xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
PolitikRecht
Home›Politik›Saarbrücker Zeitung: Guttenberg ist kein Einzelfall: 60 Mal arbeiteten externe Firmen an Bundesgesetzen mit

Saarbrücker Zeitung: Guttenberg ist kein Einzelfall: 60 Mal arbeiteten externe Firmen an Bundesgesetzen mit

Von Thomas Rodenbücher
27. Oktober 2009
1325
0
Teilen:
Wolfgang Clement
Image via Wikipedia

Berlin / Saarbrücken. (ots) – 60 Mal ließen sich Bundesministerien seit dem Jahr 2000 bei der Abfassung von Gesetzen von externen Firmen beraten, in der letzten Legislaturperiode allein 38 Mal, davon 16 Fälle im laufenden Jahr 2009. Diese Zahlen gehen aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion hervor, über die die “Saarbrücker Zeitung” (Mittwochausgabe) berichtet. Absoluter Spitzenreiter war das Umweltministerium, das zuletzt Sigmar Gabriel (SPD) leitete. Es verzeichnet mit 36 mehr als die Hälfte aller Fremdarbeiten, gefolgt vom ebenfalls sozialdemokratisch geleiteten Verkehrsministerium (zehn Fälle) und dem CDU-Innenministerium (fünf Fälle). Das Wirtschaftsministerium von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), das Anfang des Jahres Negativ-Schlagzeilen gemacht hatte, weil es sich einen kompletten Gesetzentwurf von einer Anwaltskanzlei erstellen ließ, zählt hingegen nur noch einen zweiten Fall, der in die Amtszeit

des SPD-Ministers Wolfgang Clement fällt. Aus der Zusammenstellung ergibt sich, dass die umstrittene Berater-Praxis offenbar erst mit der rot-grünen Regierung in Schwung kam, denn vorher gab es nur einen einzigen Fall im Jahr 1991. “Diese Entwicklung grenzt an eine Selbstaufgabe der Politik und lädt zum Wirtschaftslobbyismus ein”, kritisierte die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann, die die Anfrage formuliert hatte. Insgesamt gaben die Ministerien für externe Beratungsleistungen bei der Gesetzgebung laut der Aufstellung des Innenministeriums in den letzten drei Jahren 4,1 Millionen Euro an Honoraren aus. Am meisten Aufträge erhielten Öko-Beratungs-Institute gefolgt von Wirtschaftsanwälten.

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteAngela MerkelAnwaltskanzleiBundesgesetzeBundesministerienKarl-Theodor zu Guttenbergsaarbrucker-zeitung-facebook-flashmobSigmar GabrielWolfgang Clement
Vorheriger Artikel

Das Erste: Stellungnahme des ARD-Chefredakteurs Thomas Baumann ...

Nächster Artikel

Guttenberg freut sich auf neues Ministeramt: "Verteidigung ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Thomas Rodenbücher

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • HeadlineObensPolitik

    Affäre Wulff: Das höchste Amt im freien Fall

    3. Januar 2012
    Von Detlef Obens
  • Politik

    Merkel will SPD für Afghanistan-Konzept gewinnen

    16. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    ZDF-Politbarometer Mai 2010 – Verluste für Regierungsparteien

    21. Mai 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • BundestagswahlPolitik

    Merkel schließt Erhöhung der Mehrwertsteuer nach der Wahl aus

    7. September 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Regional

    Ruhrbarone veröffentlichen Print-Magazin

    10. April 2010
    Von Dr. Werner Jurga
  • BundestagswahlPolitik

    Ex-CDU-Generalsekretär Heiner Geißler gegen Schwarz-Gelb im Bund

    3. September 2009
    Von Thomas Rodenbücher

You may interested

  • BundestagswahlPolitik

    SPD-Chef Franz Müntefering warnt vor Wahl der Linkspartei

  • Allgemein

    Schneider und Göring-Eckardt: “Arbeit von Wolfgang Huber und Margot Käßmann zielstrebig fortsetzen”

  • AllgemeinHeadlineSport

    Der SV Waldhof Mannheim fliegt gegen die SpVgg Neckarelz aus dem Pokal und unterliegt mit 0:2

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!