Quelle: Flickr-Account der Piratenpartei

Am 3. Februar 2011 gab Bündnis 90/Die Grünen bekannt, ihr parteieigenes Forum abzuschalten und viele Mitglieder entschieden sich daraufhin, das entsprechende Angebot der Piratenpartei künftig als freie Diskussionsplattform zu nutzen . Die Begründung der Verantwortlichen bei den Grünen lautete, dass die Forennutzer auf soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter ausweichen sollen, um dort politische Diskussionen zu führen. Die Enttäuschung der Mitglieder war entsprechend groß, da diese Plattformen völlig ungeeignet dafür sind, ein Forum zu ersetzen.

»Das Forum der Grünen wird gegen den Willen der Mitglieder geschlossen und ein Austausch mit der Redaktion sowie der Bundestagsfraktion wurde auf mehreren Kommunikationswegen ignoriert. Bisher ist keine Stellungnahme von offizieller Seite dazu erfolgt«, kommentiert Sabine Flocke von der Partei Bündnis 90/Die Grünen gegenüber der Piratenpartei. »In dem Forum der grünen Partei hatte sich teilweise eine – für die Partei – nicht immer bequeme, weil kritische Diskussionskultur entwickelt und politische Entscheidungen der grünen Partei sowie ihre aktuelle Entwicklung zu einer vermehrt dogmatischen Partei innerhalb der eigenen Strukturen hinterfragt. Bedauerlicherweise entwickelt sich die Kontaktkultur der grünen Partei in eine selektiv gestaltete Form von Einbahnstraßenkommunikation.«

Die Piratenpartei sieht es natürlich nicht als ihre Aufgabe an, einer anderen Partei Infrastrukturen zur Verfügung zu stellen und diese damit zu unterstützen. Darum geht es in diesem Fall auch nicht. Hier handelt es sich um das Auffangen politisch Interessierter, die den freien und offenen Diskurs suchen, den ihnen ihre Partei verwehrt.

Auch die Piratenpartei setzt sich in ihrem Programm mit klassischen “grünen” Themen wie der Nachhaltigkeit, der Schaffung einer lebenswerteren Umwelt und dem verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen auseinander. Um darüber diskutieren zu können und den “heimatlosen” Grünen eine Anlaufstelle zu bieten, wurde im Forum der Piratenpartei der Bereich “Grüne Bucht”  geschaffen.

»Mit Angelika Beer und Herbert Rusche sind bereits in der Vergangenheit namhafte Politiker von den Grünen zur Piratenpartei gewechselt, da sie sich von ihrer Partei betrogen fühlten – viele weitere Mitglieder folgten ihnen bereits. Aus Gesprächen ist mir bekannt, dass die Probleme, die zum Wechsel führten, vorwiegend in der Organisation und der Art der politischen Willensbildung innerhalb der Grünen lagen. Und nicht zuletzt bewies die Partei im Bereich Netzpolitik – einem Kernthema der Piratenpartei – völliges Unverständnis, beispielsweise bei der Zustimmung einzelner Länder zu den geplanten Änderungen im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag«, sagt Daniel Flachshaar, für die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlicher Beisitzer im Bundesvorstand der Piratenpartei. »Natürlich erwarten wir von keinem Nutzer unseres Forums, dass er auch Mitglied der Piraten ist, aber unsere Art der Mitmachpolitik wird jeder schnell schätzen lernen.«