OB-Kandidat Michael Rubinstein - Foto: Thomas Rodenbücher

Duisburg – Der unabhängige OB-Kandidat Michael Rubinstein hält das vom rot-rot-grünen Ratsbündnis vorgelegte alternative Sparpaket für Duisburg für einen Wahlkampftrick der SPD. Sören Link hatte während des OB-Wahlkampfes stets erklärt, noch vor dem Wahltermin sein Alternativkonzept auf den Tisch zu legen. „Auf den letzten Drücker, also ohne Gelegenheit für eine Diskussion, wird hier ein Papier vorgestellt, das den Wählerinnen und Wählern die bitteren Wahrheiten vorenthält, indem es mit einem Wust an Details den Eindruck erweckt, alles sei seriös durchgerechnet“, so der unabhängige OB-Kandidat. „Das ist es aber nicht. Damit kommen wir nicht weiter.“

Dabei hält Michael Rubinstein den Ansatz des rot-rot-grünen Konzepts durchaus für richtig. „Rot-Rot-Grün will im Grunde die gleichen Sparvorschläge kassieren wie ich. Da gibt es keinen Dissens.“ Etwa drei Viertel der Verwaltungsmaßnahmen wolle er auch so mittragen, so Rubinstein. Dass die Rheinhausenhalle und die Bezirksbüchereien im bisherigen Umfang bleiben und nicht geschlossen werden, die Elternbeiträge für Kindertagesstätten nicht erhöht werden dürfen und die Oper bleiben muss, sei unstreitig. Rubinstein hält auch die vom SPD-Fraktionschef angegebene Höhe der entfallenen Sparsumme von 20 Mio. € (von 60 Mio. € bis 2016) für einigermaßen realistisch, sieht jedoch in den Deckungsvorschlägen ein Sammelsurium aus schädlichen Schritten und unrealistischem Wunschdenken.

Die von der Ratskooperation vorgeschlagene steile Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuern wird Duisburg die Luft abschnüren. Bei den angegebenen Größenordnungen einiger Sparmaßnahmen bzw. Einnahmeerhöhungen, etwa durch mehr Tempokontrollen im Stadtgebiet, handele es sich um reine Luftbuchungen.

Das umfangreiche Papier ist eine Fleißarbeit, das durchaus eine Menge Brauchbares enthält, wird aber letzten Endes nicht den strengen Anforderungen der Bezirksregierung gerecht werden. Hier geht es Richtung Selbstentmachtung an einen Sparkommissar.