xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
NetzweltPolitikSoziales
Home›Netzwelt›Piratenpartei: Stellenwert der freien Information

Piratenpartei: Stellenwert der freien Information

Von Thomas Rodenbücher
13. Mai 2010
1359
1
Teilen:
Photo of a Dell XPS M140 Laptop.

Image via Wikipedia

Nach einem Urteil des Landessozialgerichtes Nordrhein-Westfalen steht Hartz-IV-Empfängern kein Geld für die Anschaffung eines Computers zu. Die Begründung lautet, dass ein solches Gerät nicht für eine geordnete Haushaltsführung benötigt würde, da für die Beschaffung von Informationen Fernseher und Radio ausreichend seien. Nach Auffassung der Piratenpartei Deutschland müssen Computer als wichtige und unabhängige Informationsquelle anerkannt werden.

»Das vom Gericht vorgebrachte Argument der Informationsbeschaffung durch Fernseher und Radio ist keinesfalls gerechtfertigt. Das Internet bietet vielfältige Möglichkeiten des einfachen Zugriffs auf unterschiedliche Informationen, unabhängig vom Programm und den Sendezeiten des Rundfunks. Außerdem gewährleistet es den Zugang zu unabhängigen Quellen, die nicht durch die Politik kontrolliert werden. Die Absetzung des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender und die Ernennung Ulrich Wilhelms zum Intendanten des Bayerischen Rundfunks zeigen, wie weit der diesbezügliche Einfluss bereits fortgeschritten ist«, kritisiert Arndt Heuvel, Vorstandsmitglied der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen, das Urteil. »Hartz-IV-Empfängern sollte die Wahlfreiheit gelassen werden, sich für einen Fernseher oder einen Computer zu entscheiden. Die Kosten sind in etwa gleich.«

»Dieses Urteil ist außerdem nicht zeitgemäß. Gerade Hartz-IV-Empfängern wird eine mögliche Rückkehr in den Arbeitsmarkt hierdurch enorm erschwert. Stellenanzeigen von Firmen werden fast ausschließlich online veröffentlicht, auch die Bundesagentur für Arbeit setzt mittlerweile ein Online-Portal für Arbeitssuchende ein. Zudem werden viele Bewerbungsverfahren online abgewickelt und eine E-Mailadresse und die damit verbundene Erreichbarkeit werden oft vorausgesetzt«, so Heuvel weiter.

Das Urteil des Landessozialgerichtes bezieht sich auf eine Erstattung der Prozesskostenhilfe, die vom Land abgelehnt wurde. Nach Ansicht des Gerichts hat die Klage auf die Bewilligung der Kostenübernahme für einen Computer keine Aussicht auf Erfolg. Das Landgericht Detmold wird demnächst über die Klage entscheiden.

Reblog this post [with Zemanta]

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteComputerInformationsbeschaffungInformationsgesellschaftInternetPiratenpartei
Vorheriger Artikel

Duisburger Umwelttage 2010 „Kultur und Umwelt“: Programm ...

Nächster Artikel

Braucht man einen Computer zum Leben?

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Thomas Rodenbücher

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • PolitikRegionalSport

    Piratenpartei: Menschenrechte enden nicht am Stadiontor

    3. Dezember 2012
    Von Redaktion
  • NetzweltPolitik

    Piratenpartei: Nutzlose Nacktscanner verletzen die Persönlichkeitsrechte von Fluggästen

    4. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • NetzweltPolitik

    Piratenpartei: Versammlungs- und Meinungsfreiheit in Sachsen zu Grabe getragen

    23. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • PolitikRegional

    Piraten NRW: G9 jetzt – Die Landesregierung muss den Elternwillen jetzt endlich ernst nehmen

    16. April 2016
    Von Redaktion
  • Politik

    "Die Sozialen Netze wählen aktuelle NRW-Regierung ab" Die Parteien im Spiegel der sozialen Netzwerke

    23. April 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • PolitikRegional

    “Der Spiegel“ widmet sich PIRATEN-Forderungen

    2. April 2017
    Von Redaktion

You may interested

  • Duisburg

    Duisburg Meiderich: Umgestürzte Kerze löste Brand aus

  • Wirtschaft

    NDR Info: HSH Nordbank wegen 45-Millionen-Dollar Zahlung an Goldman Sachs erneut in Erklärungsnot

  • DuisburgHeadlineLoveParadeObensPolitik

    Bildlich gesprochen! – der Duisburger Karikaturist Martin Tazl

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!