Am 09. Juni 2024 steht die Europawahl an. An diesem Tag steht auch die Stadt Duisburg und das Wahlamt vor einer großen Herausforderung. Doch nicht nur an dem Tag, sondern auch vorab. Die Vorbereitungen laufen bereits im vollem Gange. In einer Pressekonferenz zeigte Stadtwahlleiter und Stadtdirektor Martin Murrack auf, wie sich die Stadt Duisburg bisher zur Durchführung der Europawahl aufgestellt und organisiert hat und welche Herausforderungen noch anstehen.

„Rund sechs Wochen vor dem Wahltermin sind wir gut aufgestellt, die Vorbereitungen sind weitgehend abgeschlossen. Das erfahrene Team um den neuen Stabsstellenleiter Andreas Weinand kennt alle Abläufe und weiß genau, was zu tun ist.“ In Duisburg werden am 9. Juni zum zehnten Mal die Mitglieder für das Europäische Parlament neu gewählt. „Über 322.000 Duisburgerinnen und Duisburger sind zur Wahl aufgerufen“, erläuterte der Stabsstellenleiter Wahlen, Andreas Weinand.

Wahlbenachrichtigungen ab 19. KW

Die Wahlbenachrichtigungen werden im Laufe der 19. Kalenderwoche zugestellt, dann kann auch sofort Briefwahl beantragt werden. Zur Vereinfachung ist dies wieder mit dem auf der Wahlbenachrichtigung befindlichen QR-Code möglich. Ebenso kann unter Eingabe der persönlichen Daten online auf „briefwahl.duisburg.de“ die Briefwahl beantragt werden.

“Wir rechnen mit einer Steigerung der Briefwahlquote und hoffen auf eine möglichst breite Wahlbeteiligung”, so Martin Murrack. “Im Moment habe ich das Gefühl, dass das Thema Politik wieder etwas emotionaler ist. Wir werden in Duisburg ebenfalls in Abstimmung und Begleitung durch die Universität Duisburg die ein oder andere Initiative starten um das Thema der Wahlbeteiligung ein Stück weiter nach vorne zu bringen”, so Martin Murrack weiter. In der Vergangenheit hatte die Stadt mit einer geringen Wahlbeteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu kämpfen. In diesem Jahr möchte man diesem entgegen wirken.

Der Antrag kann außerdem schriftlich – nicht telefonisch – durch die postalische Übersendung des auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindlichen Wahlscheinantrages gestellt werden. Ebenso gibt es die Möglichkeit der Antragsstellung per E-Mail an briefwahl@stadt-duisburg.de oder persönlich in einer der acht Briefwahlstellen in den Bezirksrathäusern
Walsum (Zimmer Bürgerservice), Hamborn (Zimmer 102), Meiderich (Zimmer 106), Homberg (Zimmer 15), Mitte (Zimmer 14), Rheinhausen (Zimmer 220), Süd (Zimmer 11) oder der Stabsstelle Wahlen, In den Haesen 84, in Duisburg-Homberg.

Erstmalig wurde zu einer Europawahl das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt. Somit sind 27.900 Wahlberechtigte zum ersten Mal aufgerufen das Europaparlament zu wählen. Die Zahl der Erstwählerinnen und Erstwähler, die generell erstmals zu einer politischen Wahl aufgerufen sind, liegt bei 14.256 Personen (Stand: 31.03.2024).

Bürgerinnen und Bürger, die von außerhalb Duisburgs zuziehen, werden nur auf Antrag bis zum 19. Mai in das Wählerverzeichnis aufgenommen. Unionsbürgerinnen und Bürger sowie im Ausland lebende Deutsche, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen. In der Zeit vom 20. bis zum 24. Mai besteht noch die Möglichkeit, sich mit Einspruch in das Duisburger Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Alle Anträge liegen in den Bürgerservicestellen aus oder können online auf der
Webseite des Wahlamtes unter duisburg.de oder bundeswahlleiterin.de (für Unionsbürger/innen und Auslandsdeutsche) abgerufen werden.

