Der Duisburger Bundestagsabgeordneter Johannes Pflug hofft auf friedliche und faire Wahl in Afghanistan
Im Vorfeld der geplanten Parlamentswahlen am 18. September und seines geplanten Besuches in Afghanistan sprach sich nun der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzender der Task Force Afghanistan/Pakistan Johannes Pflug trotz der kritischen Sicherheitslage vor Ort deutlich für die Durchführung der Wahlen aus. "Die Wahlen müssen nun stattfinden. Je später, desto unfairer", so Pflug.
Gleichzeitig zeigte er sich tief besorgt über die aktuellen Geschehnisse in Afghanistan. "Dass Parlamentskandidaten und ihre Helfer bedroht, angegriffen und sogar getötet werden, ist unerträglich", beklagte er. Es müsse nun alles daran gesetzt werden, dass Warlords oder Taliban-Kämpfer keine weitere Chance bekämen, Angst und Schrecken zu verbreiten.
In diesem Zusammenhang erinnerte Pflug noch einmal an die Steinigung eines Paares im August im afghanischen Distrikt Dasht-i-Archi, der im Verantwortungsbereich der Bundeswehr liegt. Auf Pflugs Anfrage an das Außenministerium zu diesem Vorfall hatte dieses ihm lediglich geantwortet, dass die Bundesregierung die Tat auf das Schärfste verurteile. Das Geschehnis sei jedoch ein Einzelfall gewesen und die Verhinderung und Verfolgung von Straftaten sei Aufgabe der afghanischen Polizei sowie der Justiz- und Verwaltungsbehörden, deren Aufbau die Bundesregierung unterstütze.
Pflug kritisierte, dass die Bundesregierung zu wenig Druck ausübe, um die Anwendung menschenverachtender Praktiken zu verhindern. "Es ist nicht hinnehmbar, dass die deutsche Bundeswehr dort kämpft oder humanitäre Hilfe dort geleistet wird, wo das Recht des Mittelalters praktiziert wird", so Pflug.