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    Es war eine Veranstaltung ganz nach dem Geschmack von Bärbel Höhn. Als die grüne Bundestagsabgeornete kurz vor 10 Uhr den bis auf den letzten Platz gefüllten Franz-Wieber-Saal in der ersten Etage im DGB-Haus am Stapeltor betrat, wurde sie mit langanhaltendem Beifall begrüßt. Eine solche Begrüßung ist momentan für Grüne in Duisburg, und vor allem aus ...
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    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Greenpeace ist zufrieden mit der Entscheidung des Bundesamtes für Strahlenschutz, den Atommüll aus der Asse herauszuholen. Der Energieexperte der Umweltschutzorganisation, Thomas Breuer, sagte gegenüber „NDR aktuell“ im NDR Fernsehen, Sicherheit könne einzig und allein dadurch hergestellt werden. Die Bergung sei allerdings schwierig und problematisch, da die Einlagerung durch die ...
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    Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Die Umweltorganisation Greenpeace fordert die vollständige  Rückholung des Atommülls aus dem havarierten Endlager Asse II. Von allen drei Optionen für den künftigen Umgang mit dem einsturzgefährdeten Salzstock, die dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) zur Wahl stehen, bietet nur die Rückholung des Mülls Langzeitsicherheit für Bevölkerung und ...
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    Image via Wikipedia Köln (ots) – Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) empfiehlt, den gesamten Atommüll aus der einsturzgefährdeten Schachtanlage Asse herauszuholen. Anschließend sollen die rund 126 000 Fässer mit leicht- und mittelradioaktivem Atommüll im Schacht Konrad, einem stillgelegten Eisenerz-Bergwerk in Salzgitter, endgelagert werden. Das geht aus dem mit Spannung erwarteten Gutachten des BfS hervor, das ...
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    Image by freeflo via Flickr Berlin (ots) – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat davor gewarnt, sich voreilig auf eine bestimmte Option zur Zukunft des Atommüllendlagers Asse in Niedersachsen festzulegen. Die bisherigen Erkenntnisse über das eingelagerte radioaktive Inventar in dem ehemaligen Bergwerk und über den Zustand des Salzstocks ließen die Entscheidung für ...
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    Image via Wikipedia Köln (ots) – Köln. Der frühere Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Walther Stützle, hat die Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kritisiert. "Das war der Versuch, den Kopf seines Vorgängers am Kabinettstisch zu erhalten", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) über Guttenbergs Schritt. "Vor dem ...
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    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Die Oppositionsparteien haben in der Wählergunst bislang nicht von den Turbulenzen in der schwarz-gelben Bundesregierung profitiert. Im neuen stern-RTL-Wahltrend, der bis Ende vergangener Woche erhoben wurde, stieg die SPD zwar um einen Punkt auf 20 Prozent, die Linkspartei sank jedoch um  einen Punkt auf 11 Prozent. Die Grünen erreichen ...
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    Image by .ninja06 via Flickr Leipzig (ots) – Der Deutsche Bundeswehrverband sieht die Grenze der Belastbarkeit für das deutsche Truppenengagement in Afghanistan erreicht. Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch sagte in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) angesichts neuer und zusätzlicher Truppenanforderungen aus der Bundesrepublik seitens des US-Präsidenten: "Bevor über neue Truppen nachgedacht oder entschieden werden ...
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    Image via Wikipedia Bielefeld (ots) – Bielefeld. Die SPD pocht darauf, dass die noch während der Großen Koalition vereinbarten Mindestlöhne auch im schwarz-gelben Bündnis umgesetzt werden. Ex-Arbeitsminister Olaf Scholz erinnerte in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) daran, dass  "Angela Merkel und die Union  im Wahlkampf versprochen haben, dass es bei ...
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    Image via Wikipedia Die Abmahnindustrie gewinnt in Deutschland immer mehr an Einfluss. Für Rechteinhaber ist es mittlerweile gewinnbringender, Geld durch Abmahnungen zu verdienen, als durch den Verkauf ihrer Werke. Kritiker dieser rechtlich teilweise sehr bedenklichen Geschäftspraktiken werden von den Verantwortlichen ebenfalls abgemahnt. Doch der Widerstand wächst. Interne Firmendokumente über die Arbeitsweisen der Abmahner sind im ...
