xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
AllgemeinDuisburgHeadlinePolitikRegional
Home›Allgemein›Duisburg: Haushaltsplanentwurf 2020 / 2021: Zwei Mal die „schwarze Null“ im nächsten Doppelhaushalt

Duisburg: Haushaltsplanentwurf 2020 / 2021: Zwei Mal die „schwarze Null“ im nächsten Doppelhaushalt

Von Redaktion
1. Oktober 2019
2077
0
Teilen:
Duisburger Rathaus

Duisburger Rathaus

Oberbürgermeister Sören Link bringt gemeinsam mit Stadtdirektor und Stadtkämmerer Martin Murrack am heutigen Montag, 30. September 2019, den Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2024 in den Rat der Stadt ein.

Der heute vorgelegte Haushaltsentwurf 2020/2021 schließt mit einem Jahresüberschuss von rund 1,5 Mio. Euro im kommenden Jahr und rund 0,6 Mio. Euro im Jahr 2021 ab. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024 sind positive Jahresergebnisse vorgesehen.

Oberbürgermeister Sören Link unterstreicht die Bedeutung der „schwarzen Null“ auch beim Doppelhaushalt: „Duisburg hat geliefert – jetzt müssen Bund und Land nachlegen. Die schwarze Null für 2020 ist nur mit einer enormen Kraftanstrengung möglich. Sparen ist für uns kein Selbstzweck, aber nur so sind wir in der Lage, Spielräume für eigenes Handeln und eigene Impulse zu setzen. Um eine dauerhafte Perspektive für die Menschen in dieser Stadt zu schaffen, ist trotz unserer enormen Anstrengungen und dem sechsten ausgeglichenen Haushalt in Folge, ein Altschuldenschnitt unumgänglich. Dafür brauchen wir von Bund und Land endlich verbindliche Zusagen – nicht irgendwann, sondern jetzt.“

Stadtdirektor und Stadtkämmerer Martin Murrack schließt sich an: „Ich freue mich, dass ich meinen ersten Haushaltsentwurf als Stadtkämmerer in Duisburg als ausgeglichenen Doppelhaushalt vorlegen kann. Das zeigt, dass der eingeschlagene Weg der richtige ist und wir hoffen können, Begriffe wie `negatives Eigenkapital´ und `Überschuldung´ langfristig aus unserem Sprachgebrauch zu verbannen.“

Der Stärkungspakt Stadtfinanzen als wichtige Rahmenbedingung
Bis zum voraussichtlichen Ende des Stärkungspakts Stadtfinanzen im Jahr 2021 legt die Stadt Duisburg als pflichtige Teilnehmerin an diesem Konsolidierungsprogramm neben dem Entwurf der Haushaltssatzung die jährliche Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) für das kommende Jahr vor. Die darin enthaltenen HSP-Maßnahmen dokumentieren den Umfang der eigenen Konsolidierungsbemühungen seit Beginn der Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspaktgesetzes 2012.
Ein wichtiger Baustein des Programms ist die Gewährung einer jährlichen Konsolidierungshilfe, mit deren Hilfe das Land die Kommunen beim Haushaltsausgleich unterstützt.

Erstmals gelang der Haushaltsausgleich in Duisburg im Jahre 2015 unter Einbeziehung der Stärkungspakthilfe, die in den vergangenen Jahren ein Volumen von bis zu 53 Mio. Euro pro Jahr aufwies. Diese Hilfszahlungen werden jedoch laut Gesetz seit 2017 stufenweise abgesenkt. Im kommenden Haushaltsjahr wird Duisburg letztmalig noch Hilfen in Höhe von 10,1 Mio. Euro erhalten. Daher ist es eine der Herausforderungen des vorliegenden Haushaltsentwurfs, im zweiten Jahr des Doppelhaushalts 2021, den Haushaltsausgleich gänzlich ohne diese Konsolidierungshilfe zu erreichen.
Haushaltsausgleich:

Solide Finanzausstattung und Altschuldenlösung als Voraussetzung
Auch mit der Vorlage dieses Doppelhaushalts kommt die Stadt Duisburg ihrer Verantwortung nach, im Sinne eines generationengerechten Handelns nur so viel auszugeben, wie auch erwirtschaftet wird. Angesichts der in der Vergangenheit und vor allem auch in Zukunft erfolgreichen Haushaltskonsolidierung dürfen die Lasten der vergangenen Jahre nicht aus dem Blickfeld geraten.

