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Bundestagswahl: Umfrage sieht Piratenpartei bei zwei Prozent
Berlin (dts) – Einer neuen Umfrage zufolge könnte die “Piratenpartei” auf zwei Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl kommen. Die Umfrage wurde bereits Ende Juli von der Info GmbH im Auftrag des “Handelsblatts” unter 1.506 Personen durchgeführt. Die rechten Parteien REP, DVU und NPD kämen bei der “Sonntagsfrage” zusammen auf ein Prozent, alle weiteren kleinen ... -
Cem Özdemir im VZ-Interview: “Was die Piratenpartei jetzt an Themen entdeckt, ist längst grüne Programmatik.”
Berlin (ots) – “Die Piratenpartei scheint viele junge Wähler zu mobilisieren”, meint ein VZ-Nutzer und fragt: “Was tun die Grünen für die Jugend?” Cem Özdemir antwortet darauf: “Vieles, was jetzt an Themen von der Piratenpartei entdeckt wird, ist längst grüne Programmatik, dafür setzen wir uns seit vielen Jahren ein” und weiter “Was Jugendliche angeht: Wir ... -
Piratenpartei: SPD schwankt weiter zwischen Wahlkampfgetöse und eigenem Handeln beim Thema Netzsperren
Die Piratenpartei nimmt erstaunt zur Kenntnis, dass die SPD trotz all ihrer Fehltritte immer noch versucht, sich dem Wähler als bürgerrechtsfreundliche Partei zu verkaufen. Gestern noch hatte Monika Griefahn, Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD erklärt, dass die SPD das umstrittene Netzsperren-Gesetz nach der Wahl nicht auf andere Netz-Inhalte als Kinderpornographie ausweiten ... -
Piratenpartei sucht Austausch mit Kreativbranche auf “c/o pop”-Konferenz
Am kommenden Donnerstag, den 13.08.2009, wird die Piratenpartei an der Konferenz “c/o pop” teilnehmen und im Rahmen einer Podiumsdiskussion über aktuelle Entwicklungen im Bereich des Urheber- und Immaterialgüterrechts diskutieren. Für die Piratenpartei, die sich dem freien Zugang zu Wissen und Kultur verschrieben hat, wird Christian Hufgard, Pressesprecher des Landesverbandes Hessen und Vorsitzender des neuen Kultur-Vereins ... -
Kinderpornos: Tauss durch Ermittlungen stärker belastet als bisher
Berlin (dts) – In der Affäre um den Besitz von Kinderpornografie wurden bei dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss größere Mengen an Foto- und Videodateien gefunden als bislang angenommen. Das geht aus einem internen Bericht hervor, der dem Nachrichtenmagazin “Spiegel” vorliegt, und der die polizeilichen Ermittlungsergebnisse im Fall Tauss zusammenfasst. Der Bericht offenbart angeblich zahlreiche Widersprüche ... -
Piratenpartei startet durch in den Wahlkampf
In 15 Bundesländern wurden die Landeslisten der Piratenpartei Deutschland am heutigen Freitag zur Wahl des 17. Deutschen Bundestags offiziell zugelassen. Auf den Sitzungen der Landeswahlausschüsse wurde beschlossen, die PIRATEN zur Wahl zuzulassen, da die formalen Kriterien in all diesen Bundesländern erfüllt seien. Nun kann der Wahlkampf für die PIRATEN beginnen. Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch erklärte ... -
Piratenpartei warnt vor Teilnahme am abgesagten Braunschweiger Picknick
Die Piratenpartei zeigt sich verwundert über die aktuellen Vorkommnisse in Braunschweig. Nachdem dort der Braunschweiger Autor Lord Dirk Schadt für den 8. August von 16 bis 18 Uhr zu einem Flashmob vor dem Braunschweiger Einkaufszentrum “Schlossarkaden” aufgerufen hatte, bei dem Speis und Trank verzehrt werden sollten, stand plötzlich ein Mitarbeiter des Ordnungsamts vor seiner Tür, ... -
Sonderkommission sucht nach Mörder von Corinna
Eilenburg (dts) – Die seit Dienstag vermisste Corinna aus dem sächsischen Eilenburg ist gestern tot gefunden worden. Die Leiche des kleinen Mädchens war nach einer etwa 20-stündigen Suche in einem Seitenarm der Mulde nicht weit vom Haus ihrer Eltern entdeckt worden. Der Polizei zufolge wurde das Kind eindeutig identifiziert. Die Leiche des neunjährigen Mädchens war ... -
Piratenpartei gegen Ausspähung europäischer Bankkunden durch US-Fahnder
Die Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen den heutigen Beschluss der EU-Außenminister, die Überweisungsdaten europäischer Bankkunden für US-amerikanische Behörden zugänglich zu machen. Betroffen von der amerikanischen Überwachung seien nicht nur Überweisungen, die zwischen Europa und den USA erfolgen. Auch Transfers innerhalb der Europäischen Union und Eil-Überweisungen innerhalb Deutschlands könnten US-Fahnder einsehen, berichtet der Online-Nachrichtendienst »heise ... -
