Duisburg: Pegida, Anti-Pegida und die Gewalt
Tausende Duisburger hatten am Montagabend, so stand es gestern in der Duisburger WAZ, “eindrucksvoll ein Zeichen gegen den Aufmarsch der Pegida-Anhänger gesetzt“. Nachvollziehbar und, wie ich finde, nicht ganz zu Unrecht schloss Oliver Schmeer ein emotionales „Danke, Duisburg!“ an. Er schrieb dies im Anschluss an die Großkundgebung vor dem Stadttheater. Auf dem, wie ich erst jetzt gelernt habe, „Opernplatz“ feierten drei- oder viertausend Duisburger ihr Gefühl von Zusammengehörigkeit – egal, wo Du herkommst, welche Religion Du hast, und eigentlich auch, wie Du politisch tickst. Den Aufruf zur Kundgebung hatten Vertreter der christlichen, jüdischen und musli-mischen Gemeinden unterschrieben, Gewerkschaften und Unternehmerverbände, die demokratischen Parteien von der CDU bis zur Linken… und viele Andere mehr. „Für Gemeinsamkeit und Miteinander, auch für Nachdenklichkeit. Das war ein starkes Zeichen, mit Gänsehaut und Wir-Gefühl. Das braucht es dauerhaft“, schrieb Schmeer.
Leider halten solche Gefühlslagen nicht „dauerhaft“ an. Eigentlich nie. In diesem Fall war für den WAZ-Redaktionsleiter schon am Dienstag Feierabend mit dem Wir-Gefühl, und falls er wieder eine Gänsehaut bekommen haben sollte, dann gestern aus einem ganz anderen Grund. Oder besser gesagt: aus einer anderen Gemütsverfassung heraus. Denn ganz anders war der Grund nicht. Es ging auch um eine Anti-Pegida-Demo, allerdings nicht um die Veranstaltung am Stadttheater, sondern um die Gegendemo direkt am Hauptbahnhof, zu der das „Netzwerk gegen Rechts“ aufgerufen hatte. Allein hier – es gab noch eine dritte Gegendemo – sind fast doppelt so viele Leute angetreten wie zu dem Pegida-“Spaziergang“. Über tausend Teilnehmer, von denen die überwältigende Mehrheit friedlich, aber engagiert gegen die Rassisten angeschrien hatte. Also keineswegs alles Gewaltbereite, sondern Menschen, denen in Anbetracht von Pegida nicht nach Feiern, sondern eher nach Brüllen zumute ist. Aber leider eben auch einige Militante, für die körperliche Auseinandersetzungen zu einem guten Unterhaltungsprogramm dazugehören.
Es flogen Flaschen gegen Polizisten. Die Bilanz: drei dienstunfähige Einsatzkräfte. Zwei Polizeibeamte – eine weibliche und ein männlicher – hatten nicht schnell genug ihre Helme auf, als mit Flaschen geworfen wurde. Ein dritter Polizist wurde mit einem Verkehrsschild niedergeschlagen, wobei er eine Gehirnerschütterung davontrug. Dies berichtete Duisburgs Polizeipräsidentin Elke Bartels gestern dem Duisburger Redaktionsleiter Oliver Schmeer. Das Ergebnis: ein WAZ-Artikel mit der Überschrift „Anti-Pegida – Duisburger Polizei über linke Chaoten entsetzt“. Nun gut, wenn wir der Pegida nachsehen, dass sie nicht weiß, wer den Begriff „Lügenpresse“ in die Welt gesetzt hatte, dann wollen wir auch nicht allzu kleinlich sein, wenn heute in der Zeitung von „Chaoten“, zudem von „linken Chaoten“ die Rede ist. Mein Eindruck ist, dass die Rede von den „Chaoten“ seit vielen Jahren hierzulande aus der Mode gekommen ist. Aber da mag ich mich irren. Der Pegida sehe ich den Begriff „Lügenpresse“ übrigens nicht (mehr) nach, weil ihnen mittlerweile oft genug erklärt worden ist, wo sie den her haben.
Insofern haben Frau Bartels und Herr Schmeer noch alle Chancen, bei mir besser als die Pegida abzuschneiden. Man kann gar nicht alles wissen, und man redet leicht mal etwas daher. Ich fantasiere, dass die Polizei den Terminus „Chaoten“ in die Debatte einführte, und die WAZ – auch aus Verärgerung über den in Rede stehenden Personenkreis – ihn nur zu gern aufgegriffen hat. Wie auch immer: die Rede von den „Chaoten“ ist eine Grenzüberschreitung. Sie soll uns hier nicht weiter interessieren. Wer doch interessiert ist: hier finden Sie ein paar knappe Hinweise zur Problematik dieses Begriffs. Ich schlage vor, übrigens auch ganz grundsätzlich, vor, Menschengruppen so zu bezeichnen, wie sie auch selbst genannt werden möchten. Jedenfalls behördlicherseits und in Presseberichten. Hier also „die Antifa“ oder „Autonome“ oder so etwas, wohl wissend, dass „der Antifa“ kein Monopol auf den Kampf gegen Faschisten zuzubilligen ist und dass auch „Autonome“, wenn der Blinddarm juckt, das nächste Krankenhaus aufsuchen. Trotzdem: wir reden über Menschen und Menschengruppen mit deren Namen!
