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Die Piratenpartei Berlin ruft zu Demonstrationen auf
Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt die Demonstration "Wir haben es satt!" gegen Gentechnik, Massentierhaltung, Patente auf Leben und Dumping-Exporte am 22.01.2011 in Berlin. Sie ist der Meinung, dass Massentierhaltung und Genmanipulation Artikel 20a des Grundgesetzes aushöhlen und keinesfalls der darin erklärten Verantwortung für die Tiere gerecht werden. Für die Partei, die sich für die im ... -
Neue Schwachstelle beim ePerso aufgedeckt: Piraten zeigen einfachen Weg zum Ausspähen der PIN
Das Mitglied der Piratenpartei Jan Schejbal hat bereits im November des letzten Jahres eine Sicherheitslücke in der AusweisApp, der Anwendungssofware des neuen ePersos, aufgedeckt -
Piratenpartei-Mitglied in Haft geschlagen
Weiterhin wurde er gezwungen, einen regierungsfreundlichen Anwalt zu konsultieren, anstatt ihm diesbezüglich die freie Wahl zu lassen -
Piratenpartei: Irrweg Netzsperren
Wiederholt sich der große Fehler der Ursula von der Leyen mit deren gescheitertem "Zugangsserschwerungsgesetz" nun in Europa? -
Piratenpartei fordert Totalüberwachung aller Parteien
Image via Wikipedia Die Piratenpartei unterstützt die aktuelle Forderung des CSU-Generalsekretärs Alexander Dobrindt nach einer Totalüberwachung der Linken. Sie fordert außerdem eine Totalüberwachung der CDU/CSU, der SPD, der Grünen, der FDP und anderer Parteien inklusive ihrer eigenen Partei. Anstelle einer Überwachung durch den Verfassungsschutz will sie aber eine Überwachung durch die Bevölkerung. Sie fordert die ... -
Piratenpartei: Schluss mit der “Terrorhysterie”
Die Aufforderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Bundesbürger, auch angesichts von "Terrordrohungen" das gewohnte Leben fortzuführen, wird durch die Politik selbst konterkariert -
Piratenpartei gegen rassistisches und grundgesetzwidriges Profiling
Die Piratenpartei Deutschland wünscht Christoph Blume viel Erfolg zum Amtsantritt als Chef des Deutschen Flughafenverbands (ADV), lehnt aber entschieden seine Pläne für ein "Profiling" ab. Blume will Flugreisende nach Kriterien wie Alter, Geschlecht und ethnischer Herkunft in drei Risikogruppen unterteilen und unterschiedlich scharf kontrollieren. Die Piratenpartei kritisiert zudem, dass "Ethnic Profiling" bereits jetzt illegale Praxis ... -
Piratenparteien verurteilen Gewalt gegen Mitarbeiter von Wikileaks
Image via Wikipedia In einer gemeinsamen Erklärung mit anderen Piratenparteien verurteilt die Piratenpartei Deutschland heute vehement alle Angriffe auf die Infrastruktur von Wikileaks und jegliche Attacken auf Mitarbeiter von Wikileaks, über die bereits im März von Wikileaks und diese Woche erneut von Julian Assange berichtet wurde. »Jede Demokratie, die ihrem Namen gerecht wird, sollte sich ... -
Piraten: Der Weg ist frei für einen neuen Jugendschutz
Die Piratenpartei freut sich über die wahrscheinliche Erkenntnis der Fraktionen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, SPD, CDU und FDP, die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags im Landtag Nordrhein-Westfalens abzulehnen -
Piraten: Pornoindustrie freut sich über Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
Die Regierungsfraktionen von SPD und Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, haben am gestrigen Donnerstag dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zugestimmt, Grüne und CDU lehnten ihn in Berlin ab. -
Piraten gegen deutsches FBI
Überlegungen von Bundesinnenminister de Maiziére, ein "deutsches FBI" nach dem Vorbild der USA zu schaffen, werden von der Piratenpartei entschieden abgelehnt. »De Maizière scheint die deutsche Geschichte nicht verstanden zu haben«, befürchtet Daniel Flachshaar, Beisitzer im Bundesvorstand der Piratenpartei. »Die Aufteilung des Gewaltmonopols des Staates auf unterschiedliche Länder und Behörden hatte doch gerade zum Ziel, ... -
