xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
DuisburgMeinungPolitikRegionalSoziales
Home›Duisburg›Die Belebung des sozialen Friedens

Die Belebung des sozialen Friedens

Von Reinhard Matern
7. Mai 2012
1609
9
Teilen:
La Révolte, former Le Révolté, french anarchis...

La Révolte, former Le Révolté, french anarchist newspaper. (Photo credit: Wikipedia)

Die aktuellen Sparvorschläge der Verwaltung an den Rat der Stadt Duisburg, auch die im Kulturbereich, beruhen auf einem Angebot des Landes NW. Duisburg erhält finanzielle Hilfen, um bis 2021 einen ausgeglichenen Haushalt zu erlangen. Dies wird durch das Stärkungspaketgesetz für überschuldete Kommunen möglich, das im Dezember 2011 durch das Land verabschiedet wurde. Aus eigener Kraft ist Duisburg nicht mehr in der Lage, dem Ruin zu entgehen. Kulturell in eine Sackgasse geraten zu sein, ist vergleichsweise das kleinere Übel. Die Schuldenfalle hat zugeschnappt. Wenn Duisburg die gebotene Chance nicht durch eigene Anstrengungen nutzt, wird das Land durch einen Sparkommissar die weiteren Geschicke nach Gutdünken übernehmen. Im Ruin droht die Revolution von oben: die Enthauptung der Politik. Wie ist es dazu gekommen?

Der Anfang vom Ende nahm 2005 seinen Lauf, durch die Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe im Rahmen der sogenannten Hartz IV Reform, wie das Rheinisch-Westfälische-Institut für Wirtschaftsforschung in seiner Studie über den Duisburger Haushalt 2010 festhielt. Zum ohnehin geringen Einkommensteueraufkommen durch die Massenarbeitslosigkeit wuchsen die kommunalen Ausgaben rasant, vor allem aufgrund von Kosten für die Unterkünfte. Dass aus dieser Bundespolitik ein Problem für die Kommunen, zumal für die im Strukturwandel befindlichen entstanden ist, wurde durch den Bund und das Land erst spät anerkannt: 2010/11, als Duisburg bereits überschuldet, das Eigenkapital ins Minus gerutscht war. Der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen (2009), der in Folge der Finanzkrise nicht nur in Duisburg spürbar war, hatte den Abwärtstrend noch verstärkt.

Das Infragestellen des Solidarpaktes durch die Ruhrgebietstädte ist vor diesem Hintergrund zu betrachten. Die Zahlungen können nur durch Schuldenaufnahmen geleistet werden, die ihrerseits massive Haushaltsprobleme zur Folge haben. Aus der Solidaritätsbezeugung ist ein Symbol des Untergangs geworden.
Bereits 2010 hatten die zu einem Aktionsbündnis zusammengeschlossenen Städte ein ‘Essener Signal’ ausgesandt, um der Abwärtsspirale ins “fiskalische Nirwana” entgegenzuwirken. Die Aktivitäten des Bündnisses führten immerhin dazu, dass endlich reagiert wurde und jenes Stärkungspaketgesetz entstand, das auch Duisburg helfen soll, bis 2021 einen ausgeglichenen Haushalt zu erlangen.
Dennoch sind Opfer zu bringen! Eine Rettung erfolgt nur, wenn die Haushalte zusammengestrichen werden. Die Duisburger Verwaltung hat einen Plan vorgelegt, mit dem 82 Milionen € eingespart werden können. Vorgeschlagen wird nicht nur, die Opergemeinschaft mit Düsseldorf aufzukündigen, sondern auch Stadtteilbibliotheken und andere Einrichtungen zu schließen … wie Der Westen in einer knappen Übersicht mitteilt.

Die Bürger sind, anders lässt es sich kaum zusammenfassen, nicht nur ein Opfer des regionalen Strukturwandels, sondern auch der Bundespolitik geworden. Die sogenannte Hartz IV Reform und der undifferenzierte Solidarpakt Ost sind Maßnahmen, die die strukturschwache Region nicht mittragen kann. Das Stärkungspaketgesetz des Landes NW bietet zwar einen Ausweg, aber nur unter einem sehr hohen Preis. Es stellt sich die Frage, weshalb im Ruhrgebiet der soziale Friede nicht stärker belebt wird, nicht nur in Form eines Aktionsbündnisses der Stadtspitzen, sondern durch die Aktivierung der primär Betroffenen, der Bürger.

Enhanced by Zemanta

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteAktionsbündnisDuisburgHartz IV Reform 2005RuhrgebietSchuldenfalleSolidarpakt OstStärkungspaketgesetz
Vorheriger Artikel

Offener Brief: Antrag auf Fristlose Kündigung des ...

Nächster Artikel

„Überraschung“ oder „neues Ungemach“ ? – Grundstücksverkauf ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Reinhard Matern

- Texter, Konzeptioner, Autor (https://www.reinhardmatern.de) - Komponist (https://www.helgebol.de) - Verleger (https://www.autorenverlag-matern.de)

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • DuisburgMusik

    Duisburger Senftöpfchen startet das Herbstprogramm mit Klassikern

    26. August 2011
    Von Redaktion
  • Duisburg

    A40-Rheinbrücke Duisburg Neuenkamp: Nur ein Fahrstreifen am Wochenende

    20. April 2016
    Von Redaktion
  • AllgemeinDuisburgHeadlinePolitikRegional

    Duisburger Stiftung für Umwelt, Gesundheit und Soziales ruft zum Protest auf

    17. Februar 2023
    Von Redaktion
  • AllgemeinDuisburgHeadlineRegional

    Duisburg: Hitzetage – Hilfe für wohnungslose Menschen

    30. Juni 2025
    Von Redaktion
  • DuisburgKirche

    Friedenslieder singen und spielen mit Peter Bursch – für den guten Zweck

    21. August 2022
    Von Redaktion
  • DuisburgDüsseldorfSport

    MSV Duisburg: Tickets für die kleinsten MSV-Fans im ZebraHort

    26. April 2016
    Von Redaktion

You may interested

  • DuisburgGewerkschaftenPolitik

    DGB hat Hotline zum Mindestlohn geschaltet

  • Soziales

    Sozialhilfe 2008: 1,2 Millionen Menschen erhielten besondere Leistungen

  • JurgaKulturPolitik

    „Hier stehe ich, ich kann nicht anders!“ Die Liberalen und die Linken

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!