Im Rahmen einer Kulturtour Ruhrgebiet besuchte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Michelle Müntefering gemeinsam mit den beiden Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir das MKM Museum Küppersmühle und die Ausstellung “Melting Pott” von Till Brönner. Mit der Kulturtour Ruhrgebiet, die von den Ruhrgebiets-MdBs der SPD-Bundestagsfraktion organsiert wurde, wollen die Abgeordneten die Bedeutung des Ruhrgebiets ...

Hamborns Bezirksbürgermeister Uwe Heider erklärte Ende Februar offiziell seinen Abschied und legte sein Amt, welches er 15 Jahre innehatte, nieder. In der vergangenen Woche wurde er in einer kleinen Feierstunde im Bezirksamt Hamborn von Oberbürgermeister Sören Link geehrt. Für sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement in der Kommunalpolitik wurde der ausgeschiedene Bezirksbürgermeister mit dem Ehrensiegel in Gold ...

Heute setzte die NRW-SPD ein Zeichen. Mit neuem Aufwind soll es weiter gehen. Unter dem Motto „bessere Morgen” läutete die gebeutelte NRW-SPD “Wir setzen die Segel auf Rot pur” einen neuen Weg ein. Denn nun soll das Ruder nach Links herum gerissen werden. SPD-Landeschef Sebastian Hartmann schwor so den Neuanfang ein. Denn die innerparteiliche Frieden ...

In seiner heutigen Sitzung hat der Geschäftsführende Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas zur Nachfolgerin Karl Lauterbachs als stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Gesundheit, Bildung und Forschung sowie Petitionen nominiert. Die Wahl des neuen Fraktionsvorstandes findet in der Fraktionssitzung am 24. September statt. Bärbel Bas wurde vom kommissarischen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich vorgeschlagen. “Ich habe mich sehr ...

Geplant war ein informativer Austausch nächste Woche an der Berliner Brücke mit Vertretern von Straßen.NRW. Die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten besuchen im Rahmen ihrer regelmäßig stattfindenden MdL-Aktion Duisburger Firmen, Institutionen, aktuelle Brennpunkte – so wie jetzt die aktuelle Baustelle A59. Aber das Treffen wurde vom Minister abgesagt: Straßen.NRW darf nicht mit den Abgeordneten reden. Was hat das ...

Am heutigen Abend diskutierten im Café Museum Mitglieder der Duisburger SPD über die Zukunft der Partei. Unter dem Thema „Von der Partei der Arbeiter zur Partei der Arbeit“ wurde teilweise hitzig debattiert. Die aus dem Ruder gelaufene Flüchtlingspolitik und Agenda 2010 wurden als Hauptursachen für den Wählerverlust verantwortlich gemacht. Das Wort führten die Youngster Sarah ...

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf erklären die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger: “Was jetzt vorgelegt wurde, löst das Problem der Straßenausbaubeiträge in keiner Weise. Es bleibt bei einem ...

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und die Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp reagieren besorgt auf die Ankündigung des Thyssenkrupp-Vorstandsvorsitzenden Guido Kerkhoff, das Grobblechwerk in Duisburg-Hüttenheim in Frage zu stellen. „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen nicht für die Fehler des Managements büßen. Das Grobblechwerk in Duisburg-Hüttenheim muss erhalten bleiben. Wir stehen an der Seite der Beschäftigten“, erklären ...

Seit dem 1. Juli treten mit dem Starke-Familien-Gesetz und dem Familienentlastungsgesetz wichtige Verbesserungen für Familien in Kraft: mehr Kindergeld, mehr Kinderzuschlag, mehr Leistungen für Alleinerziehende und Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket. Auch im reichen Deutschland leben viele Kinder in Familien, in denen das Geld knapp ist – obwohl ihre Eltern arbeiten. „Alle Kinder haben jedoch ...

Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen will die Menschen von den Beiträgen bei Straßenausbaumaßnahmen entlasten. Im nordrhein-westfälischen Landtag kamen heute dazu Expertinnen und Experten zu Wort. „Die Anhörung hat gezeigt, dass dringender Handlungsbedarf beim Thema Straßenausbaubeiträge besteht. Die Hängepartie von Ministerin Scharrenbach und der Landesregierung ist den Kommunen in Nordrhein-Westfalen und den Menschen im Land ...

