xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
Politik
Home›Politik›Direktkandidaten für direkte Demokratie – Breite Mehrheit für Vereinfachung von Volks- und Bürgerbegehren

Direktkandidaten für direkte Demokratie – Breite Mehrheit für Vereinfachung von Volks- und Bürgerbegehren

Von Thomas Rodenbücher
7. Mai 2010
1502
1
Teilen:
IMG_2979.jpg

Image by xtranews.de via Flickr

Eine breite Mehrheit der Direktkandidaten zur Landtagswahl befürwortet die Stärkung der direkten Demokratie in Nordrhein-Westfalen. 79,5 Prozent der Teilnehmer einer entsprechenden Befragung der Wahlkreis-Kandidaten durch die Initiative „Mehr Demokratie“ wollen die Durchführung von Volks- und Bürgerbegehren vereinfachen. 62,3 Prozent setzen sich dafür ein, dass die Wähler bei Kommunalwahlen ihre Lieblingspolitiker gezielt auswählen und mit mehreren Stimmen fördern können.

373 von 485 Mandatsbewerbern wollen sich so etwa im Landtag dafür einsetzen, dass die Unterschriften für landesweite Volksbegehren auch an Infoständen und bei Veranstaltungen gesammelt werden können. Bisher ist die Eintragung hierfür nur in den Rathäusern möglich. 67,2 Prozent der Teilnehmer des Demokratie-Checks befürworten außerdem die Senkung der Abstimmungshürde bei kommunalen Bürgerentscheiden, durch die jedes zweite Bürgerbegehren zu Fall gebracht wird.

Unterstützung für ihre Reformforderungen findet die Demokratie-Initiative auch bei den Spitzenkandidaten von SPD, Grünen und Linken. SPD-Spitzenfrau Hannelore Kraft befürwortet die Senkung der Abstimmungshürde bei kommunalen Bürgerentscheiden und die freie Unterschriftensammlung bei Volksbegehren.  Sylvia Löhrmann (Grüne) und Bärbel Beuermann (Linke) stellen sich als Spitzenkandidatinnen ihrer Parteien sogar hinter alle Forderungen von Mehr Demokratie. „Für uns ist es wichtig, dass die Bürger Nordrhein- Westfalens, Einfluss nehmen und über wesentliche Vorgänge selbst entscheiden können“, begründet Löhrmann ihre Haltung. Ihre Partei hat alle Verbesserungsvorschläge von Mehr Demokratie in ihr Wahlprogramm aufgenommen. Gleiches gilt für die Linke. „Demokratie und Mitbestimmung dürfen sich nicht in Parlamentswahlen erschöpfen“, erklärt deren Spitzenkandidatin. Ihre Partei wolle Menschen ermutigen, selber Entscheidungen zu treffen.

In Sachen Demokratie nicht festlegen wollte sich FDP-Spitzenkandidat Andreas Pinkwart. „Bei aller Wertschätzung plebiszitärer Elemente in der Kommunalpolitik darf allerdings grundsätzlich nicht vergessen werden, dass wir in einer repräsentativen Demokratie leben“, äußert er in seiner Stellungnahme. Komplexe Fragen müssten auch in Zukunft den gewählten Vertretern vorbehalten bleiben. Pinkwart ist damit aus den Reihen von Landesregierung und FDP-Fraktion überhaupt der einzige Liberale, der an der Befragung teilgenommen hat. Die Mitglieder der FDP-Landtagsfraktion wollten keine individuellen Stellungnahmen und Bewertungen abgeben. Generalsekretär Joachim Stamp und Marcel Hafke, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen, unterstützen dafür Mehr Demokratie in mehreren Punkten. Auch nicht geantwortet hat Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU). Auf der Internet-Plattform abgeordnetenwatch.de hat er vor einigen Tagen allerdings geäußert, etwa an eine Demokratisierung des Kommunalwahlrechts nicht zu denken.

„ Die Kandidaten-Antworten zeigen, dass es bei vielen Politikern ein wachsendes Bewusstsein hinsichtlich der Probleme bei Volksentscheid und Wahlrecht gibt“, kommentierte Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie, die Befragungsergebnisse. Im Demokratie-Vergleich der Bundesländer verliere Nordrhein- Westfalen immer mehr den Anschluss, dem müsse der nächste Landtag entgegen wirken.

Mehr Informationen: Kampagne „Mehr Demokratie für NRW“

http://www.landtagswahl.mehr-demokratie.de

Reblog this post [with Zemanta]

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteBürgerbegehrenDirektkandidatenHannelore KraftNRWSPD
Vorheriger Artikel

Rede Sigmar Gabriel im Deutschen Bundestag zur ...

Nächster Artikel

Hermann Grohe: SPD duckt sich weg

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Thomas Rodenbücher

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Wirtschaft

    Eilmeldung: Rettungsplan für Karstadt möglich

    25. Mai 2010
    Von Stefan Meiners
  • DuisburgPolitikRegional

    Rainer Bischoff: “2015 warten wichtige Aufgaben”

    29. Dezember 2014
    Von Redaktion
  • Allgemein

    Sportausschuss-Vorsitzende übt harsche Kritik an ARD und ZDF

    15. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Münsterland

    Kreis WAF: Annette Watermann-Krass (SPD) Mitglied im Umweltausschuss, im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend und im Petitionsausschuss

    5. Juli 2012
    Von Detlef Obens
  • NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) Foto: Thomas Rodenbücher
    Regional

    NRW: Sieben mutige Menschen vom Land für Zivilcourage geehrt

    18. November 2016
    Von Redaktion
  • Politik

    Grüne pochen auf Untersuchungsausschuss zu Gorleben

    27. November 2009
    Von Thomas Rodenbücher

You may interested

  • DuisburgWirtschaft

    Duisburg: Ausstellung “Faire Arbeit – Fairer Wettbewerb” bei der Agentur für Arbeit

  • AntwortenCityDuisburgduwatchHeadlineMagazinMeinungOBPolitikSchulzeStadtratVerwaltung

    ES ist schon gruselig in Duisburg

  • © istock.com/pixelprof
    PanoramaWirtschaft

    Automatisierungstechnik steigert Effizienz von Unternehmen

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!