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Eines der Probleme der Politik ist ihre Periodenabhängigkeit. Mal regieren diese und wollen dieses. Dann regieren jene und wollen jenes. Manchmal, wie man beim Ausstieg vom Atomausstieg sehen kann, ist nicht einmal eine Regierungsperiode geprägt von Beständigkeit. Während wir davon Träumen, Politik strategisch auszugestalten und Entscheidungen nach unternehmerischen Gesichtspunkten zu treffen merken wir: Das geht gar nicht. Die Abhängigkeit von Wahlperioden ist zu groß, der zeitliche Horizont der regierenden Politiker zu kurz.

Als ich noch ein Jugendlicher war, war es cool ins Kino nach Duisburg zu fahren. Mit dieser Erinnerung verbinde ich unter anderem die Straßenbahn, die mitten durch die Einkaufsstraße fuhr und uns direkt vor dem Kino abgesetzt hat. Damals pulsierte Duisburg in meinen Augen. Und dann irgendwann kam die U-Bahn nach Duisburg.

Ich erinnere mich noch, dass ich so bald wie möglich das Gefühl ausprobieren musste, mit ihr zu fahren. Spannend und voller High-Tech – genau das richtige für so einen Nachwuchs-Nerd wie mich. Dazu die riesigen, glänzenden U-Bahnhöfe, teilweise über 2 Stockwerke in die Erde gegraben. Fühlbare Zukunft. In Duisburg.

Nun ist die U-Bahn ein Vermögensgegenstand der Stadt unter Leitung meines speziellen Freundes Adolf Sauerland (CDU). Wobei es jetzt müßig ist zu diskutieren, ob die U-Bahn und die Anlagen der Stadt direkt oder über die DVV mbH und ihrer Töchter indirekt gehören. Denn Chef des Aufsichtsrates der DVV ist natürlich der Herrscher der Stadt. Also Onkel Adolf.

Duisburg ist nun auch eine Kommune im NKF, dem legendären “neuen kommunalen Finanzwesen”, das versucht Städte wie Unternehmen an Hand von Kennzahlen zu steuern, dass sich der doppelten Buchführung verschreibt und die Kameralistik auf’s Altenteil schiebt.

Wenn ich jetzt ein Unternehmen bin und ich habe “betriebsnotwendiges Vermögen”, dann schreibe ich das ab. Abschreibung bedeutet, dass ich in meinen Büchern zunächst den planmäßigen Wertverlust festhalte. Ich sage also zum Beispiel das ein Gegenstand 10 Jahre für mein Unternehmen verfügbar ist und (stark vereinfacht) deswegen jedes Jahr 10% an Wert für mich verliert. Abschreibung hat aber nicht nur den Sinn zu ermitteln, wann ein Gegenstand nix mehr Wert ist und ich ihn nicht mehr verwenden kann: Sie hat zudem die Aufgabe mir am Ende des Lebenszyklus zu ermöglichen, notwendigen Erneuerungen oder einen Austausch vorzunehmen.

Jetzt kann man sich vorstellen, dass so ein Vermögensgegenstand wie eine U-Bahn sehr viel Geld gekostet hat. Und das Erneuerungen ebenfalls sehr viel Geld kosten. Im Fall von Duisburg sollen das nach Informationen der RP für die Erneuerung mal eben 40.000.000 Euro sein. Und ich teile die Einschätzung der Rheinischen Post, dass Duisburg als Stadt dafür kein Geld gespart hat. Ob Duisburg als Kommune im Nothaushalt dafür Kredite aufnehmen dürfte, kann ich nicht abschließend beurteilen, würde im Zweifel aber sagen ja. Allerdings weiß ich gar nicht ob die RP da nicht zu kurz denkt, ob nicht die DVV für die Modernisierung verantwortlich ist?

Wobei mir auch nicht klar ist, ob die DVV das nicht aus ihren Rücklagen bezahlen könnten. Aber das ist ja leicht zu prüfen, dafür müsste man nur in den Geschäftsbericht schauen. Der steht im Internet. Und schließlich hatte die DVV da zum Ende des vergangenen Jahres mehr als 200 Millionen “andere Gewinnrücklagen” im Geschäftsbericht verzeichnet.

Was wiederum die Frage aufwerfen würde, wie Duisburg eigentlich so pleite sein kann, wenn “städtische Unternehmen” satte Millionengewinne erzielen und zurücklegen?  Was die Investition in die U-Bahn angeht ist klar: Um so länger man wartet, um so mehr zerfällt, um so teurer wird es. Aber muss das einen Oberbürgermeister Adolf Sauerland überhaupt als Stadtchef berühren?

Er hat eine nur noch kurze Restlaufzeit als Oberhaupt der Stadt. Dort kann und wird er einen Scherbenhaufen hinterlassen, für den der Steuerzahler noch lang bluten und unter dem das Image noch lang leiden wird. Auf der anderen Seite wird er sich hinstellen können und auf die positiven Bilanzen der von ihm “geführten” Unternehmen unter dem Dach der DVV verweisen können. Von daher wäre es klug, die Modernisierung nicht durch die DVV bezahlen zu lassen, sondern ebenfalls der Stadt und damit dem Bürger aufzulasten. Frei nach dem Motto: Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren.