xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
Politik
Home›Politik›Hartz4-Plattform kritisiert Hartz IV-Verschärfungs-Gesetz und scheinheiliges Ablenkungsmanöver auf dem Rücken von Kindern und Mindestlöhnern

Hartz4-Plattform kritisiert Hartz IV-Verschärfungs-Gesetz und scheinheiliges Ablenkungsmanöver auf dem Rücken von Kindern und Mindestlöhnern

Von Detlef Obens
30. September 2010
306
1
Teilen:

Brigitte Vallenthin, Hartz-4-Plattform

Brigitte Vallenthin, Hartz-4-Plattform

„Das ist die erbärmliche Auferstehung eines „guten Tages“ für Peter Hartz und Gerhard Schröder“ kritisiert Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker, „und ein schäbiges Schmierentheater, was die SPD derzeit aufführt. Mit unzähligen Nebelkerzen und  scheinheiligem Druck auf die Tränendrüsen werden Kinder missbraucht, um von der weit über den Regelsatz hinaus gehenden gesetzlich betonierten Senkung der Leistungen für Wohnung und der ausweglosen Rutschbahn in Obdachlosigkeit und Hunger durch verschärfte Sanktionen abzulenken. Damit verspielt die SPD ihre letzte Chance bei der Bevölkerung auf Glaubwürdigkeit und Kompetenz in sozialen  Fragen. Sigmar Gabriel sichert sich mit dem avisierten Durchwinken des neuen Hartz IV-Verschärfungsgesetzes im Interesse der CDU lediglich einen Kabinetts-Sessel für künftige großkoalitionäre Regierungsträume. Dabei scheint ihm die Frage der sozialen Gerechtigkeit ebenso gleichgültig zu sein wie 2004 seinem Amtsvorgänger.“

Die SPD opfert nach Einschätzung der Hartz4-Plattform Arbeitslose und Rentner, Arbeitsunfähige sowie arbeitende Aufstocker auf dem Altart ihres bedingungslosen Machtstreben und nimmt billigend in Kauf – oder unterstützt sie es sogar wissentlich? -, dass eine erneut dramatisch anschwellende Prozesswelle, den gesellschaftlichen Frieden überflutet. Sie übergeht sehenden Auges, worauf die Hartz4-Plattform bereits mit Presseerklärungen vom 21. und 24 September hingewiesen hat: Sie unterstützt das planvolle Ablenkungsmanöver von Schwarz-Gelb, mit lautem Trommelwirbel die klammheimlich ins Gesetz eingeschleusten dramatischen Verschärfungen zu übertönen. Während alle Welt sich auf die Spur der Regelsatz-Diskussion setzen lässt kommen mit dem neuen Gesetz nämlich irreparabel Lebenschancen ruinierende Sanktions-Verschärfungen, Wohn- und Heizkosten-Kürzungen, die Bewegungsfreiheits-Fußfessel sowie der Klau von Überbrückungsdarlehen durch die Hintertür. Die Hartz4-Plattform ist erstaunt, dass all dies der SPD kein Wort wert ist und dass sie sich stattdessen ungeniert bei der CDU anbiedert.

„Wenn die SPD auch nur noch ein kleines Fünkchen an Glaubwürdigkeit in Sachen Soziale Gerechtigkeit bewahren will“, erklärt Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker, „dann muss sie endlich eingestehen, das das Menschenbild hinter dem Geist von Hartz IV ein Fehler war und ist. Jetzt muss die SPD umkehren. Nur dann kann sie hoffen, tatsächlich wieder aus dem Tal der Tränen heraus zu kommen und ihre nur in Umfragen auftauchenden Schein-Aufschwung in eventuelle Wählerüberzeugung zu verwandeln“

Wiesbaden, 30. September 2010

Brigitte Vallenthin
Presse
Hartz4-Plattform
keine Armut! – kein Hunger! – kein Verlust von Menschenwürde!
Fon/Fax0611-1721221
0160-91279465
info@hartz4-plattform.de
ww.hartz4-plattform.de
www.grundeinkommen-wiesbaden.de

Teilen mit:

  • Facebook
  • Twitter
  • WhatsApp
  • Reddit
  • Mehr
  • Drucken
StichworteHartz-4-Plattformharz4-wiebaden-soziale-gerechtigkeit-de
Vorheriger Artikel

Verkaufsoffener Sonntag: Forum Duisburg lockt mit Musical ...

Nächster Artikel

BITKOM erwartet 2010 eine Million Hörbuch-Downloads

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Detlef Obens

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • PolitikSoziales

    Skandalöse Rechtstäuschung der ARGEN beim Armutsgewöhnungs-§ 24 SGB II: Zusätzlicher Grund für Hartz IV-Klagen aus angeblich neuer Rechtslage ab 1. ...

    12. Januar 2011
    Von Redaktion
  • Politik

    Skandal bei Hartz IV-Berechnung: Ist der 364 €-Regelsatz „Zufall“ oder Lüge, Frau von der Leyen?

    29. September 2010
    Von Redaktion
  • Brigitte Vallenthin, Hartz-4-Plattform
    PolitikSoziales

    Aus für Kalt-Duschen à la Sarrazin-Jetzt rückwirkend Warmwasser-Geld beantragen

    31. März 2011
    Von Redaktion
  • AllgemeinPolitik

    Hartz IV: Kungeln und Einknicken vor der Bundesratsabstimmung ?

    9. Dezember 2010
    Von Redaktion
  • Brigitte Vallenthin, Hartz-4-Plattform
    Politik

    „Hartz IV ist im Sinne der Erfinder, aber nicht der Gesellschaft“

    19. Februar 2011
    Von Redaktion
  • Brigitte Vallenthin, Hartz-4-Plattform
    PolitikSoziales

    Hartz-4-Plattform: EILIG – Fristablauf für rückwirkende Bildungspaket-Anträge: 30. Juni

    23. Juni 2011
    Von Redaktion

You may interested

  • PolitikWirtschaft

    NRW-Finanzminister empört über Spitzengehälter bei der WestLB

  • HeadlinePolitik

    Avaaz.org sammelt Unterschriften – Bürger gegen die Atomlobby

  • Kultur

    Wo Christen am stärksten verfolgt werden – Open Doors-Weltverfolgungsindex 2010 erschienen

Neuste Beiträge

AllgemeinDuisburgHeadlineRegional

Duisburger Stadtgebiet: Dringende Warnung – Falsche Briefe vom Impfzentrum

Die Polizei warnt vor einer neuen Impfzentrum-Betrugsmasche! Ein falscher Briefträger, der mit einem gelben Poloshirt und “Deutscher Post” – Aufschrift bekleidet war, hat am Freitagnachmittag (26. Februar, 17 Uhr) bei ...
  • IG Metall Duisburg-Dinslaken macht mobil für Tarifaktionen

    Von Redaktion
    26. Februar 2021
  • „Am Alten Güterbahnhof“ – Nächster Meilenstein der Online-Bürgerbeteiligung startet

    Von Redaktion
    26. Februar 2021
  • Duisburg: Hochzeitsfeier trotz Corona – Polizei leistet Amtshilfe für das Ordnungsamt

    Von Manuela Ihnle
    26. Februar 2021
  • Duisburg: Schutzmittelausgabe am Stadion für Ärzte und Psychotherapeuten

    Von Redaktion
    26. Februar 2021


Unsere Fotos

  • Pictures categories
    • Meist besucht
    • Am besten bewertet
    • Am meisten kommentiert
    • Zufällig
    • Neue Photos

    Kategorien

    • Allgemein
      • Panorama
      • Panorama
      • Recht
      • Veranstaltungen
      • Wissenschaft
    • Antworten
    • Anzeige
    • Arbeitsmarkt
    • Ausbildung
    • Bildung
    • Bürgerinitiative
    • City
    • Duisburg
    • duwatch
    • Engagement
    • Featured
    • Fotostrecken
    • Fragen
    • Gastbeitrag
    • Gesundheit
    • Headline
    • HEIMAT
    • Industrie
    • Investment
    • Jugend
    • Kinder
    • Kirche
    • Korruption
    • Kritik
    • Kultur
      • Medien
      • Musik
      • Ruhrgebiet
    • LoveParade
    • Magazin
    • Meinung
      • Evers
      • Jurga
      • Klouten
      • Meiners
      • Obens
      • Rodenbücher
      • Schulze
      • Song of the Week
      • Spließ
    • Netzwelt
      • Datenschutz
    • OB
    • ÖPNV
    • Panorama
    • Parteien
    • Politik
      • Bundestagswahl
      • Soziales
    • Regional
      • Bochum
      • Bonn
      • Dinslaken
      • Dortmund
      • Düsseldorf
      • Essen
      • Gelsenkirchen
      • Herten
      • HSK
      • Krefeld
      • Kreis Wesel
      • Moers
      • Mülheim
      • Münsterland
      • Niederrhein
      • Niedersachsen
      • Oberhausen
      • OWL
      • Ruhrgebiet
      • Voerde
      • Wesel
      • Wuppertal
    • Sicherheit
    • Sport
      • American Football
      • Mountainbiking
    • Stadtrat
    • Statistik
    • Umfrage
    • Umwelt
    • Umweltschutz
    • Verkehr
    • Verwaltung
    • Video
    • Wahlen
    • Wirtschaft
      • Gewerkschaften
      • Verbraucher
    • XSHORTIES
    • Zukunft
    © 2009 - 2020 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.