Piratenpartei Deutschland Berlin gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
Die Piraten Berlin halten Altersstufen-Zertifizierung von Internetinhalten für völlig abwegig -
Berliner Piraten kündigen Geschäftsbeziehung mit Amazon und der Ebay-Tochter Paypal
Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin beschloss auf seiner Sitzung am Sonntag, die Geschäftsbeziehung mit Amazon und der Ebay-Tochter Paypal zu beenden -
Piratenparteien spiegeln Wikileaks zur weltweiten Unterstützung des Whistleblowings
Piratenparteien aus der ganzen Welt, darunter auch die Piratenpartei Deutschland, haben heute nochmals ihre Unterstützung für sogenannte Whistleblowing-Plattformen bestärkt -
Piratenpartei Deutschland hilft Wikileaks
In den letzten Tagen begannen die USA, verstärkt Druck auf Internetfirmen auszubauen, die Dienstleistungen für Wikileaks anbieten -
Piratenpartei will informationelle Babyklappen
Image via Wikipedia Die Öffentlichkeit muss sich in zunehmenden Maße mit bisher geheimen Informationen auseinandersetzten, die ihr vorenthalten wurden. Das sieht die Piratenpartei durch das aktuelle "Cablegate-Leak" erneut belegt. Ihres Erachtens müssen die betroffenen Regierungen daher eine generelle Neubewertung der Informationsgewinnung und Datenspeicherung vornehmen. »Whistleblowing erfüllt einen Informationsanspruch der Bürger und erlangt dadurch immer mehr ... -
Hartz IV am Ende – Kahlschlag bei Arbeitslosen Diakonie RWL hält Reformen am Arbeitsmarkt für unerträglich
Die aktuelle Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung zementiert die Ausgrenzung von Millionen von Arbeitslosen -
Piratenpartei gegen Atomkraft und für zukunftsweisende Geschlechter- und Familienpolitik
Image via Wikipedia An ihrem zweiten Versammlungstag nahm die Piratenpartei die Themenkomplexe Umwelt und Energie sowie Geschlechter- und Familienpolitik neu in ihr Parteiprogramm auf. Außerdem wurden Beschlüsse zur Innenpolitik und zu einer Reform des Urheberrechts gefällt. Umwelt und Energie In ihrem neuen Themenkomplex Nachhaltigkeit spricht sich die Piratenpartei für die Erhaltung einer lebenswerten Umwelt als ... -
Piratenpartei warnt vor Terrorhysterie
Der Anblick bewaffneter Kräfte mit Maschinenpistolen beeindruckt Terroristen nicht. Er verunsichert jedoch zufällige Passanten zutiefst und schürt Angst in der Bevölkerung -
Piratenpartei: Offener Brief an Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer (CDU)
Politik aus dem Hinterzimmer und von oben war gestern! In der Frage der demokratischen Mitbestimmung ist es wichtig zu erkennen, dass zwischen direkter Demokratie und dem Parlamentarismus kein Vakuum existiert. Ein Petitionsportal, ähnlich dem des Bundestages oder die Ermöglichung von Bürgerhaushalten sind sinnvolle und praktikable Möglichkeiten, die bereits etabliert sind und sich bewährt haben. Für ein ... -
Piratenpartei Berlin begrüßt Kennzeichnungspflicht durch Nummern
"Nicht zum ersten Mal ist es dabei zu unverhältnismäßigen polizeilichen Übergriffen gekommen. In einem Rechtsstaat müssen diese geahndet werden - dafür müssen Beamte im Einsatz aber eindeutig identifiziert werden können. Das ist auch im Interesse derjenigen Polizisten, die sich korrekt verhalten und deren Reputation durch schwarze Schafe in den eigenen Reihen beschädigt wird. Eine Kennzeichnung ... -
Wissenschaftliche Phänomene in der Mediengesellschaft: Karl-Rudolf Korte und der Neandertaler