Ein großes Haushaltsrisiko stellt nach wie vor die hohe Verschuldung dar. Diese setzt sich vor allem aus den Liquiditätskrediten – auch Kassenkredite genannt – zusammen: Zum Jahresende 2018 belief sich das Volumen auf etwas mehr als 1,3 Mrd. Euro. Daher muss für Duisburg und für alle anderen hoch verschuldeten Kommunen in Deutschland zeitnah eine tragfähige Lösung für dieses Altschuldenproblem gefunden werden. Stadtdirektor und Stadtkämmerer Martin Murrack beschreibt, wie eine Altschuldenlösung aussehen könnte: „Die Belastung sollte sich gerecht auf drei Schultern verteilen: Die Kommunen sind bereit, die Konsolidierung als eigenen Beitrag auch in Zukunft fortzuführen. Im vorgelegten Haushaltssanierungsplan der Stadt Duisburg wurden die Sparmaßnahmen über das Ende des Stärkungspakts 2021 hinaus bis 2024 durchgängig geplant. Auch der Bund hat im Juli seine Bereitschaft erklärt, seinen Beitrag zur Entschuldung zu leisten. Eine Voraussetzung dafür ist allerdings, dass insbesondere das Land NRW endlich seine Ideen zu einer Altschuldenlösung vorstellt. Die zum Sommer 2019 angekündigten Vorschläge liegen aber immer noch nicht vor.“

In jedem Fall muss ein positives Jahresergebnis als eine zentrale Säule der Konsolidierungsbemühungen bestehen bleiben. Neue Schulden können vor allem dann vermieden werden, wenn die Stadt Duisburg auch weiterhin einen ausgeglichenen Haushalt erreicht. Verschiedene Risiken können in den folgenden Jahren dieses Ziel gefährden. Massive Ertragsausfälle in den beiden Jahren des Doppelhaushalts drohen, sollte zum Jahresende keine Neuregelung der Grundsteuer beschlossen werden. Auch der Brexit oder eine spürbare Abkühlung der Konjunktur hätten Auswirkungen auf die Steuereinnahmen und könnten sich für Duisburg als Industrie- und Logistikstandort nachteilig auswirken.

Neben einer Altschuldenlösung und eigenen Konsolidierungsanstrengungen ist aber auch eine nachhaltige und auskömmliche Finanzausstattung für Duisburg in Zukunft unerlässlich.

Interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die mehr über die Finanzen ihrer Stadt erfahren möchten, steht der Haushaltsplanentwurf 2020/2021 in elektronischer Form auf der Internetseite der Stadt Duisburg zur Verfügung (am 30. September ab 15 Uhr). Dabei besteht im Rahmen der Online-Bürgerbeteiligung die Möglichkeit, den Haushaltsplan aufbereitet einzusehen sowie sich per E-Mail an buergerreferat@stadt-duisburgde zu äußern.

Nach den Vorgaben der Gemeindeordnung (§ 80 Abs. 3 GO NRW) liegt der Entwurf der Haushaltssatzung 2020/2021 mit ihren Anlagen darüber hinaus in der Zeit vom 30. September 2019, 15 Uhr, bis 25. November 2019 in der Stadtkämmerei – Duisburg-Mitte, Alter Markt 23, Zimmer 207 – während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme aus.

  1. Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2020/2021 mit ihren Anlagen können Einwohner oder Abgabepflichtige innerhalb einer Frist von 19 Tagen ab dem Beginn der Auslegung am 30. September, 15 Uhr, bis zum 18.Oktober, 24 Uhr, erheben. Sie sollten schriftlich abgefasst und an den Oberbürgermeister, Stadtkämmerei, Alter Markt 23, 47049 Duisburg, adressiert werden.

Teilen mit:

  • Facebook
  • Twitter
  • WhatsApp
  • Reddit
  • Mehr
  • Drucken
StichworteDuisburgHaushaltsplan 2020Sören Link
Vorheriger Artikel

Duisburg: Etatrede von Oberbürgermeister Sören Link zur ...

Nächster Artikel

Duisburgs Schwarzanstrich wird wieder Grün

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Redaktion

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • AllgemeinDuisburg

    Ferienwerk Duisburg-Nord startet mit erster Sommerfreizeit

    27. Mai 2014
    Von Redaktion
  • Verbraucher

    Damit der Makler keine Makel hat

    30. August 2013
    Von Redaktion
  • Duisburg

    Duisburg: 30-Jähriger greift seine Ex-Lebensgefährtin mit dem Messer an – Fahndung nach Mahmood Mahrusseh

    4. März 2017
    Von Redaktion
  • DuisburgHeadline

    Robert de Niros Synchronstimme zu Gast in Duisburg – Christian Brückner liest Gutenachtgeschichten

    20. Oktober 2010
    Von Redaktion
  • AllgemeinDuisburgHeadlineRegional

    Duisburg: Tötungsdelikt im Kant-Park – Haftbefehl gegen 30-Jährigen erlassen

    27. Juni 2020
    Von Redaktion
  • Kirche

    Märchenhafter Escape-Room: Evangelische Auferstehungsgemeinde Duisburg Süd feiert Gemeindefest

    10. September 2019
    Von Redaktion

You may interested

  • DuisburgRegional

    Duisburg – Zeugen gesucht: in sechs Lauben wurde eingebrochen

  • DuisburgPolitik

    Grüne Duisburg: Schleppende Prüfung verschwendet Steuergelder am Fernbusbahnhof

  • AllgemeinDuisburgRegional

    Duisburg: Flüchtiger Unfallfahrer hinterlässt Trümmerfeld in Marxloh

Neuste Beiträge

KulturWissenschaft

Der Brutkasten (2)