Nun zu den Vorgängen als solche. Hier gilt es, sich zunächst einmal der Polizeipräsidentin anzuschließen, die ihren verletzten Kollegen eine baldige Genesung wünscht. Elke Bartels war vor Ort, doch unabhängig davon kann nicht der geringste Zweifel daran bestehen, dass ein paar verfickte Antifas unseren Beamten, die für die Gewährleistung demokratischer Grundrechte ihre Rübe hinhalten, Flaschen gegen selbige geworfen haben und mindestens einer sogar einem Polizisten ein Schild darauf gekloppt hat. Das ist niederträchtig, und das muss auch so gesagt werden. Zur Demokratie gehört nämlich auch, Fehler in der Arbeit der Polizei bzw. im Verhalten einzelner Beamter benennen und Übergriffe der Staatsgewalt gegen Bürger kritisieren zu können. Dies ist jedoch nur dann glaubhaft, wenn Attacken auf Staatsdiener ohne Wenn und Aber verurteilt werden. Ramon van der Maat, Sprecher der Duisburger Polizei, „macht die aktiven Angreifer am linksautonomen Rand aus“. Na bitte, es geht auch ohne „die Chaoten“. Danke, Herr Schmeer!
van der Maat bemüht sich um eine allgemeine, fast „gesetzmäßige“ Einordnung des Geschehenen. Zitat aus dem WAZ-Artikel: „Es ist meistens dasselbe: Die Linken machen Theater und spielen dabei den Rechten in die Karten.“ Nun hat sich bekanntlich seit vielen Jahren durchgesetzt, dass mit „den Rechten“ – wie auch hier – nur Kräfte außerhalb des verfassungskonformen Spektrums gemeint sind, während dies bei „den Linken“ anders aussieht. Hier gibt es eine demokratische Partei, die sich – wie anmaßend auch immer – so nennt. Es gibt in der SPD und bei den Grünen Menschen, die sich als Linke bezeichnen. Deutlich seltener ist der „linksautonome Rand“ gemeint, wenn von „den Linken“ gesprochen wird. Nun gut, auch ein Pressesprecher der Polizei kann gar nicht alles wissen und man redet manchmal leicht etwas daher. Macht ja nichts, ist ja funktional gleichwertig; denn wir wissen ja, was er sagen will: „die Linken“ haben angefangen. Aber, auch das kein Problem; denn: „`Wir waren immer rechtzeitig zur Stelle´, so van der Maat.“ Fraglos hat die Polizei am und im Bahnhof Schlimmeres verhindert.
Aber auch immer? Ich habe mir noch mal den Liveticker auf der Westen angesehen. Vielleicht hätte Schmeer dies auch noch mal tun sollen; der Westen ist doch das Portal der WAZ-Gruppe (heute: „Funke-Media“). Egal. Da wurde auf der dritten Seite live berichtet, was sich so zwischen halb sieben und sieben im und am Bahnhof abgespielt hatte. Ich zitiere:
„18.40 Uhr, Duisburg: Im Hauptbahnhof selbst hat es eine kleine Auseinandersetzung gegeben, da einige Rechtsextreme aus Dortmund nach Duisburg gekommen sind. Das bestätigte uns gerade ein Sprecher der Polizei. Für kleinere Auseinandersetzungen sorgen auch immer wieder Pegida-Anhänger, die aus der Richtung Königstraße kommen.“
„18.46 Uhr, Duisburg: Zwischenzeitlich sah es so aus, als ob es einem Trupp Gegendemonstranten gelungen sei, direkt vor den Busreisebahnhof zu gelangen. In Sekundenbruchteilen hat die Polizei eine große Wand aufgebaut und sich dazwischen gestellt. Dieser `schwarze Block´ war aber nicht den Gegendemonstranten zuzurechnen, es handelt sich um Unterstützer aus Aachen. Dort gibt es eine sehr aktive Neonazi- und Hooligan-Szene.“
„Es ist meistens dasselbe: Die Linken machen Theater“, sagte Ramon van der Maat. Der Liveticker beweist nicht, dass es am Montag in Duisburg anders war. Er begründet aber starke Zweifel an der Objektivität des Polizeisprechers. Ich räume ein: ich hatte sie schon zuvor. Aber ich sehe mich bestätigt. Um 18.56 Uhr bestätigt die Polizei, dass es „eine kleinere Eskalation gegeben“ habe, weil nämlich Steine geflogen seien. Auch hier bleibt im Dunkeln, wer wen angegriffen hatte oder ob vielleicht beide Seiten ohnehin nur auf die Gelegenheit gewartet hatten. Im Eintrag heißt es: „Unsere Reporterin berichtet, dass der Aachener Block auf dem Weg zur Pegida-Demo auf linke Gegendemonstranten getroffen ist und dabei Steine geflogen sind.“ Genaueres weiß man nicht. Wir wissen nur: die Steine sind nicht einfach so geflogen. Menschen haben sie geworfen – Neonazis und / oder Linksautonome. Wir wissen ferner: wer Steine schmeißt, will treffen. Und wer treffen will, nimmt den Tod des Getroffenen zumindest billigend in Kauf. Die gucken ja auch Fußball: wenn „nur“ ein Wegwerffeuerzeug trifft, fällt der Getroffene um. Ist es ein Stein, steht er nicht mehr auf.