Serviceangebot zur Briefwahlvereinfachung
 
Die Stabsstelle Wahlen wird an exponierten Orten mit einem Infostand vertreten sein. Dort wird den Wählenden die Möglichkeit gegeben, vor Ort Fragen zu stellen, die Briefwahlunterlagen zu beantragen oder die Wahlbriefe direkt vor Ort zu übergeben.
 
Geplant sind hierzu Infostände auf verschiedenen Wochenmärkten, im Landschaftspark Nord, in der Königsbrauerei und vor dem MSV-Stadion. Alle Daten und Standorte werden gesondert bekannt gegeben.

Wahlhelfende

In ganz NRW werden 110.000 Wahlhelfende gesucht. Für Duisburg alleine werden insgesamt fast 4.500 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht; noch rund 750 Stellen davon sind unbesetzt. 4.000 Wahlhelfende werden an den Wahlurnen und den Wahlbezirken benötigt, weitere 500 “Sonderwahlhelfende” werden für Botengänge, Fahrdienste und als Reserve-Kräfte benötigt. „Die Zusagen für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind zum aktuellen Stand zwar erwartungsgemäß, wir sind aber weiterhin auf Zusagen aus der Bürgerschaft für den Wahltag angewiesen“, erläuterte Andreas Weinand den Stand der Rückmeldungen. In diesem Jahr werden weniger Wahlhelfende gesucht, da zur Zeit der Corona-Pandemie noch die Funktion des Hygiene-Beauftragten besetzt werden musste. Diese Position entfällt. Bisher konnte die Stadt Duisburg 3.750 Positionen besetzen, rund 750 Stellen sind noch offen. Hierbei geht es um einen aktiven Posten in unserem demokratischen System. Das Wahlamt hofft, das sich innerhalb der nächsten Tage noch zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger finden lassen.

Mit einem Erfrischungsgeld von 80 bis 50 Euro (je nach Funktion) wird von der Stadt Duisburg ein deutlich höherer Betrag gezahlt als vom Bund vorgesehen. Im Vorfeld wird durch Präsenzschulungen, eine Internet-Lernplattform und Webinare auf die Aufgabe vorbereitet. Erstmalig werden in diesem Jahr auch Auszählungsschulungen für alle Wahlvorstehenden und Schriftführenden sowie ihre Stellvertretenden angeboten. Dabei wird die Auszählung simuliert und das Ausfüllen der wahlrelevanten Dokumentationen durchgespielt. Auch in diesem Jahr wird durch die Stadt ein Shuttle-Service für die Wahlhelfenden eingerichtet. “Der Dienst an der Demokratie ist meiner Meinung nach wichtiger als das anstehende Erfrischungsgeld”, so Martin Murrack.

Damit es zu keinen Verzögerungen während der Auszählungen kommt, werden die Wahlhelfenden, die Führungspositionen einnehmen auf einen einheitlichen Zählungsvorgang geschult. In der Vergangenheit und in mehreren Gesprächen habe sich gezeigt, dass es an manchen Stellen und den Auszählungs-Ansätzen gehapert habe. Um Diskrepanzen innerhalb der Teams entgegen zu wirken und die Auszählungen voran zu bringen, werden separate Auszählungs-Schulungen angeboten. Diese Schulungen finden in den Räumen des Wahlamtes in Homberg in Präsenz statt. Ca. 1.700 Wahlhelfende werden Führungspositionen bekleiden. Hierzu zählen die Positionen der Wahlvorsteher, stellvertretende Wahlvorsteher, Schriftführer und stellvertretende Schriftführer. “Diese Schulung ermöglichst es den Teams schneller und präziser auszuzählen und das Risiko zu minimieren, die Auszählungen erneut beginnen zu müssen”, so Andreas Weinand.

Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Urnenwahl interessieren, können sich telefonisch unter (0203) 283-4399, per E-Mail an wahlhelfer@stadt-duisburg.de oder auf der Homepage der Stadt melden. Bei Interesse an einer Tätigkeit bei der Briefwahlauszählung können sie sich telefonisch unter (0203) 283-4422 oder per E-Mail an briefwahlzentrale@stadt-duisburg.de melden und informieren.

