„Köln hat kein Ballett“ – Der Wahlkampf, meine Sicht der Dinge
Ich bin gebeten worden eine Art „Nachlese“ des OB Wahlkampfes zu machen und gebe nachfolgend meine persönliche Meinung wieder, kurz und knapp ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Ich stelle es überspitzt dar, vielleicht kommt es bei dem einen oder anderen dann besser an.
Man lernt dazu. Ich wusste vor dem Wahlkampf nicht, dass Köln kein Ballett hat, ich dachte immer die hätten alles. Die Diskussion um die DOR während des Wahlkampfes war von vorne bis hinten auf zweifelhaftem Niveau. Angestossen durch einen fachlich unqualifizierten Beitrag des Dezernenten, einer teilweise verlogenen Diskussion innerhalb der Kulturszene, sollte nun jeder Kandidat gezwungen werden sich zur DOR zu bekennen und diese zu retten, egal um welchen Preis. Und wehe man übt Kritik, dann droht verbale Prügel. Das ist aber nur ein Beispiel, wenn auch ein markantes. Bei anderen Themen war es durchaus ähnlich. Die meisten Duisburger haben den Gong noch nicht gehört und können sich nicht vorstellen, dass in einer schrumpfenden Stadt mit immer weniger Finanzmitteln gravierende Einschnitte notwendig sind. Die Bereitschaft zum Umdenken ist nicht vorhanden, zumindest nicht in den Kreisen, die sich zum „Bürgertum“ zählen. Die Mehrheit der Duisburger, also nicht der Rest, hat die Realität schon längst eingeholt. Da geht es um den täglichen Kampf im Supermarkt, schaffe ich es noch für meine Familie genug zum Essen zu kaufen oder schaffe ich es nicht. Dann die ARGE, Bewerbungen, Absagen etc.
Kandidaten sollen bitte so weitermachen wie bisher, Geld muss fliessen für Kultur und alles andere auch, so wie immer. Singend und tanzend in den Untergang, die Kapelle auf der Titanic muss weiterspielen. Man darf sich nicht wundern, wenn sich eine deutliche Mehrheit den Abstimmungen versagt, denn wer spricht die Mehrheit noch an?
Mir war klar, dass eine sachliche Bearbeitung der Probleme Duisburgs in der Breite kaum auf Interesse stösst, und ich wusste auch, dass man den Wahlkampf so führen muss als wolle man Waschmittel oder Windeln mit neuester Technologie an den Mann oder Frau bringen, davon habe ich aber ganz bewusst Abstand genommen, weil ich aus Erfahrung genau weiss, dass sich die richtigen Erkenntnisse durchsetzen. Man konnte das auch erkennen, wurden doch meine Themen von den anderen Wahlkämpfern übernommen. Jedenfalls hat unsere BI die Akzente gesetzt, z.B. die Doppelstrukturen und die Qualität einiger Dezernenten, fehlende Konzepte bei der Jugendarbeitslosigkeit etc. Man gewinnt so aber keine Wahl, man muss einfach den Leuten möglichst viel versprechen. Diese Strategie ging aber auch nicht auf, wie das Ergebnis von Herrn Rubinstein zeigt.
Die Diskussion und das Verhalten unter den Kandidaten war von einem sehr positiven Grundton bestimmt, der zumindest auf einen Neuanfang hoffen lässt. Im Ergebnis kam nicht das heraus was viele vorher erwünscht hatten, aber es blieben zu viele Protestler einfach im Sessel sitzen. Hinzu kam die aufgespaltene BI und nicht zu vergessen der kurze Zeitraum von Abwahl zur Wahl mit einer Landtagswahl dazwischen.
Nun steht die Stichwahl an und ich habe bereits gewählt. Ich finde die Kommentare sehr merkwürdig. Mit welchem Anspruch wollen sich Personen möglicherweise für die nächste Kommunalwahl aufstellen, wenn sie jetzt die Abgabe ungültiger Stimmzettel empfehlen? Was ist das für eine Einstellung? Man sollte auch Ergebnisse akzeptieren, wenn sie einem persönlich nicht gefallen und dann auch klar sagen wofür man ist.