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    Image via Wikipedia Bonn (ots) – Forscher der Universität Bonn haben einen neuen Signalweg gefunden, der die Produktion und Funktion so genannter brauner Fettzellen anregt. Diese dienen Menschen und Tieren als eine Art natürliches Heizaggregat. Die Wissenschaftler schlagen vor, das braune Fettgewebe zu nutzen, um unerwünschte Fettpölsterchen einfach zu "verbrennen". Die Ergebnisse erscheinen am 1.12. ...
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    Image by re:publica09 via Flickr Remagen (ots) – Immer häufiger sind Journalisten harschen Angriffen im Internet ausgesetzt. Ein unglücklicher Auftritt im Fernsehen, eine umstrittene Veröffentlichung oder eine Abmahnung an einen Blogger, der zu üppig aus dem eigenen Text zitiert hat – schon stehen Berichterstatter am digitalen Pranger. Wie viel Kritik und Beleidigung sind zumutbar? "Bei ...
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    Image by Liberale via Flickr Saarbrücken (ots) – FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger hat Union und Liberale zu mehr Geschlossenheit ermahnt. Homburger sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): In der Koalition gebe es "den einen oder anderen, der immer wieder Vereinbarungen in Frage stellt oder den Koalitionsvertrag in seinem Sinne interpretiert. Das muss aufhören." Was strittig sei, müsse ...
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    Nur mal so angenommen. Es könnte doch sein! Stellen Sie sich das einfach einmal vor! Sie sitzen bei „Wer wird Millionär?“, bewältigen all die Fragen ohne größere Probleme, und dann kommt die Eine-Million-Euro-Frage. Die hat es dafür aber in sich. Wirklich, eine verdammt gute Frage: Wann dürfen Deutsche töten? Verdammt! Sie denken sich: am besten ...
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    Image by Markus Merz via Flickr Köln (ots) – Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), hält angesichts des Schweizer Votums gegen den Bau von Minaretten Ängste vor kultureller Überfremdung auch in Deutschland für begründbar. "Solche Stimmungen muss man als Politiker sehr ernst nehmen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). "Das zeigt, dass man ...
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    Image via Wikipedia In einer Presserklärung der Piratenpartei Deutschlands wird die Enthaltung der Bundesregierung beim umstrittenen SWIFT-Abkommen heftig kritisiert. Die Bundesregierung hat durch ihre heutige Enthaltung den Weg für das umstrittene SWIFT-Abkommen freigemacht, das die Weitergabe von europäischen Bankdaten an die USA regeln soll, stellt die Piratenpartei Deutschlands fest. Mit dieser Entscheidung beginnt der Ausverkauf ...
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    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Leipzig. Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl hat die Muslime in Deutschland aufgefordert, bei Neubauten von Moscheen und Minaretten mehr Rücksicht auf die bestehende Städtearchitektur zu nehmen. "Ich kann mir vorstellen, dass auch in Deutschland viele Menschen mit der dominanten, bevormundeten Architektur von Minaretten erhebliche Probleme haben. Diese Stimmungen muss man ...
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    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Anlässlich der heutigen Anhörung des Finanzausschusses des Bundestags warnt der Paritätische vor tiefen sozialen Verwerfungen in Folge des geplanten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes. Der vorliegende Gesetzesentwurf verschärfe die Kluft zwischen Arm und Reich und verenge die Spielräume von Ländern und Kommunen zur Finanzierung der sozialen Infrastruktur vor Ort. Korrekturen zu Gunsten von ...
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    Image via Wikipedia Geboren in Mülheim an der Ruhr lebe ich nunmehr seit gut drei Jahrzehnten in Duisburg. Auch der Umstand, dass es mich zwischenzeitlich sechs Jahre nach Rheinberg verschlagen hatte, mag nicht viel am ernüchternden Fazit ändern: weit gekommen bin ich nicht. Das macht aber nichts! Denn eine der wichtigsten Lehren, die ich aus ...
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    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat ein sofortiges Ende des koalitionsinternen Streit um das fest und unwiderruflich vereinbarte Betreuungsgeld gefordert. Zugleich bot sie, in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), der neuen Bundesfamilienministerin Kristina Körner (CDU) die Bereitschaft zu "kollegialer Zusammenarbeit" an, trotz möglicherweise unterschiedlicher Haltungen in Sachen ...
