Petra Pau

Berlin (ots) – Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat im vergangenen Jahr 103 rechtsextremistische Tonträger auf den Index gesetzt. Damit wird der Handel von CDs zahlreicher brauner Bands erschwert, der Verkauf solcher Musik an Kinder und Jugendliche ist verboten. Indiziert wurden zudem zehn rechtsextreme Schriften und Bücher, darunter eine holocaustleugnende Publikation über Auschwitz. Die Liste der Prüfstelle steht in einer Antwort des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf eine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke). Das Papier liegt dem Tagesspiegel vor. In der Liste finden sich zahlreiche Namen von Szenebands wie "Arische Wut", "Hetzjagd", "Werwolf", "Reichspogrom" und auch "Landser", die Berliner Gruppe wurde allerdings bereits 2003 aufgelöst. Das Berliner Kammergericht hatte die in der Szene sehr populäre Band damals als kriminelle Vereinigung eingestuft und drei Mitglieder verurteilt. Doch es werden in der rechtsextremen Musikszene immer noch Tonträger mit alten Aufnahmen von Landser produziert und vertrieben. Auch im Jahr 2008 hatte die Bundesprüfstelle 100 Tonträger mit rechtsextremen Hassliedern indiziert, dazu zwei DVDs sowie zwölf Schriften und Bücher. Außerdem hat das Bundesinnenministerium in einer Antwort auf eine weitere Anfrage von Pau mitgeteilt, die Prüfstelle habe 35 Internetseiten indiziert, unter anderem "aufgrund von Verherrlichung oder Verharmlosung des Nationalsozialismus". Die Websites werden allerdings nicht genannt. Laut Ministerium lag die Zahl der einschlägigen Internetseiten in den vergangenen Jahren mit etwa 1000 "auf einem konstant hohen Niveau", allerdings mit starker Fluktuation.