2.1./ Offenbar kann es schwierig werden, über etwas zu sprechen bzw. zu schreiben. Logische Klassen kämen dabei den Wissenschaften entgegen, soweit sie empirisch ausgerichtet sind. Ginge man davon aus, ‚Brutkasten‘ ...
  • Duisburg: Karnevalsfamilie Homberg feierte Premiere des Jeckival 2022

    Von Manuela Ihnle
    22. Mai 2022
  • Der Brutkasten (1)

    Von Reinhard Matern
    21. Mai 2022
  • Duisburg: Stadt bereitet sich auf drohende Unwetter vor

    Von Redaktion
    20. Mai 2022
  • Duisburg: Tiger & Turtle wegen Blitzeinschlag geschlossen

    Von Redaktion
    20. Mai 2022


Unsere Fotos

5370 rhein-ruhr-marathon-2016-7629 1000x1500
IMG 1093
9133 Rhein-Ruhr-Marathon-2013-7641 667x1000
IMG 0185 (2)
IMG 0576
  • Pictures categories
    • Jeckival 2022 Duisburg 21.05.2022
    • Landtagswahl 2022 Duisburg/ Rathaus, Bündnis 90/Die Grüne, SPD, CDU
    • Mitgliederversammlung JUSOS Duisburg 23.10.2021
    • Flic Flac Premiere Duisburg 05.10.2021
    • 6-Seen Wedau, Stellwerk 2 und Rangierbahnhof Wedau
    • Sprengung Weißer Riese Duisburg 05.09.2021
    • MSV Duisburg - Würzburger Kickers 04.09.2021
    • 48. Internationales Parlamentarier - Fußballturnier in Wesel 26. - 29. August 2021
    • Benefiz-Turnier DJK Lösort Duisburg Meiderich 14.08.2021
    • Annalena Baerbock Duisburg 10.08.2021
    • Bündnis 90/ Die Grünen: "Banaszak kocht" - 09.07.2021
    • MSV Duisburg Mannschaft 2021/2022
    • Veranstaltung "1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland" - Jüdische Gemeinde Duisburg-Oberhausen-Mülheim
    • Muddi hilft... Obdachlosen-Oster-Tag 04.04.2021
    • IG Metall - Autokino-Streik Duisburg
    • Muddi hilft Mitternachtsbus 2021
    • Muddi hilft...!!! Obdachlosen-Weihnachtsmarkt 2020
    • Hobby Horsing Vikings Duisburg
    • Jusos Dreck Weg Aktion Oststraße Neudorf und Regattabahn
    • Jusos Dreck-Weg-Aktion 09.08.2020 Kantpark
    • Jusos Dreck-Weg-aktion 08.08.2020 Hamborn
    • Dreck-Weg-Aktion Volkspark Rheinhausen
    • ThyssenKrupp Termin SPD 29.07.2020
    • CSD Duisburg 25.07.2020 - Flaggenhissung
    • Dreck-Weg-Tag JUSOS Innenhafen 25.07.2020
    • Gedenkfeier zum 10. Jahrestag der Loveparade-Katastrophe 24.07.2020
    • Nacht der 1.000 Lichter 23.07.2020 - Loveparade Gedenkstätte Duisburg
    • Ray Wilson Steinhof Duisburg 21.07.2020
    • Dreck-Weg-Aktion Bündnis 90/ Die Grüne 19.07.2020
    • Dreck-Weg-Aktion JUSOS Ruhrort 18.07.2020
    • Dreck-Weg-Aktion SPD Walsum 17.07.2020
    • Dreck-Weg-Aktion JUSOS Kaiserberg 06.07.2020
    • MSV Duisburg - SpVgg Unterhaching
    • MSV Duisburg - Kickers Würzburg
    • Fertigstellung Gedenktafel Loveparade durch Marco Morosin
    • Sponsoring Termin TIAD e.V., S.W. Westende Hamborner Boxverein, Muhammed Ketici und Mahmut Özdemir
    • Demo Corona 16.05.2020 in Duisburg
    • Patricia Kelly - Duisburg Meiderich 2020
    • 2. MSV-Kneipenquiz Meiderich
    • Duisburger Karnevalszug 2020 Rosenmontag
    • Prunksitzung Karnevalsfamilie Homberg 1936 e.V. 2020
    • Kinderkarneval 2020 Duisburg Homberg Glückauf-Halle
    • Duisburger Preis für Toleranz und Zivilcourage 2020
    • Flic Flac PunXXX Duisburg 2020
    • Herbstcamp 2019 Niederrhein Soccer
    • NRW SPD - Außerordentlicher Landesparteitag Bochum 2019
    • Laufsport / Innenhafenlauf 2019
    • Duisburg
    • MSV Duisburg
    • Laufsport
  • Meist besucht
  • Am besten bewertet
  • Am meisten kommentiert
  • Zufällig
  • Neue Photos

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2020 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.