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    Image by strizale via Flickr Bern (ots) – Dieses Wochenende hat die Schweizer Bevölkerung entschieden, dass der Bau von Minaretten verboten werden soll. swissinfo.ch hat über Monate hinweg den Prozess bis zur Annahme der Volksinitiative aus nächster Nähe verfolgt und darüber berichtet. Die direkte Demokratie der Schweiz erlaubt es jeder Bürgerin und jedem Bürger bei ...
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    Image via Wikipedia Bremen (ots) – Bremen/Hannover. Das Bleiberecht für geduldete Flüchtlinge soll um zwei Jahre verlängert werden. Das sieht nach Informationen des Bremer „Weser Kurier“ (Montag-Ausgabe) ein Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagfraktion und der Unions-geführten Bundesländer vor. Dabei soll das ernsthafte Bemühen um die Sicherung des eigenen Lebensunterhalts als Voraussetzung genügen. Dazu müsse ein Flüchtling Anhaltspunkte ...
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    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Nach der jüngsten Kabinettsumbildung und angesichts der drohenden Blockade der Bundesländer gegen das geplante Steuersenkungspaket der Bundesregierung hat Grünen-Fraktionschefin Renate Künast Kanzlerin Angela Merkel Versagen vorgeworfen. Die Grünen-Politikerin sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe): "Mit ihrem Moderationskurs, der jede klare Entscheidung vermeidet, ist Merkel am Ende der Sackgasse angelangt." Jetzt ...
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    Image by dielinke_sachsen via Flickr Berlin (ots) – „Die FDP schaut ohnmächtig dabei zu, wie von der Union weiterhin Datenschutz und Bürgerrechte geschliffen werden“, so das Mitglied im Fraktionsvorstand der Linksfraktion, Jan Korte, zum angekündigten Abstimmungsverhalten von Innenminister de Maizière beim morgigen Treffen der EU-Innen- und Justizminister. Korte weiter: Einen Tag vor dem Inkrafttreten des ...
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    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst wirft Gesundheitsminister Rösler eine unsoziale Gesundheitspolitik vor. Schwarz-Gelb wolle die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen allein den Versicherten aufbürden, obwohl es soziale Alternativen gäbe. Ernst erklärt: Rösler steht für eine unsoziale Gesundheitspolitik. Die Kopfpauschale ist eine Kriegserklärung an die Versicherten. Sie zahlen mehr und bekommen weniger ...
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    Image by Liberale via Flickr Berlin (ots) – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich gegen eine Börsenumsatzsteuer zur Finanzierung von Entwicklungshilfe ausgesprochen. "Wir brauchen keine neuen Steuern", sagte Niebel dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag. "Die Börsenumsatzsteuer führt dazu, dass alle an der Börse gehandelten Produkte teurer werden", sagte der frühere FDP-Generalsekretär. Niebel verwies ...
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    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat von einer Reise in das Krisenland Sudan Abstand genommen, weil er nicht mit dessen Staatspräsident Omar al Bashir zusammentreffen will. "Ich möchte nicht mit einem per Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrecher auf einem Foto erscheinen", sagte Niebel dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag: "Niemand hätte ...
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    Duisburg – Im Rahmen der Ermittlungen konnte durch die Mord-Kommission am frühen Morgen gegen 01.00 Uhr den Tatverdächtige festnehmen. Beim mutmaßlichen Täter handelt es sich um einen 44-jährigen Mann aus Duisburg-Walsum, der auch Halter eines silberfarbigen Mercedes der C-Klasse ist. Mittlerweile hat der Mann ein Geständnis abgelegt und zugegeben, dass er auf das 52-jährige Opfer ...
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    Image via Wikipedia Koblenz (ots) – Die Grünen drängen auf einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Sicherheitsproblemen im Atommüll-Lager Gorleben. "Wir haben unseren Antrag dafür fertig und stimmen ihn jetzt mit der SPD und den Linken ab", sagte die Fraktionschefin der Partei, Renate Künast, der in Koblenz erscheinenden "Rhein-Zeitung" (Freitag-Ausgabe).     Sie gehe davon aus, dass ...
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    Hamburg (ots) – Im maroden Atomlager Asse verrotten nicht nur Fässer mit hochgiftigem Arsen und strahlendem Plutonium. Dort lagert nach Informationen von stern.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern, auch Asche von menschlichen Leichenteilen. Sie stammt von zwei Technikern, die bei einem Unfall im bayerischen Kernkraftwerk Gundremmingen getötet worden sind und deren Asche schließlich in ...