Abseits der Anonymität der Internet Foren noch einige Bemerkungen zu den Kandidaten:
Es ist ein Trugschluss andauernd zu behaupten, Herr Link wäre ein ferngesteuerter Parteisoldat. Ich habe während der Podiumsdiskussionen einen anderen Eindruck erhalten. Er hat die Chance innerhalb der nächsten sechs Monate sich freizuschwimmen. Einfach wird das nicht, aber ich traue es ihm zu. Gelingt es nicht, wird sich voraussichtlich eine starke Gruppierung für die nächste Kommunalwahl bilden, obwohl ich persönlich skeptisch bin, was die verschiedenen Personen, Ansichten und Konzepte betrifft. Aber das ist nicht entscheidend.
Frau Laakmann hat sehr authentisch ihre Positionen vertreten, ihre Erfahrung des Schulalltags eingebracht und wurde mehr oder weniger nicht wahrgenommen, ähnlich sehe ich auch das Ergebnis der Grünen. Die CDU hat den Neuanfang noch nicht geschafft, ich zolle aber Herrn Lensdorf meinen Respekt für seinen Einsatz, auch wenn ich die Sauerland Ära ganz anders beurteile.
Die Lokalpresse hat insgesamt keine so gute Figur gemacht. Natürlich sind 13 Kandidaten eine Herausforderung und man kann auch nicht alle gleich behandeln, aber etwas mehr Kreativität wäre eine Werbung für mehr Lokalpresse gewesen. Auch da wurde eine Chance vertan.
Was die übrigen unabhängigen Kandidaten betrifft fand und finde ich Herrn Karling am glaubwürdigsten. Man kann ja über die Art streiten und die Diskussionsrunde in Rheinhausen war sicher sehr chaotisch, aber die Arbeit die hier geleistet wird verdient mehr Respekt und Unterstützung. Hier werden Themen und Probleme konkret angegangen, für die sich sonst niemand interessiert.
Mein Ausblick: Es wird sich schneller zeigen als manch einer glaubt, ob die Aussagen während des Wahlkampfes nun auch in die Tat umgesetzt werden. Ich denke ja, denn es gibt im Grunde keine wirklich Alternative. Es wird auch nicht einfach, Bürgerbeteiligung effektiv umzusetzen. Es reicht nicht aus „sachkundige“ Bürger in im Grunde bedeutungslose Bezirksvertretungen zu entsenden. Damit sind die aktiven Bürger nicht zufrieden. Es ist aber auch nicht ganz klar womit sie denn eigentlich zufrieden wären.
Mindestens eine unabhängige Gruppierung wird sich neu für die kommende Kommnalwahl aufstellen, ob es eine schlagkräftige Gruppierung wird bleibt abzuwarten. Es mangelt aber bisher auch ganz deutlich an Inhalten. Ohne Substanz, Inhalt und auch Bekennen von Positionen zu sehr unbequemen Themen wird man keine Glaubwürdigkeit erreichen können. Das sollten die Lehren aus diesem Wahlkampf und vor allem aus der geringen Wahlbeteiligung sein.
Was ich persönlich mitnehme ist die positive Ansprache auf der Strasse auch nach der Wahl. Meine Themen werden weiterhin positiv gesehen, mein klares Bekenntnis zu einigen Dezernenten trifft auf breite Unterstützung und es gibt die ersten Einladungen zu Veranstaltung, auf denen man meine Meinung hören möchte. Und das, obwohl ich bereits bekundet habe, kein Berufspolitiker werden zu wollen. Ich werde die weitere Entwicklung kritisch begleiten, mich aber nur zu den Themen äußern von denen ich auch was verstehe. Besonders positiv war die Aufnahme der „Oldies“ in der Zinkhüttensiedlung. Sie haben es mehr als verdient gehört und ernst genommen zu werden, was bisher nicht der Fall ist.
Man lernt nie aus und ich nehme zahlreiche positive Erkenntnisse und Erlebnisse mit, auch wenn es anstrengend war, denn mich hat niemand freigestellt, mein Büro lief gerade in dieser Zeit unter Volldampf weiter. Bürgerbeteiligung ist anstrengend. Ich beneide den neuen OB nicht, das wird kein angenehmer Job. Soviel steht fest. Im Grunde kann er die Erwartungen gar nicht alle erfüllen, daran ist im Endeffekt auch die Suche nach dem SuperOB gescheitert. Also mal abwarten was denn wirklich bis Jahresende passiert und dann ist Zeit für eine erste Bilanz gekommen.