Die Duisburger Landtagsabgeordnete Sarah Philipp (SPD) begrüßte die 8. Klasse des Steinbart-Gymnasiums aus Duisburg-Mitte im nordrhein-westfälischen Landtag. Zunächst konnten die Schülerinnen und Schüler das architektonisch ansprechende Gebäude besichtigen und wurden dann in die parlamentarische Arbeit eingeführt. Nach einer kleinen Stärkung ging es im Anschluss in die einstündige Diskussion mit Sarah Philipp.  Das Potpourri an Fragen ...

Die Zahl der unbesetzten Stellen an den Schulen in NRW ist in den ersten vier Monaten dieses Jahres von 5800 auf 7400 angestiegen. Davon ist auch Duisburg leider schon länger betroffen: seit vier Jahren besteht in der Ruhrgebietsstadt gravierender Lehrermangel. Zum 01. Mai wurden an den Duisburger Schulen zum zweiten Mal in diesem Jahr Lehrerstellen ...

<Heute ist ein schwarzer Tag für das Internet> beginnt Julia Reda ihre Reaktion auf das Ergebnis der Abstimmung im EU-Parlament. Udo Voss dagegen twittert keine Jubelrufe, stellt aber fest, dass für ihn <es mit dieser Reform keine Zensur geben wird.> Dass dies die Überschrift eines Beitrages der Süddeutschen ist, verwundert nicht. Schließlich haben Verlage und ...

Das Zustandekommen der Großen Koalition und die Wahl der Parteivorsitzenden fördern den gravierendsten Schwachpunkt der real existierenderen Sozialdemokratie zu Tage: Demokratische Regeln sind der Führungsriege der SPD eher ein lästiges Übel, das im eigenen Laden reduziert werden und eher für die anderen gelten sollte, aber gewiss kein Herzensanliegen.   Was haben die durchgeführte SPD-Mitgliederabstimmung über ...

Im April verliess einer der großen Duisburger Nachwuchshoffnungen der SPD die Partei und gründete eine neue Fraktion im Bezirk Meiderich/Beeck. Nach anfänglichen Erfolgen, mit frischen Wind die verkrusteten Strukturen in der Bezirksvertretung aufzubrechen, wurde es im Laufe des letzten Jahres still um den Nachwuchspolitiker. Schlussendlich legte er sein Mandat Ende des Jahres nieder. Wir wollten ...

Warum das neue Führungspersonal der SPD die Wähler nur mit einer neuen bürgerlichen Kultur von linken Werten überzeugen kann. Man merkt, dass man wirklich erwachsen ist, wenn man sich noch an Oskar Lafontaines Angriff gegen Helmut Schmidt erinnert: „Helmut Schmidt spricht weiter von Pflichtgefühl, Berechenbarkeit, Machbarkeit, Standhaftigkeit. […] Das sind Sekundärtugenden. Ganz präzis gesagt: Damit kann ...

Warum dem SPD-Vorsitzenden weder die Parteiführung noch ein Regierungsamt unter Bundeskanzlerin Merkel anvertraut werden darf Ich gebe zu, dass ich nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen durchaus fand, es sollte eine Neuauflage einer stabilen Großen Koalition stattfinden. Deutschland ist mit langweiligen, aber soliden und verlässlichen Regierungen immer gut gefahren und steht nach 12 Jahren Angela Merkel wirtschaftlich ...

Für einen überzeugten Sozi müssen die Zustände zum Heulen sein: Da löste Gerhard Schröder nach 16 Jahren die CDU in der Bundesregierung ab, um die Rente zu teilzuprivatisieren, ​den Spitzensteuersatz zu senken und mit den Hartz-Reformen den größten sozialen Kahlschlag in der Geschichte der Bundesrepublik durchzuführen. Seitdem regiert Angela Merkel, freundlich und bescheiden im Ton, ...

www.philipp-fuer-duisburg.de heißt die Webadresse von Sarah Philipp von der SPD, der anscheinend jung-dynamischen NRW-Landtagsabgeordneten aus Duisburg. Das habe ich mal wortwörtlich genommen und im Januar 2017 auf der Website gesucht, was denn Frau Philipp konkret für Duisburg tut. Gefunden habe ich NICHTS. Deshalb habe ich Sie viermal ausdrücklich um eine schriftliche und verbindliche Auskunft gebeten. ...

