BdV-Vize: Jetzt ist Merkel in der Pflicht
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Lübeck (ots) – Der Vizepräsident des Bundesverbandes der Vertriebenen (BdV), Albrecht Schläger (SPD), sieht nach dem Kompromissvorschlag zur Besetzung des Stiftungsrates "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Pflicht. Der Präsidiumsbeschluss des BdV eröffne der Kanzlerin nun "die wunderbare Chance, mit dem Bundesaußenminister auf der Grundlage des Vorschlags ins Reine zu kommen. Wird unser Vorschlag angenommen, ist die Kuh vom Eis", sagte der bayerische SPD-Politiker den Lübecker Nachrichten (Mittwoch).
Er empfahl zugleich der SPD-Fraktion im Bundestag einer entsprechenden Änderung des Stiftungsgesetzes zuzustimmen, wonach der BdV drei zusätzliche Sitze im Stiftungsrat bekommen soll. Auf kritische Äußerungen in Polen angesprochen, meinte Schläger, die Kaczynskis würden "immer Zeter und Mordio schreien, egal, was wir tun". Davon solle man sich nicht beeindrucken lassen. Außenminister Westerwelle müsse sich überlegen, ob er deutscher oder polnischer Außenminister sei, sagte der SPD-Politiker.
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