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Zur Neuaufstellung der medienpolitischen Arbeit des Parteivorstandes erklärt der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL:

Eine moderne Demokratie kann nicht existieren ohne freie Medien. Zugleich schreitet die Digitalisierung in allen gesellschaftlichen Bereichen voran und verändert Medien und die Medienlandschaft. In diesem Prozess sehen wir die Chance, neue Vielfalt zu schaffen und neue Möglichkeiten für Partizipation zu eröffnen. Sicher ist: Diese Entwicklung verändert unsere Gesellschaft. Deshalb muss sich auch unsere Politik verändern. Medienpolitik beispielsweise entwickelt sich in der digitalen Welt zu einem wichtigen Bestandteil von Gesellschaftspolitik. Es geht sowohl um die Vielfalt der Inhalte als auch um Themen wie Medienkompetenz, informationelle Selbstbestimmung, Daten- und Verbraucherschutz, Urheberrechte.

Um die Vorteile der Digitalisierung zu nutzen, müssen alle Menschen Zugang über digitale Wege zu Wissen und Information haben. Das sozialdemokratische Ziel, gleiche Lebenschancen zu schaffen, ist im 21. Jahrhundert ohne gleiche Chancen bei der Nutzung neuer Medien nicht zu erreichen.

Um diese Veränderungen kompetent mitzugestalten, benötigen wir neue Positionen und neue Formen der politischen Kommunikation und Organisation. Die durch die Digitalisierung verursachte Auflösung des bislang als Einbahnstrasse organisierten Sender-Empfänger-Prinzips zugunsten einer Entwicklung, die aus Sendern auch Empfänger und aus Empfängern auch Sender macht, bedeutet für unsere politische Arbeit, dass wir unsere Positionen stärker als bisher im Dialog und als Prozess organisiert entwickeln werden; selbstverständlich mit allen digitalen Instrumenten.

Die Konvergenz der Medien stellt sozialdemokratische Medienpolitik vor neue Herausforderungen. Es gilt, mit Medienpolitik, Netzpolitik und digitaler Infrastrukturpolitik die drei wichtigsten, sich teilweise überschneidenden und ergänzenden Politikfelder organisatorisch zusammenzufassen. Die entscheidende organisationspolitische Herausforderung ist es deshalb, die richtige politische Plattform zu etablieren. Die Arbeit der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand wird daher zukünftig drei Säulen

umfassen: Medienpolitik, Netzpolitik und digitale Gesellschaft sowie digitale Infrastruktur.

Weitere Informationen erhalten Sie unter http://www.spd.de/de/pdf/pressemitteilungen/100119_PM_Medienkommission.pdf