Anlässlich der anhaltenden Diskussionen über mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl, erklärt Christian Leye, Landessprecher und Spitzenkandidat der NRW-Linken: „Die SPD bereitet einen Wahlbetrug vor. Verfolgt man die Debatten um mögliche Regierungsbündnisse der Sozialdemokraten mit der FDP, wird schnell klar, dass die SPD unter Hannelore Kraft ihr Wahlversprechen nach mehr sozialer Gerechtigkeit schon vor der Wahl ...

Da die SPD ja den offiziellen Wahlkampfstart eingeläutet hat, ist es höchste Zeit sich mit ihrem Programm für NRW zu beschäftigten. Beschlossen wurde das im Februar diesen Jahres. Und angesichts der Tatsache, dass HartzIV, Langzeitarbeitslosigkeit und Co. im Pott eine große Rolle spielt, bisher aber bei Schulz und Kraft nicht explizit erwähnt wird – das ...

Mit rund 100 interessierten Gästen haben die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas, Ralf Kapschack und Mahmut Özdemir sowie Willi Germuth (Arbeitnehmervertreter im Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Rheinland) gestern im Kleinen Prinz über die Zukunft der Altersvorsorge diskutiert. Das Thema der Fraktion vor Ort-Diskussionsveranstaltung war „Für eine gerechte und sichere Rente“. Die SPD-Bundestagsabgeordneten plädierten für die Einführung einer ...

Populistische Strömungen, gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und Hetze. Was können wir alle tun, um unsere Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Diese Frage steht im Mittelpunkt des Kreativwettbewerbs der SPD-Bundestagsfraktion „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2017“. Die Duisburger SPD-Abgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir laden Jugendliche aus Duisburg ein, sich zu beteiligen.   „Gerade die ...

Die SPD Röttgersbach ehrte mit Carsten Tum und Heinz Peters gleich zwei Jubilare, die der Partei seit 25 Jahren die Treue halten. Während Heinz Peters sich als Vize Deutsche Meister im Boxen durch schlug, plante der heutige Duisburger Beigeordnete Carsten Tum schon seit seinem Studium die Entwicklung einiger Städte im Ruhrgebiet. Die Geschäftsführerin der SPD ...

Gesundheits- und Familienpolitikerinnen der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten am Mittwoch das Thema Kindesmissbrauch mit zwei Fachleuten aus Duisburg. Der ehemalige Leiter des Kommissariats für Gewaltdelikte in Duisburg, Heinz Sprenger und der Mediziner Dr. Ralf Kownatzki stellten im Rahmen eines Fachgespräches in Berlin das deutschlandweit einzigartige Frühwarnsystem RISKID vor. Initiiert hatte das Gespräch die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Sie ...

Am 24. November ehrte der SPD-Ortsverein Rheinhausen-Mitte in der Gaststätte „Alte Post“ seine Jubilare. Geehrt wurden die langjährige Ratsfrau Christel Klingenburg und Bernhard Bausch für ihr 40-jähriges Parteijubiläum sowie Rudolf Knobbe für sein 50-jähriges Parteijubiläum. Ortsvereinsvorsitzender Dirk Smaczny dankte den Jubilaren für ihre Treue zur Partei und betonte, dass diese mit ihrer langjährigen Mitgliedschaft ein ...

Die SPD-Bundestagsfraktion hat durchgesetzt, dass Städte und Gemeinden ab 2018 um weitere 5 Milliarden Euro entlastet werden. Das hat der Deutsche Bundestag heute entschieden. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sagen: „Diese Entlastung für die Kommunen ist grundsätzlich eine gute Nachricht, aber das Geld kommt leider nicht zielgenau und vordergründig bei finanzschwachen Städten wie ...

Die Walsumer SPD trauert um den ehemaligen SPD-Bezirkspolitiker Jürgen Feuchtner. Jürgen Feuchtner war 48 Jahre SPD-Mitglied und jahrelang für die SPD in Walsum aktiv, wo er die politischen Geschicke prägte und für seine bürgernahe Vertrauensarbeit bekannt war. Das SPD-Urgestein Jürgen Feuchtner gehörte von 1984 bis 2014 für insgesamt 30 Jahre der Bezirksvertretung in Duisburg-Walsum an. ...