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Home›Duisburg›Für Duisburg geht es um etwas

Für Duisburg geht es um etwas

Von Dr. Werner Jurga
5. Februar 2010
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Arbeitsamt in Gießen

Image by Moe_ via Flickr

Ende letzter Woche wurden die Arbeitslosenzahlen für den Januar veröffentlicht. Von der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg kamen keine frohen Nachrichten: Die Arbeitslosenquote stieg um 0,8 Punkte auf 8,6 Prozent. Die Zahl der registrierten Erwerbslosen ist im Januar auf 3,617 Millionen gestiegen, das sind 342.000 mehr als im Dezember und 129.000 mehr als vor einem Jahr.

In vielen Medien wird dennoch so getan, als stehe es um den Arbeitsmarkt gar nicht einmal so schlecht. In der Tat: es hätte schlimmer kommen können. Ohne die Kurzarbeiterregelung wäre an solch einen „moderaten“ Anstieg der Arbeitslosigkeit nicht zu denken gewesen. „Nur“ 3,617 Millionen Arbeitslose – „gar nicht einmal so schlecht“. Man hat sich an die Arbeitslosigkeit gewöhnt.

Da achtet man auch nicht mehr so sehr auf Städte wie Duisburg. „Die Arbeitslosigkeit ist im Januar sprunghaft angestiegen“, schreibt die WAZ, nämlich um mehr als Tausend Menschen. Die Arbeitslosenquote stieg von 12,7 % im Januar 2009 auf 12,9 im Dezember – und diesen Januar auf 13,3 Prozent!

13,3 Prozent registrierte Arbeitslose in Duisburg. Das sind 32 551 Männer und Frauen in unserer Stadt, nicht mitgezählt diejenigen, die in irgendwelchen Maßnahmen stecken. 13,3 Prozent in Duisburg gegenüber 8,6 % im Bundesdurchschnitt.

Auf der anderen Seite des Arbeits“marktes“: 487 offene Stellen, ein Rückgang um 48 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Angela Schoofs, die Leiterin der Agentur für Arbeit rechnet deshalb auch mit einem weiteren Anstieg der Erwerbslosigkeit im Jahresverlauf.

Und nicht zu vergessen: 29 302 Personen, also fast genauso viele wie die arbeitslos Gemeldeten, arbeiten zur Zeit „kurz”. Was wird aus Duisburg, wenn die Konjunktur nicht wieder richtig anspringt. Ich will nichts miesmachen; aber ich mache mir Sorgen.

Aus der Stahlindustrie kommen widersprüchliche Informationen. Hier und da ein Hoffnungsschimmer – auch aus anderen Branchen. Doch dann denke ich an die Aussichten in der Automobilindustrie. Ihr wisst, dass wir in Duisburg viele wichtige Zulieferbetriebe haben. Und aus der kommunalpolitischen Debatte um das Duisburger Sparpaket wisst Ihr auch, wie stark die Gewerbesteuereinnahmen zurückgegangen sind: im vergangenen Jahr um über 56 Prozent auf nur noch 110 Millionen Euro.

Und was hört man von der Bundesregierung? – Die Kommunen bluten aus, und Merkel sieht zu. Der von Bund und Land groß angekündigte Geldregen für Kommunen ist vorbeigezogen. Schwarz und Gelb streiten sich über Steuersenkungen. CDU-Haushälter mahnen Ausgabendisziplin an.

Die Damen und Herren sind sich so sicher, dass der Aufschwung kommt. Kein Gedanke an Städte wie Duisburg, an Regionen wie das Ruhrgebiet. Wo leben diese Leute eigentlich?

Notwendig wäre jetzt eine konsequente Regulierung der Finanzmärkte, wirksame Maßnahmen zur Sicherstellung der Kreditversorgung, vor allem für den Mittelstand, und eine nachhaltige Wachstums- und Beschäftigungspolitik. Das kann auch bedeuten, dass wir ein weiteres Konjunkturprogramm brauchen werden. Obama macht es für die USA gerade vor.

Ob mit oder ohne weiterem Konjunkturprogramm: in jedem Fall sind gezielte Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung auch für Regionen im Westen fällig. Die Konservativ-Liberalen predigen Selbstheilungskräfte des Marktes und glauben selbst nicht mehr daran. Städte wie Duisburg können nicht mehr – schon gar nicht, wenn sie Ausgaben finanzieren müssen, die niemals als kommunale Aufgaben vorgesehen waren.

Regionale Strukturhilfen und Neuerungen bei der Kommunalfinanzierung stehen auf der Tagesordnung. Das dämmert inzwischen auch schon der Union. Es muss etwas geschehen, damit aus dem mühsamen Dämmern tatkräftiges Handeln wird. Für Duisburg geht es um etwas.

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