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Duisburger Künstlerin zeigt Acrylgemälde im Landtag
Die Duisburger Künstlerin Andrea Schreiber zeigt ein- und mehrteilige Acrylgemälde in verschiedenen Techniken und Stilen. Ihre 30 Werke zum Thema „soulside out“ geben Einblicke in ihr facettenreiches Schaffen. Die Vernissage findet statt am Dienstag, den 03. März um 14:30 Uhr Begrüßung: Frank Börner, MdL Einführung: Sören Link, Oberbürgermeister der Stadt Duisburg Musik: ... -
Piraten NRW: Planlos durch die Nacht – NRW braucht ein eigenes Luftverkehrskonzept
Die Zurückweisung eines Nachtflugverbots am Flughafen Köln-Bonn durch den Bundesverkehrsminister zeigt: NRW braucht ein Landesluftverkehrskonzept. Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: „Planlos durch die Nacht, so agiert die Landesregierung beim Luftverkehr in NRW. Nachdem der Bundesverkehrsminister die Einführung eines nächtlichen Betriebsverbots für Passagierflüge am Flughafen Köln-Bonn endgültig abgelehnt ... -
Piraten NRW: Kosovo-Flüchtlinge – Faire Behandlung und mehr Personal
In Bezug auf den drastischen Anstieg an Asylbewerbern aus dem Kosovo sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss: „Es ist erschreckend, wie viele Flüchtlinge durch Schleuserbanden unter Vortäuschung falscher Tatsachen in diesen Tagen zu uns nach NRW gebracht werden. Diesen Menschen müssen wir helfen – sie haben ein Anrecht darauf, fair behandelt zu ... -
Piraten: Rechte Proteste vor Flüchtlingsheimen sind ein Problem in ganz NRW
Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Aufmarsch von Rechten vor einer Dortmunder Flüchtlingsunterkunft? Diese Frage setzt die Piratenfraktion NRW im nächsten Innenausschuss auf die Tagesordnung (26.02.2015). Die Piratenfraktion sieht in der abscheulichen Aktion in Dortmund keinen Einzelfall und will den Anstieg von flüchtlingsfeindlichen Vorgängen in ganz NRW in den vergangenen Monaten thematisieren. Frank Herrmann, ... -
Mittelstandsverband BVMW: Industriestandort NRW vor schwierigen Zeiten
Laut einer Forsa-Studie, die die “Rheinische Post” (Montagausgabe) zitiert, glauben lediglich 19 Prozent der Bürger in Nordrhein-Westfalen an eine positive Zukunft der heimischen Industrie. 53 Prozent rechnen mit Stagnation, 23 Prozent mit einer negativen Entwicklung bis zum Jahre 2030. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) warnt vor den Folgen einer schleichenden De-Industrialisierung Nordrhein-Westfalens und verweist auf ... -
Duisburger Narren im Landtag NRW
Stimmung im Landtag! Auf Einladung von Frank Börner (SPD) kamen vergangenen Dienstag Prinz Sascha I. mit Prinzessin Nadine I. von der KG Grün-Weiß Walsum sowie Prinz Johannes XI. mit Prinzessin Maren I von der KG Rot-Weiß Alt-Walsum samt Gefolge in den Landtag NRW. Das jecke Gipfeltreffen hat Tradition. Zusammen mit über hundert Prinzenpaaren, Dreigestirnen und ... -
Piraten NRW: „Kunstbesitz von Unternehmen der öffentlichen Hand in NRW“
Zum heute stattfindenden Runden Tisch „Kunstbesitz von Unternehmen der öffentlichen Hand in NRW“ infolge der Veräußerungsankündigung der Portigon AG sagt Dietmar Schulz, Stellv. Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW und Teilnehmer am Runden Tisch: „Wir begrüßen den Paradigmenwechsel der Landesregierung, nunmehr alles in ihren Kräften Stehende tun zu wollen, um die Kunst im Land zu ... -
Piraten: Landtagsverwaltung NRW sperrt Outlook-App
Über das Intranet informiert die Landtagsverwaltung alle Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiter darüber, dass die neue Outlook-App für Smartphones persönliche Daten in den USA zwischenspeichert und durchsuchbar macht. Die Landtagsverwaltung warnt ausdrücklich vor dem Gebrauch dieser App und sperrt sogar die Benutzung des Landtagsaccounts über diese App. Marc Grumpy Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion NRW: „Es freut ... -
Piraten NRW: Foul – Landesregierung tritt Tatortprinzip mit Füßen
Zur Vorstellung des Intensivtäterkonzepts der Landesregierung Dietmar Schulz, Stellv. Fraktionsvorsitzender und Justizpolitischer Sprecher: „Das vorgestellte Konzept zur Bekämpfung von sogenannten Intensivtätern im Umfeld des Fußballs hebt das in Deutschland geltende Tatortprinzip aus den Angeln. Zuständigkeiten von Gerichten mit ihren zugeordneten Staatsanwaltschaften sowie deren Hilfsbeamte bei den Polizeibehörden dürfen nicht zur personellen Verfügungsmasse des Innenministers und ... -
Piraten NRW: “Digitaler Wandel nur mit Internetministerium”
Piraten-Statements zu TOP 1: Regierungserklärung “Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen” in Verbindung damit: Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7773.pdf Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender: „Eine lose Zusammenstellung von Politikfeldern mit einem ´smart´ davor, einem ´4.0´ dahinter und eingepackt in drei MegaPerls® ist noch keine Strategie. Der ... -
Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete für Demokratie und Vielfalt in unserer Stadt
