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Trittin sieht Potenzial für rechts-populistische Partei
Zu möglichen Führungspersonen einer populistischen Partei wie Sarrazin, Roland Koch (CDU), Wolfgang Clement (ehemals SPD) oder dem grünen Aussteiger Oswald Metzger sagt er nur: "Nicht jeder Narziss ist gleich ein Populist. Im übrigen sind diese Herren samt und sonders ausgewiesene Sparpolitiker, die predigen, den Gürtel enger zu schnallen. Das ist weder populär noch populistisch." -
Merz (CDU): Entschuldungsverfahren für Staaten entwickeln
Image via Wikipedia Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 20. Mai 2010 – Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat in der PHOENIX-Sendung IM DIALOG (Ausstrahlung Freitag, 21. Juni, 24.00 Uhr) gefordert, ein Verfahren zu entwickeln, wie Staaten entschuldet werden können. "Das Entschuldungsverfahren für Staaten muss Gläubiger und Schuldner gleichermaßen einbeziehen", sagt er. Gläubiger seien auch die Banken. Und ... -
CDU-Generalsekretär: SPD verspielt Chance auf Neubeginn als Volkspartei und auf Neuaufstellung mit Schlagkraft
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe Image by derteaser via Flickr Leipzig (ots) – Die CDU bedauert den Ausfall der SPD als Volkspartei. Zum Auftakt des SPD-Bundesparteitages in Dresden meinte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” (Freitag-Ausgabe): “Wundenlecken nach dem Wahldesaster, Beschimpfungen der neuen Regierung und ein Hochjubeln von Rot-Rot in Brandenburg wird es geben. Etwas, das ... -
Saarbrücker Zeitung: Guttenberg ist kein Einzelfall: 60 Mal arbeiteten externe Firmen an Bundesgesetzen mit
Image via Wikipedia Berlin / Saarbrücken. (ots) – 60 Mal ließen sich Bundesministerien seit dem Jahr 2000 bei der Abfassung von Gesetzen von externen Firmen beraten, in der letzten Legislaturperiode allein 38 Mal, davon 16 Fälle im laufenden Jahr 2009. Diese Zahlen gehen aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion hervor, ... -
LVZ: Schorlemmer: Hartz-IV-SPD vom Wähler in den Orkus geschickt
Leipzig (ots) – Der Wittenberger Theologe und Sozialdemokrat Friedrich Schorlemmer hat die Wahlniederlage der SPD als Katastrophe bezeichnet. "Die Menschen haben die Hartz-IV-SPD in den Orkus geschickt. Das ist ein langanhaltender Imageschaden für eine Partei, die zurecht den Anspruch vertritt, Anwalt der Schwachen zu sein", sagte Schorlemmer der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Die SPD-Minister hätten zwar ...
