.

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