Duisburg – Gestern sollte der Rat der Stadt eigentlich über den Fortbestand des Hundertmeisters (wir berichteten) entscheiden. Hierzu wollte Kulturdezernent Karl Janssen eine Entscheidungsvorlage zur Abstimmung vorlegen. Diese sollte, wie letzte Woche aus dem Umfeld des Kulturdezernenten bekannt wurde, beide möglichen Optionen, Übernahme der Mietzahlungen oder alternativ der Verzicht auf Kostenübernahme, beinhalten.

Kurzfristig wurde die Beschlussvorlage gegen eine Mitteilungsvorlage ersetzt, die im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung vorgetragen wurde. In der Vorlage, die xtranews vorliegt, schreibt Janssen:

„Ursprünglich war beabsichtigt, dem Rat der Stadt Duisburg zur heutigen Sitzung eine Beschlussvorlage vorzulegen, in der entschieden werden sollte, ob die Ratsbeschlüsse aus den Jahren 1996 und 1997 in allen Punkten weiterhin anzuwenden sind oder nicht.

Im Zuge der fachlichen und rechtlichen Prüfung haben sich jedoch Zweifel ergeben, ob der bisher zugrunde gelegte Sachverhalt vollständig ist. Die Verwaltung will daher Gelegenheit nehmen, die Angelegenheit durch Einsichtnahme in weitere Unterlagen und ggf. Befragungen rechtssicher aufzuklären.

Die Verwaltung beabsichtigt daher spätestens bis zur Ratssitzung am 28.03.2011 die Angelegenheit für den Rat zur Beschlussreife zu bringen.

Der Oberbürgermeister hält es in diesem Zusammenhang für erforderlich, neben der rechtlichen Prüfung auch eine Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt vornehmen zu lassen.

Um in der Interimszeit den Bestand des HundertMeister durch die Verpflichtung zur Mietzahlung nicht einseitig zu gefährden, wird die Gebag die derzeitig ausgesprochene Kündigung aussetzen, ggf. die Mietforderungen stunden, das bestehende Vertragsverhältnis über den 31.05.2011 hinaus zunächst weiterführen und eine endgültige Entscheidung von den jetzt noch durchzuführenden Prüfungen abhängig machen.“