Piratenpartei unterstützt Forderung der Familienministerin
Gutes Benehmen im Internet sei wichtig, meint Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Das sieht die Piratenpartei genauso. »Seit zwei Jahrzehnten existiert die sogenannte Netiquette, die festlegt, wie ein guter Umgangston im Netz aussieht«, sagt Thorsten Wirth, Bundestagsspitzenkandidat aus Hessen und Vorstandsmitglied der Piraten. Die Herausforderung, einen fairen Umgang miteinander zu etablieren, erkennt die Piratenpartei besonders ... -
Riesige Unterstützungswelle trägt Piratenpartei bundesweit auf die Stimmzettel
Berlin. Die Piratenpartei wird in allen Bundesländern mit Ausnahme Sachsens zur Bundestagswahl 2009 antreten. Dafür sammelten Mitglieder und Sympathisanten in den letzten Wochen zehntausende Unterschriften in 15 Bundesländern. Über den Erfolg freuen sich besonders die Piraten in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die erst vor wenigen Wochen mit der Gründung eines eigenen Landesverbandes Kurs in ... -
“VZ-Nutzer fragen – Politiker antworten”
Berlin (ots) – Der Online-Wahlkampf geht bei studiVZ/meinVZ in die nächste Runde: In dem neuen Format “VZ-Nutzer fragen – Politiker antworten” werden sich nach dem erfolgreichen Start von Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) jetzt alle Spitzenkandidaten der großen Parteien den Fragen der VZ-Nutzer stellen. Mit anderen Worten: Bis zum 27. September sind exklusiv im studiVZ/meinVZ-Interview ... -
Piratenpartei: Frau Zypries versteht das Internet (immer noch) nicht
Die Piratenpartei zeigt sich enttäuscht über die andauernden Bemühungen der SPD, das moralisch längst gescheiterte Sperrgesetz vom Juni dieses Jahres auch weiterhin schön reden zu wollen. In einem Interview vom 19. Juli, das Welt Online mit Justizministerin Brigitte Zypries führte, bewies sie erneut ihre Ignoranz für Netzthemen jeder Art. Dazu Florian Bischof, Kulturpirat und Spitzenkandidat ... -
Piratenpartei wird zur Bundestagswahl zugelassen
Berlin. Der Bundeswahlausschuss hat heute über die Anerkennung von Parteien zur Wahl des 17. Bundestags geurteilt und die Piratenpartei als solche anerkannt. Am 31.07.2009 wird nun über die endgültige Wahlzulassung entschieden. Aaron Koenig, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland, stellte in der öffentlichen Anhörung die Notwendigkeit der Stärkung von Bürgerrechten in der Informationsgesellschaft heraus. Er ... -
Piratenpartei fordert Ministerin von der Leyen auf, der Bevölkerung gegenüber ehrlich zu werden
Berlin. Die Piratenpartei kritisiert die Ministerin von der Leyen scharf, welche im Zuge der Debatte um die Internetsperren, nun auch nicht mehr vor der Verleumdung Indiens zurückschreckt. In einem Interview beim MDR-Sputnik-Radio bezichtigte Sie Indien, keine ausreichenden gesetzlichen Grundlagen zur Ächtung von Kinderpornografie zu haben. Dies ist schlicht die Unwahrheit und eine Gefährdung des außenpolitischen ... -
Piratenpartei nach nur einer Woche die größte Partei im studiVZ/meinVZ
Berlin (ots) – Die Piratenpartei Deutschland demonstriert, wie Online-Wahlkampf funktioniert: Nach rund einer Woche sind die “Piraten” mit 16.237 Anhängern und potenziellen Wählern die größte Partei im studiVZ/meinVZ. Damit liegt die noch junge Partei vor der SPD (15.861 Anhänger), FDP (15.778 Anhänger), CDU (15.715 Anhänger), Bündnis 90/Die Grünen (13.823 Anhänger), der Linken (8.592 Anhänger) und ... -
Müntefering twittert – Absage an Piratenpartei
Duisburg (ddp-nrw). SPD-Chef Franz Müntefering hat sich am Dienstag der Internet-Community gestellt. An der Universität Duisburg debattierte er mit Politik-Studenten über den Bundeswahlkampf und das Internet. Fragen konnten über den Kurzmitteilungsdienst Twitter und YouTube gestellt werden. Dabei antwortete der SPD-Chef meist mit seinen gewohnt kurzen Sätzen. Bei der Aufzählung von Gründen, weshalb es nach der ... -
Hilfen für Quelle: ja, nein, ja, vielleicht
Für den insolventen Versandhändler und dessen über 5000 Mitarbeiter allein in Deutschland gerät die geplante Rettung ihres Unternehmens weiterhin zur Zitterpartie. Hatte sich letzte Woche die bayrische Landesregierung für eine Bürgschaft für die Arcandor-Tochter ausgesprochen, so berichtete die Financial Times Deutschland Anfang der Woche, dass das Vorgehen Bayerns innerhalb der Bundesregierung nicht Mehrheitsfähig sei. Der ...
