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Home›Kultur›Medien›Piratenpartei verurteilt Vorgehen gegen Aktivisten von cams21

Piratenpartei verurteilt Vorgehen gegen Aktivisten von cams21

Von Redaktion
23. Juli 2011
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Am Morgen des 21. Juli wurden Hausdurchsuchungen bei Aktivisten von „cams21“, einem Verbund freier Berichterstatter, durchgeführt. Zweck des Polizeieinsatzes war laut Durchsuchungsbeschluss die „Beschlagnahme von:
Videoaufzeichnungen und Bildaufnahmen über die Vorkommnisse am 20.06.2011“. Die Gruppe berichtet, dass die Polizei zuvor nicht die Herausgabe von Videomaterial gefordert habe und dieses ohnehin frei im Internet abgerufen werden könne. „Das Vorgehen der Behörden hat den scharfen Beigeschmack einer repressiven Maßnahme gegen freie Journalisten“ deutet Sven Krohlas, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Baden-Württemberg, den morgendlichen Einsatz.

Die Hausdurchsuchungen werden zur Sicherstellung des Rohmaterials durchgeführt. Die Ermittlungbehörden rechnen scheinbar nicht mit der Kooperationsbereitschaft der betroffenen Personen. Da das Material öffentlich zugänglich ist, kann von einer Kooperationsbereitschaft durch cams21 ausgegangen werden.

Offen bleibt die Frage ob die Polizei die selben Handlungsanweisungen hat, wenn es sich um Journalisten klassischer Medien handelt. „Hätte die Polizei in ähnlicher Situation auch die Redaktionsräume des SWR durchsucht, um an Dokumentationsmaterial zu kommen?“ fragt sich Krohlas und erklärt: „Freie journalistische Arbeit muss den gleichen Schutz genießen wie die klassischen Medien.“

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