Am Sonntag (15. Juni) fanden in Rheinhausen drei angemeldete Versammlungen statt. Ein Aufzug führte vom Hochemmericher Markt bis zur Beethovenstraße. Zudem hielt eine politische Partei in den geschlossenen Räumen der Rheinhausen-Halle eine Veranstaltung ab. Aufgrund dieser Ereignisse war die Polizei Duisburg mit zahlreichen Kräften, darunter auch die Bereitschaftspolizei, im Einsatz. Zur Absicherung sperrten die Einsatzkräfte ...

Sonntag, Sofa. Eigentlich möchte man da entspannen, uneigentlich treiben mich heute Gedanken zur Entwicklung der Politik in Deutschland um. Einem Land, in dem die CDU jetzt auf 24% gefallen und die AfD auf 24% gestiegen ist.   Als politischer Junkie verfolge ich die Entwicklungen in der deutschen Politlandschaft mit einer Mischung aus Faszination und Horror. ...

Das war rekordverdächtig. In einer auf Antrag der AfD-Fraktion anberaumten Sondersitzung kam am heutigen Montag der Duisburger Stadtrat am heutigen Montag zusammen. Nach 12 Minuten war der einzige Tagesordnungspunkt abgearbeitet. Mit eindeutiger Mehrheit wurde der Antrag von allen anderen übrigen Fraktionen geschlossen abgelehnt. Es war vermutlich die kürzeste Sitzung, die der Duisburger Stadtrat je abhielt. ...

Heute fand in der Philharmonie der Mercartorhalle die letzte Ratssitzung im diesem Jahr statt. Zu den wichtigsten Entscheidungen, die es zu treffen gab, zählten unter anderem die Aussetzung der Parkgebühren in der City und die neue Gebührenordnungen für Müllabfuhr, Abwasser und Straßenreinigung. Bevor es zu den Entscheidungen kam, wurden gemäß Tagesordnung die Ausschüsse der Stadt ...

Am gestrigen Montagnachmittag tagte der Rat der Stadt Duisburg wieder einmal in der Mercartor-Halle.  Es sollte ein langer Nachmittag, bis spät in die Abendstunden werden.  Von 12 Uhr an, bis nach 21 Uhr galt es den öffentlichen, wie auch den nicht-öffentlichen Teil der Tagesordnung zu besprechen und zu beschließen. Aufgrund eines Antrages der Fraktion AfD ...

Es war das letzte Zahnrad, welches fehlte, damit sich das kommunalpolitische Karrussell wieder drehen kann. Die Hamborner Bezirksvertretung kam zur konstituierenden Sitzung in zusammen. Diese hat Martina Herrmann (SPD) zur neuen Bürgermeisterin gewählt. Mit dieser Wahl setzte man ein deutliches Zeichen gegen die AfD. Martina Herrmann heißt die neue neue Bezirksbürgermeisterin in Hamborn. Die bisherige ...

Welches Beispiel zieht man für einen politischen Bericht über die Kommunalwahl in Duisburg heran? Ganz oben auf der Liste würde natürlich „House of Cards“, die berühmte US Netflix-Serie um die Macht im weißen Haus stehen. Die scheint hier aber ungeeignet. Dort agieren zwar auch viele intrigante und machthungrige Charaktere – aber das zumindest auf hochprofessionellen ...

Gestern hat die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten in Thüringen das Land gespaltet und die Demokratie im Lande erschüttert. Der FDP-Politiker schaffte es mit den Stimmen der AfD ins Amt. Aus diesem Grunde organisierte der DGB und der Bündnis für Toleranz und Zivilcourage eine Protestveranstaltung am Abend vor dem Duisburger DGB-Haus. Rund 300 Menschen kamen ...

Zum Ausgang der heutigen Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag und die Auswirkungen auf die Bundesrepublik erklärt der Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Sascha H. Wagner: Der 5. Februar wird im schlechtesten Sinne als historischer Tag in die Geschichte eingehen. Im 75. Jahr nach der Befreiung vom Faschismus haben CDU und FDP gemeinsam mit der faschistischen AfD ...

Anlässlich der geplanten Proteste und Blockaden des Bundesparteitags der AfD an diesem Wochenende hat die Kölner Polizei am Mittwoch „Hinweise für Versammlungsteilnehmer“ veröffentlicht. Diese „Hinweise“ sind geprägt von einer absurden und irreführenden Rechtsauffassung und stellen eine grobe Desinformation der Öffentlichkeit dar. Zu dem Vorgang erklärt der innenpolitische Sprecher der Linken in NRW, Rechtsanwalt Jasper Prigge: ...

Vor dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende verhärten sich die Fronten innerhalb der AfD. Frauke Petry und Marcus Pretzell wollen eine Richtungsentscheidung erzwingen – gegen das völkische Lager um Björn Höcke und Alexander Gauland. Sollte dies nicht gelingen, gibt es Überlegungen, nach der Bundestagswahl die Partei zu spalten. Von Marcus Bensmann (correctiv.ruhr) Nach dem Verzicht von ...

„Es ist ein wichtiges Signal, rassistischer Stimmungsmache entgegenzutreten und diese nicht unwidersprochen zu lassen. Insofern begrüßt die NRW-Linke, dass verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften, Kirchen und demokratische Parteien in den nächsten Wochen zu Protesten gegen die Aktivitäten von Rechtspopulisten und Neonazis aufrufen“, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linken in NRW und deren Spitzenkandidatin zur bevorstehenden ...

Am Samstag (25.02.2017) und am Sonntag (26.02.2017) finden Landeswahlversammlungen der Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Congresscenter der Messe Essen statt. Das Bündnis Essen stellt sich quer (ESSQ) hat bei der Polizei für Samstag Demonstrationen angemeldet. Im Bereich der Norbertstraße vor den Messehallen kann es bereits am frühen Samstagmorgen zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Ab 11.00 Uhr ...

Bereits am frühen Sonntagmorgen, gegen 07:00 Uhr, versammelten sich rund 100 Teilnehmer auf dem Wilhelm-Meinicke-Platz zu einer Kundgebung vor der Luise-Albertz-Halle, in der die AfD ihren Landesparteitag abhielt. Der Parteitag begann um kurz nach 10:00 Uhr. Die Demonstration verlief friedlich und ohne nennenswerte Zwischenfälle. Ab 12:00 Uhr fanden sich am Hauptbahnhofausgang auf der Hansastraße ca. ...

NRW-Spitzenkandidat Marcus Pretzell verliert Mehrheit. Befriedung der Partei gescheitert Die AfD-NRW versinkt im Chaos. Trotz heftiger Manipulationsvorwürfe wird die AfD ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl in NRW an diesem Sonntag in Rheda-Wiedenbrück weiter aufstellen. Doch der Chef der AfD in NRW, Marcus Pretzell, hat keine Mehrheit mehr. Damit schwindet auch der Einfluss von Pretzells Lebensgefährtin ...

Als ich noch zur Schule ging, fand ich es ätzend, wie oft wir im Geschichtsunterricht über die Entstehung des Dritten Reiches gesprochen haben. Rückblickend war das offensichtlich sehr sinnvoll. Denn gerade im Bezug auf die AFD fühle ich mich immer wieder in die Zeit damals zurückversetzt. Was nicht nur an den ewig-gestrigen Forderungen der AFD ...

Der Essener Bergmann Guido Reil soll für die AfD Arbeiter in NRW einfangen.  Der frühere SPD-Mann Guido Reil wird nach seinem Übertritt zur AfD deren Arbeitnehmerlandesverband aufbauen. Reil rechnet mit weiteren Übertritten von Gewerkschaftern und Betriebsräten in die rechtsnationale Partei. Von Markus Bensmann (correctiv.ruhr) Während die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, ihre Partei öffentlich als völkische ...

Die rechte Partei geht mit nur einer Kandidatin unter den Top Ten in den Wahlkampf. Und gerade diese Kandidatin ist sehr speziell. Die AfD-Politikerin Iris Dworeck-Danielowski aus Köln ist die bisher einzige Frau, die es bei der Wahlversammlung der AfD auf einen Listenplatz geschafft hat. Sie kommt von ganz Links. Die Kölner Heilpraktikerin begann ihre ...

Ein Schaukampf der völkischen Patriotischen Plattform zeigt wie zerrissen die rechte Bewegung in NRW ist.  Von Marcus Bensmann (correctiv.ruhr) Marcus Pretzell ist Landeschef der AfD in NRW. Eigentlich wäre es normal, dass er mit großer Zustimmung als Spitzenkandidat seine Partei in den NRW-Wahlkampf führt. Doch Pretzell wird bei der Listenaufstellung düpiert. Gegen einen blassen Gegenkandidaten ...

Gestern fand eine öffentliche Sitzung des Stadtverbandes der AfD  ( Alternative für Deutschland ) im Haus Garden in Duisburg – Walsum statt. Der auf 19.30 Uhr gesetzte Beginn konnte wegen des hohen Besucherandranges nicht gehalten werden. Es mussten aus allen Ecken und Enden des gastgebenden Hauses Garden zusätzliche Sitzgelegenheiten herbei geschafft werden. Das gut gemischte ...

Stellungnahme der JUNGEN PIRATEN zur einstweiligen Verfügung: ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND hat zu drei Vierteln gegen JUNGE PIRATEN verloren Zur heute vom Landesgericht Berlin per Pressemitteilung verkündeten einstweiligen Verfügung gegen die JUNGEN PIRATEN nimmt deren Bundesvorsitzender Florian Zumkeller-Quast wie folgt Stellung: »Mit Verwunderung haben wir die Pressemitteilung des Landgerichts Berlin zur Kenntnis genommen, wonach uns Äußerungen ...