Duisburgs OB-Kandidat Michael Rubinstein

Während die politische Eliten Duisburgs noch in kleinen Zirkeln versuchen, einen „unabhängigen“ Kandidaten für das vakant gewordene Oberbürgermeisteramt zu finden, und dabei per Definition („Ein Parteibuch ist kein Hindernis“ oder „arbeitnehmernah“) nur einen strammen SPDler aus der Wundertüte zaubern können, hat letztes Wochenende einer mutig seinen Hut in den Ring geworfen. Es ist der über alle Parteigrenzen hinweg geschätzte Geschäftsführer der jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim/Ruhr-Oberhausen, Michael Rubinstein.

Der Weg zur Duisburger Synagoge führt über die Altstadt in den Springwall vis à vis zum Innenhafen. Eine kleine gebogene Straße, an deren Ende ein Polizei-Bulli Tag und Nacht die Szenerie überwacht. Das Gotteshaus präsentiert sich architektonisch wie ein aufgeschlagenes Buch. Bevor man die Möglichkeit hat, die Klingel zu betätigen, ertönt an dem durch eine Eingangschleuse gesicherten Zugang eine Stimme aus einem Lautsprecher, die nach dem Grund des Besuchs fragt. Nur Sekunden später wird man durch einen Angestellten der Gemeinde empfangen und bei Bedarf auf Waffen oder Sprengstoff durchsucht. Der Weg führt über den Innenhof mit seiner Mauer zum Nachbargrundstück, die zusätzlich mit einem spitzen Übersteigschutz gesichert ist. Michael Rubinstein sitzt in einem kleinen, funktional eingerichteten Büro. Bescheidenheit scheint ein Markenzeichen des Geschäftsführers zu sein. Statt der ihm zustehenden Limousine der gehobenen Mittelklasse fährt er einen Mazda als Dienstwagen.

Rubinstein weiß sehr wohl, dass der OB-Job in Duisburg alles andere als vergnügungssteuerpflichtig ist. Es müsse vieles auf den Prüfstand, auch Dinge, die früher wegen der eigenen Parteiklientel unangetastet blieben. Als unabhängiger Oberbürgermeister müsse er keine Rücksicht auf die gewachsenen Versprechungskulturen nehmen und könne unvoreingenommen prüfen.

Für den ehemaligen stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden eines Tochterunternehmens der hessischen Landesbank ist es kaum begreif- und nachvollziehbar, wieso bei der derartigen Finanzlage Theater und Oper, die nur zu 50 Prozent ausgelastet ist, mit Millionenbeträgen subventioniert werden, während über Streichungen im Sozialbereich diskutiert wird und die freie Kunstszene in Duisburg kaum Möglichkeiten hätte, an städtische Förderungen zu kommen. Ihm selbst sei ein Traumzeitfestival wesentlich lieber als die hochsubventionierte Hochkultur für wenige. Auch ein freies soziokulturelles Zentrum in Duisburg sei ihm ein Anliegen, für das er sich auch bei städtischen Tochtergesellschaften einsetzen würde, geeignete Immobilien zur Verfügung zu stellen.

Rubinstein bekennt sich zur Bürgerbeteiligung, die ihm sehr sympathisch ist. Bürger müssen viel mehr in die politischen Prozesse eingebunden werden und dürfen nicht wie bisher vor vollendete Tatsachen gestellt werden. So könne es nicht angehen, dass Mieter von ihren Wohnungskündigungen als Ergebnis einer Bauplanerweiterung erst aus der lokalen Presse erfahren. Hier muss die Politik schon im Vorfeld die Menschen in ihre Planung einbeziehen.