Die Stadt geht erneut von einem erhöhten Briefwahlinteresse aus, ähnlich wie es bei der Bundestagswahl 2021 und der Landtagswahl 2022 der Fall war. Um dieses zu bewältigen, wurden im Wahlzentrum die Druck- und Kuvertierkapazitäten nochmals erhöht und die Abläufe weiter digitalisiert. Ebenso wird die Auszählung der Briefwahlstimmen erneut auf zwei
Standorte im Stadtgebiet verteilt. Stadtwahlleiter und Stadtdirektor Martin Murrack dazu: „Die besonderen Herausforderungen durch das weltpolitische Geschehen und der noch immer anhaltenden Flüchtlingskrise haben in vielfältiger Weise schon die Vorbereitungen dieser Wahl beeinflusst. Als Stadtwahlleiter stehe ich dafür ein, dass alle Wählerinnen und Wähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können, ganz gleich, ob sie die Urnenwahl bevorzugen oder die Briefwahl.“

Erneut einen großen Aufwand bereitete diesmal die Auswahl und Bewerbung der Wahllokale wegen der bewältigten Corona-Pandemie. Schon frühzeitig reagierte das Wahlamt auf die Normalisierung in den Duisburger Alten- und Pflegeheimen und hat diese wieder großflächig in die Liste der Wahllokalstandorte aufgenommen. Dabei wurde Wert daraufgelegt, dass die Anzahl der Stimmbezirke mit 323 unverändert bleibt. Meistens wurden diese zusätzlichen Wahlörtlichkeiten aus anderen vorhandenen und benachbarten Standorten dorthin verlegt. Die 323 Stimmbezirke wurden daher von ursprünglich 159 erstmalig auf 180
Standorte verteilt. Ebenso wurden weitere Rampen angeschafft, um die Zugänge zu den Wahlräumen überwiegend barrierefrei zu gestalten.

Erstwähler

Ganz neu: Es wird eine Erstwahl-Initiative geben. Diese soll bewirken, zahlreiche Erstwählerinnen und Erstwähler an die Wahlurne zu bekommen. Auch sie können dich als WahlhelferInnen zur Verfügung stellen. 27.900 Erstwähler gibt es in der Stadt. Das Anschreiben für die Erstwähler wird vom Jugendring in Kooperation mit dem Oberbürgermeister verfasst und versendet.

Doch wie kann man gerade bei den ErstwählerInnen das Interesse auf die Wahlen lenken? Die Stadt Duisburg ist im austausch mit den weiterführenden Schulen und der Universität. Im November 2023 habe man den “Wahlkoffer” vorgestellt, mit dem man an weiterführende Schulen heran trete. Mit veranschaulichenden Material werden den jungen Leuten Wahlen veranschaulicht und näher gebracht. Man beabsichtige Schulen und Lehrer künftig, völlig unabhängig von Wahlzyklen auf das Thema “Wahlen” im allgemeinen zu sensibilisieren. Inhalt dieser Koffer sind beispielhafte Wahlzettel, Wählerverzeichnisse und einem Stimmzettel, die für jede Schule entsprechend angepasst werden können. Lehrer können somit einen Wahlgang im Politik simulieren und mit den Schülern durchspielen. Es gäbe auch schon einige Anfragen zu dem Koffer von weiterführenden Schulen. Perspektivisch plane das Wahlamt auch Demokratie-Wochenenden für Schulen.

Infokampagne auf Social-Media-Kanälen

Im Vorfeld der Europawahl startet die Stadt Duisburg außerdem die Kampagne #duisburgwählteuropa. Auf den Social-Media-Kanälen der Stadt werden dabei vor allem Erstwähler zu Wort kommen und erklären, warum die Europawahl für sie wichtig ist. Wie die EU in Duisburg spürbar und sichtbar wird, berichtet überdies unsere Social-Media-Botschafterin Lea in diversen Videos. Die Sharepics und Videos werden im einheitlichen Kampagnenlook ab nächster Woche regelmäßig auf Instagram und
Facebook gepostet. Ergänzt wird die digitale Kampagne durch eine Plakataktion, die von Duisburg Kontor Stadtmarketing mit DUISBURG IST ECHT unterstützt wird. Dabei werden im Mai Motive der Kampagne in der Größe A0 stadtweit auf rund 170 Litfaßsäulen sichtbar.