Die Piratenpartei zeigt sich verwundert über die aktuellen Vorkommnisse in Braunschweig. Nachdem dort der Braunschweiger Autor Lord Dirk Schadt für den 8. August von 16 bis 18 Uhr zu einem Flashmob vor dem Braunschweiger Einkaufszentrum “Schlossarkaden” aufgerufen hatte, bei dem Speis und Trank verzehrt werden sollten, stand plötzlich ein Mitarbeiter des

Ordnungsamts vor seiner Tür, der ihm mitteilte, er müsse seinen per Internet getätigten Aufruf öffentlich zurückziehen. Als Grund wurde unter anderem angegeben, dass öffentliche Räume lediglich “der Fortbewegung von A nach B” dienten.

Schadt gehorchte, meldete stattdessen aber eine Demonstration am gleichen Tag und zur gleichen Zeit an, auf der für Kunstfreiheit und die gemeinschaftliche Nutzung von öffentlichen Räumen demonstriert werden soll. Der Schlossplatz ist der Vorplatz des Einkaufszentrums, für das vor zwei Jahren der Schlosspark weichen musste und ist als Ersatz dafür für Demonstrationen freigegeben. Auch die Piratenpartei rief schon mehrfach zu Demonstrationen für mehr Bürgerrechte auf dem Braunschweiger Schlossplatz auf. Auch die Demonstration wurde jedoch abgelehnt.

Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei kritisiert, dass dies nicht der erste Flashmob sei, der in den letzten Wochen verhindert
wurde: “Nach dem absolut überzogenen Einsatz in Karlsruhe, wo vor mehreren Wochen junge Menschen grundlos von der Polizei drangsaliert wurden, ist hier nun wieder eine Kunstaktion durch Behördenwillkür bedroht. Öffentliche Räume sind eben nicht nur der Bewegungsraum zwischen zwei Wohnungen, sondern dienen auch dem Austausch und der gemeinsamen kreativen Nutzung aller Bürger. Genauso, wie wir für das Internet als gemeinsamen und freien Raum kämpfen, setzen wir uns für die Freiheit der Kunst und die Versammlungsfreiheit ein.”

Christian Koch, Landesvorsitzender der niedersächsischen PIRATEN, äußert sich zur aktuellen Situation: “Natürlich würden wir PIRATEN niemals eine Aktion unterstützen, die vom Braunschweiger Ordnungsamt mit einem Veto belegt wurde. Daher”, so fährt Koch mit einem verschmitzten Lächeln fort, “fordern wir all unsere Unterstützer und Sympathisanten explizit auf, sich auf keinen Fall an besagtem Tag auf dem Schlossplatz einzufinden, Essen und Trinken mitzubringen, Spaß zu haben und dazu vielleicht noch Freunde einzuladen. Ich denke, Lord Schadt war in seinen Äußerungen zu diesem Fall deutlich genug.”