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Duisburg: 2. Ratssitzung in der Mercartorhalle – AfD-Antrag sorgte für Verzögerungen

Von Manuela Ihnle und Dustin Paczulla
17. November 2020
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Am gestrigen Montagnachmittag tagte der Rat der Stadt Duisburg wieder einmal in der Mercartor-Halle.  Es sollte ein langer Nachmittag, bis spät in die Abendstunden werden.  Von 12 Uhr an, bis nach 21 Uhr galt es den öffentlichen, wie auch den nicht-öffentlichen Teil der Tagesordnung zu besprechen und zu beschließen. Aufgrund eines Antrages der Fraktion AfD kam es zu erheblichen Verzögerungen im Ablauf,  da die AfD-Fraktion Geheimwahlen beantragte. Diese mussten mühevoll von Hand ausgewertet werden.

Aus internen Ratskreisen wird vermutet, dass die AfD die geheime Wahl beantragt habe, dass man verschleiern wollte, dass Stimmen aus den Kreisen der DAL, der SfD und auch der Tierschutzpartei für sie fielen. Auffällig sei gewesen, dass während der Geschäftsführer der AfD Telefonate am Platz führte, sich Torsten Lemmer (Tierschutz) währenddessen mit seinem Telefonfon den Raum ständig verließ. Hierbei vermutet man Absprachen zwischen der AfD der DAL, Tierschutz und SfD. Dieses kann man auch an den Wahlergebnissen deutlich erkennen.

Doch es gab auch eine positiv zu erwähnende Aktion an diesem Abend. Levent Önder und auch Karl-Heinz Hagenbuck wurden in den Schulausschuss gewählt. Als beide feststellten, das zu ihrer Wahl die Stimmen der AfD führten, lehnten beide die Mandate öffentlich ab.

Es wurden wichtige Entscheidungen getroffen in der Sitzung. Zu diesen gehörten unter anderem ein Sonderzuschuss für den Revierpark Mattlerbusch. Dieser leidet enorm unter der Pandemie. Ebenfalls von großer Relevanz war die Sanierungsmaßnahme der kaputten Schifferstraße. Kostenpunkt 1,8 Mio. Euro.  Außerdem wurde beschlosssen, das die Kardinal-Galen-Straße in der Altstadt für Radfahrer ausgebaut und für Autofahrer entsprechend verengt werden soll. Es werden Fördergelder beantragt, die unter anderem für die Sanierung des Hallenbads Neudorf verwendet werden sollen. Der Rat hat zudem die für dieses Jahr noch angedachten verkaufsoffenen Sonntage in Duisburg gekippt. Zu einem der wichtigsten Tagesordnungspunkte zählte die Bildung des Wahlprüfungsausschusses, der die vielen Pannen rund um die Kommunalwahl untersuchen soll.

Erst am späten Abend gegen 21:15 Uhr wurde die Sitzung beendet.

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