Gerade wenn es um unvermeidliche „Streichlisten“ ginge, so Rubinstein, müssten die Bürger beteiligt werden. Einsparungen müssen den Menschen erklärt werden; parteitaktische Überlegungen dürften hier keine Rolle spielen. Bürgerbeteiligung sei in Duisburg bislang deutlich zu kurz gekommen. Die Einwohner dieser Stadt sollten selbst entscheiden, worauf sie verzichten können. Ob sie zum Beispiel bereit wären, für zwei Grad wärmeres Badewasser in den Schwimmbädern 50 Cent mehr zu bezahlen, oder ob es vielleicht sinnvoller wäre, ein Hallenbad zu schließen, dafür aber die Qualität in den anderen Bädern zu verbessern. Ob es bei der Oper zu Kürzungen kommen soll oder in der Jugendarbeit. Bürgerbeteiligung sei für Rubinstein aber nicht nur „Bürgerrecht“, sondern auch „Bürgerpflicht“. So kann sich der potenzielle OB-Kandidat durchaus vorstellen, dass Einwohner auch städtische Aufgaben wie zum Beispiel Parkreinigung selbst in die Hand nehmen und dadurch den Haushalt entlasten. „Die Bürger müssen aktiviert werden, sich einzubringen und zu helfen“, so Rubinstein weiter.

Als Oberbürgermeister würde sich der 39-Jährige als Mediator, als Vermittler zwischen Bürger und Politik verstehen; denn Bürgerbeteiligung hieße ja nicht, der Politik etwas weg zu nehmen. Gerade in Zeiten, in denen sich das Internet immer mehr als tägliches Werkzeug etabliere und sich auch immer mehr Menschen in die sozialen Netzwerke einbringen, wäre eine Beteiligung der Duisburger auch über dieses Medium eine Chance.

Vor allem im Selbstverständnis der Verwaltung, wie aber auch bei der Politik, müsse sich einiges tun, erklärt der Vater einer 12-Jährigen Tochter, und fordert die Einsicht, dass die Verwaltung für die Bürger da ist und nicht umgekehrt. Statt der Einstellung „wir haben ein Problem“; müsse das Selbstverständnis vielmehr lauten: „Wir werden Lösungen finden“. Der zweifelsohne vorhandene Sachverstand der Verwaltung müsse wieder wesentlich stärker genutzt werden, auch als Grundlage für politische Entscheidungen. Auch deshalb will Rubinstein, der gerne seine Pause im Duisburger Café Fino verbringt, als Oberbürgermeister mehr Präsenz im Rathaus zeigen als sein Vorgänger.

Michael Rubinstein verfügt nicht nur über Verwaltungserfahrung, die er bei seinen bisherigen beruflichen Tätigkeiten erworben hat, sondern findet sich auch in der praktischen Politik zurecht. Als Mitglied der Wohlfahrtsverbände kennt er die Probleme dieser Stadt zu genüge.

Auf die Frage, warum er keiner Partei angehöre, erklärt Rubinstein, der gerne Fahrradtouren durch Duisburg unternimmt, dass er als Parteiloser einfach unabhängig sei. Schon während seiner ehrenamtlichen Tätigkeit als Mitglied des Düsseldorfer Jugendrings hatten Parteienvertreter versucht, ihn quasi als „Vorzeige-Juden“ auf ihr Parteiticket zu bekommen. Aber genau als solcher versteht er sich nicht. „Ich bin Deutscher jüdischen Glaubens, aber entweder man schätzt mich als Mensch oder nicht – da sollte meine Religion aber nicht reinspielen“. Wie auch jetzt in eine Positionierung für oder gegen ihn – schließlich sei „Jude sein kein Qualitätskriterium“. Trotzdem oder vielleicht grade deshalb verstehe er sich mit den meisten Politikern ausgezeichnet. Auch die Duisburger Linke ist für ihn kein Problem. So sei der Linke Hermann Dierkes ein ausgezeichneter Gesprächspartner für lokalpolitische Themen und darin äußerst engagiert. Auf Dierkes Israel-Kritik angesprochen, erklärt der bekennende Pulli- und Jeans Träger, dass eine kritische Haltung zur israelischen Politik völlig legitim sei und das Recht zur freien Meinungsäußerung eines unserer wichtigsten Grundrechte sei. Erst wenn es in diesem Zusammenhang zu Holocaust-Vergleichen oder Boykottaufrufen käme, würde er Anstoß nehmen – und diesen auch deutlich zum Ausdruck bringen.

Rubinstein fühlt sich durch seine Kandidatur bestätigt. Es gäbe Politiker aller Couleur, die ihm dazu gratuliert hätten. Vor allem in der muslimischen Community sei seine Absicht positiv aufgenommen worden. Neben Zülfiye Kaykin, Staatssekretärin für Integration in NRW, ist es der Duisburger Integrationsrat, der ihm wohlwollend zuspricht.