xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
Politik
Home›Politik›Steuerzahlerbund warnt vor Steuererhöhungsdebatte

Steuerzahlerbund warnt vor Steuererhöhungsdebatte

Von Thomas Rodenbücher
22. Dezember 2009
1355
1
Teilen:
{{de|1=Direkte und indirekte Steuern}}

Image via Wikipedia

Leipzig (ots) – Leipzig. Der Steuerzahlerbund warnt die schwarz-gelbe Koalition vor einer Steuererhöhungsdebatte. "Union und FDP sind gewählt worden für das Versprechen, Steuern in erheblichem Umfang zu senken. Wenn jetzt gleichzeitig über neue Einnahmemöglichkeiten nachgedacht wird, dann bereitet die Koalition nichts anderes als einen Wählerbetrug vor", sagte Hauptgeschäftsführer Rainer Holznagel der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwochausgabe). Steuererhöhungen, egal in welcher Form, seien nicht nur für die Konjunktur das falscheste Signal. "Mehreinnahmen führen eben nicht zu einer verstärkten Haushaltskonsolidierung, sondern allein zu Mehrausgaben", kritisiert Holznagel. Als Beispiel nannte er die Steuererhöhungen der Großen Koalition, die zwischen 205 und 2009 zu Mehreinnahmen von 43,4 Milliarden Euro geführt hätten, ohne dass damit ein wirklicher Schuldenabbau vorangetrieben wurde. "Selbst im Krisenjahr 2009 gab es die dritthöchsten Steuereinnahmen in der Geschichte der Bundesrepublik. Es verbietet sich, angesichts dieser Einnahmen über Steuererhöhungen auch nur nachzudenken", so Holznagel.

Im Kampf gegen die Neuverschuldung sieht der Steuerzahlerbund den Bund und die Länder in der Pflicht, ihre Ausgabenpolitik ernsthaft auf den Prüfstand zu stellen. "Der Steuerzahlerbund hat einen Katalog vorgelegt, mit dem 24 Milliarden Euro Einsparungen möglich sind", so Holznagel. Als Sofortmaßnahmen sei beispielsweise eine Reduzierung der bestellten Eurofighter oder Einsparungen bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen möglich. Darüber hinaus schlägt der Steuerzahlerbund eine "Rasenmäher-Methode" bei den Ausgaben der Ministerien vor. "Eine Globalkürzung von 5 Prozent bei allen Ressorts ist möglich, da durch die Mehreinnahmen der letzten Jahre die Etats gewachsen sind", so Holznagel. Zudem müsse die Subventionspolitik dringend einer Inventur unterzogen werden. "Wir müssen klären, was der Staat noch machen kann und was nicht. Da heißt es auch Abschied nehmen von einigen liebgewonnenen Kindern", so Holznagel. Als Beispiel nannte er die Subventionierung des heimischen Steinkohleabbaus bei gleichzeitiger Subventionierung des Klimaschutzes. "Das zeigt, dass der Staat nicht für alles zuständig sein kann." .

Reblog this post [with Zemanta]

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteSteuererhöhungsdebatteSteuerzahlerbund
Vorheriger Artikel

Piratenpartei kritisiert Behinderung der Medien auf dem ...

Nächster Artikel

SPD-Haushaltsexperte Kahrs: Beitragserhöhungen wären "Wahnsinn in Reinkultur"

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Thomas Rodenbücher

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Politik

    Steuerzahlerbund: Neuverschuldungsrekord im Bundeshaushalt bestätigt Leben über unseren Verhältnissen

    5. März 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Steuerzahlerbund kritisiert hohe Wahlkampfkosten

    19. September 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • PolitikWirtschaft

    Bund der Steuerzahler: Nach Steuerschätzung Mindereinnahmen auch im Norden zu erwarten

    6. Mai 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • DuisburgKulturPolitik

    Wo sind die kreativen Köpfe in Duisburg Rheinhausen

    5. Dezember 2012
    Von gastkommentar
  • PolitikRegional

    Abschiebungshaftvollzug: Rot-Grün wird europa- und verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht gerecht

    24. April 2015
    Von Redaktion
  • AllgemeinDuisburgHeadlinePolitikRegional

    Duisburg: Etatrede von Oberbürgermeister Sören Link zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2020 / 2021

    1. Oktober 2019
    Von Redaktion

You may interested

  • SchulzeXSHORTIES

    135.000 Sozial-Tickets 2016 in Duisburg – doch das Aus droht

  • Quelle "DIE LINKE NRW, Niels-Holger Schmidt"
    PolitikRegional

    Die LINKE NRW begrüßt Volksbegehren gegen G8

  • Politik

    Schreiber drohen bei Verurteilung bis zu 15 Jahre Haft

Neuste Beiträge

AllgemeinAnzeigePanoramaPanoramaVerbraucherWirtschaft

Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

Interne Kommunikation scheitert erstaunlich selten daran, dass Unternehmen zu wenig zu sagen haben. Viel häufiger gelangen Informationen schlicht nicht dorthin, wo sie gebraucht werden. Ein digitales schwarzes Brett schafft hier ...
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026
  • Duisburg: Schießerei in Hochfeld

    Von Redaktion
    1. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!