Wir drehen die Uhr um etwa ein halbes Jahr zurück, befinden uns Ende April, Anfang Mai dieses Kalenderjahres, und wen sehen wir da? – Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte, Duisburg, und den Neandertaler. -
Moers: Premierenbesuch im Hanns-Dieter-Hüsch-Bildungszentrum
Einen ersten Blick in das „Leben“ im Hanns-Dieter-Hüsch-Bildungszentrum hat Bürgermeister Norbert Ballhaus am Freitag, 22. Oktober, geworfen. Besonders interessant fand er die Architektur, die sich auch auf das Innere des Gebäudes auswirkt. „Hier sind alle Räume individuell gestaltet“, stellte Ballhaus fest. Der Bürgermeister besuchte auch die Leiterinnen der vhs, der Bibliothek sowie des Kulturbüros und ... -
Petition gegen Netzsperren wird europäisch – Piratenpartei ruft zum Mitzeichnen auf
Zu Beginn des Jahres 2010 stellte EU-Kommissarin Cecilia Malmström eine Richtlinie zur "Bekämpfung von sexueller Ausbeutung von Kindern und Kinderpornographie" vor. Diese schreibt u.a. die Einführung von Netzsperren auf nationaler Ebene vor. Hierbei handelt es sich um die gleichen umstrittenen Stoppschilder, die im vergangenen Jahr schon die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen etablieren wollte. ... -
Piratenpartei Hannover distanziert sich von der Aktion “Castor schottern”
Die Piratenpartei Hannover verurteilt solche Aktionen, weil diese einen gefährlichen Eingriff in den Bahnverkehr darstellen. Pirat Steven aus Hemmingen: “Man kann sich gar nicht vorstellen, welch Auswirkung ein verunglückter Castor-Transporter anrichten würde, nur weil Gleisbeschädigungen von der Bundespolizei nicht entdeckt wurden.” -
PIRATEN entsetzt über Tränengaseinsatz gegen Schüler bei S21-Demo
Die PIRATEN sind entsetzt vom brutalen Vorgehen der Landesregierung unter Stefan Mappus (CDU) gegen die friedlichen Demonstranten gegen Stuttgart 21 im Schlosspark. Hier wurden heute durch ein Großaufgebot der Polizei unter Einsatz von Wasserwerfern, Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken Tausende von Demonstranten eingekesselt, darunter auch zahlreiche Schüler. -
Der gläserne Fluggast – Piratenpartei gegen die Einführung nutzloser Körperscanner
Die in Hamburg zum Einsatz kommenden Geräte des US-Herstellers L-3 Communications arbeiten mit Terahertzstrahlung. Die zwischen Infrarot und Mikrowellen liegenden Strahlen durchdringen die Kleidung der Passagiere und sollen so darunter getragene Gegenstände sichtbar machen. Der Passagier erscheint auf dem Monitor des Gerätes quasi nackt, weshalb die Scanner umgangssprachlich auch als "Nacktscanner" bezeichnet werden. »Die Körperscanner ... -
Another Brick in the Wall
Image via Wikipedia Die Piratenpartei unterstützt die Forderungen der Schüler/innen, Auszubildenden und Studierenden, die am kommenden Mittwoch für ein kostenfreies und selbstbestimmtes Lernen auf die Straße gehen. Damit demonstrieren sie auch für die bildungspolitischen Ziele der Piratenpartei. »Nachdem im Herbst eine ganze Generation auf den Straßen war, haben sich die Zustände im ... -
Jörg Tauss tritt aus Piratenpartei aus
Image via Wikipedia Am heutigen Sonntag hat Jörg Tauss seinen Austritt aus der Piratenpartei Deutschland erklärt. Dazu erklärte die Partei in einer Pressemitteilung: „Die Piraten respektieren seine Entscheidung, da er die Partei damit ausdrücklich unterstützen will und bedanken sich für die bisherige Zusammenarbeit.“ Im Anschluss daran präsentiert die Piratenpartei Jörg Tauss´ Austrittserklärung im Wortlaut: ... -
Wesel rockt: Eselrock
Das schöne an der Arbeit mit xtranews ist, dass man auch gute Nachrichten bringen kann 😉 Und so freut es mich ganz besonders, dass ich heute von Eselrock berichten kann, dem “umsonst & draussen” Rock-Festival in Wesel. Wesel, für die denen der Name nichts sagt, ist ein am Niederrhein gelegener Landkreis mit zahlreichen Einrichtungen, die ...