„Die Anschläge von Paris haben uns alle zutiefst erschüttert und getroffen“, so die vier SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger. „Wir gedenken der unschuldigen Opfer und ihren Familien. Gleichzeitig zeigen wir aber auch auf, dass es die Terroristen nicht geschafft haben, die Gesellschaften zu spalten“, so die Abgeordneten weiter. Es sei ein wichtiges Zeichen des Landesparlaments ... -
Piraten: NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt
Mit der gemeinsamen Resolution setzen alle fünf Fraktionen ein Zeichen gegen die Morde von Paris. Mit dem Antrag solidarisiert sich NRW mit Frankreich und bekennt sich als Einwanderungs- und Integrationsland. Alle Menschen gehören zu NRW, ganz gleich ob sie glauben oder nicht glauben, ob sie Juden, Muslime oder Christen sind, einer anderen Religion angehören oder ... -
Piraten NRW: Überwachung löst keine Probleme
Im Rahmen der Aktuellen Stunde wird der Landtag darüber beraten, ob die von der Landesregierung vorgeschlagene Ausweitung der Überwachungsmaßnahmen geeignet ist, für mehr Sicherheit zu sorgen. Sind muslimische Verbände ausreichend bei der Prävention eingebunden? Sind Perspektivlosigkeit und Repressionsmaßnahmen ein Nährboden für Radikalisierung? Die Piraten fordern statt weiterer Repressalien eindeutige Integrations- und Deradikalisierungsmaßnahmen. Frank Herrmann, Sprecher ... -
Piraten: Internetministerium NRW für eine Digitale Zukunft
Die Piratenfraktion fordert ein Internetministerium ´Digitale Gesellschaft, Vernetzung, Datenschutz und Breitbandausbau´ für NRW. Des Weiteren soll ein gleichlautender Ausschuss im Landtag NRW eingesetzt werden. Diese Forderung haben die Piraten in ihrer heutigen Fraktionssitzung beschlossen und einen entsprechenden Antrag eingereicht. Dieser wird im nächsten Plenum Ende Januar beraten. Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender: „Nur ein eigenes Internetministerium ... -
Piraten NRW: Videoüberwachung in der Fußgängerzone – Justizministerium missachtet Datenschutzgesetz
Videokameras an Laternenmasten im Bereich der Fußgängerzone am Martin-Luther-Platz in Düsseldorf ermöglichen eine Überwachung der Fußgängerzone. Eine Umsetzung der Kameras wird derzeit überprüft. Außerdem wurde die Anzahl der Kameras massiv erhöht. Das hat eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion NRW ergeben. Frank Herrmann, Sprecher im Innenausschuss: „Die Überwachungspraxis des Justizministeriums ist illegal und damit ein Skandal. ... -
Piraten NRW: „Ja zu mehr Kriminalpolizisten – aber keine Umschichtung“
Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher, zur Anhörung im Innenausschuss zum Thema Einbruchskriminalität: „Selbstverständlich brauchen wir mehr Kriminalpolizisten für die Aufklärung von Wohnungseinbrüchen. Aber eine Personalerhöhung darf nicht zu einer Belastung an anderer Stelle führen. Einfach nur umzuschichten ist kontraproduktiv. Vielmehr sollte in einem ersten Schritt hinterfragt werden, ob wirklich alle derzeitigen Aufgaben der Polizei von ihr ... -
Piraten: Fall Krummrey Thema im Innenausschuss
Auf Antrag der Piratenfraktion wird der Fall um den verurteilten Paderborner Polizeichef Andreas Krummrey zum Thema im Innenausschuss am 22.01.2015. Nach der Verurteilung von Polizeichef Krummrey steht die Frage im Raum, ob er die letzten 100 Tage vor seiner Pension im Dienst bleiben darf. Das Ministerium für Inneres und Kommunales soll dazu den Vorgang und ... -
Sarah Philipp diskutiert mit Schülervertretung des Duisburger Mannesmann-Gymnasiums
Auf Einladung der Duisburger SPD-Abgeordneten Sarah Philipp besuchten am Montag Schüler und Schülerinnen der Schülervertretung des Reinhard-und-Max-Mannesmann-Gymnasiums den nordrhein-westfälischen Landtag, um einen Blick hinter die Kulissen der parlamentarischen Arbeit zu werfen. Dabei diskutierten sie mit Sarah Philipp über die Arbeit als Abgeordnete und viele andere Themen. Die Schülerinnen und Schüler äußerten gegenüber Sarah Philipp Probleme ... -
Piraten NRW: “Sperrklausel macht die Demokratie kaputt”
Zu den aktuellen Meldungen von CDU und SPD zu kommunalen Sperrklauseln, sagt Torsten Sommer, Kommunalpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Eine Sperrklausel, gleich welcher Höhe, ist töricht und unsinnig. Vielmehr ist eine 0%-Sperrklausel ein Garant für Meinungsvielfalt. Es ist schon sehr beachtlich, wenn die SPD davon spricht, dass ‚Kleinstgruppierungen vor Ort die Demokratie kaputt ... -
BVMW: NRW-Konjunkturlage: Licht und Schatten im neuen Jahr
Auf den Mittelstand ist auch 2015 Verlass. In seiner Konjunkturumfrage zum Jahreswechsel unter 632 nordrhein-westfälischen Mittelständlern zeichnet der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) ein grundsätzlich stabiles Bild der Konjunktur im größten Bundesland. 43 Prozent sehen eine günstigere Entwicklung ihrer Geschäftslage, während gerade neun Prozent vor einem kritischen Jahr stehen. „Nach der Vollbremsung der Konjunktur im dritten ... -
Piraten NRW: Schulverweis für den NRW-Verfassungsschutz – Geheimdienste haben in der Demokratiebildung nichts zu suchen
Im Rahmen der Reform des NRW-Verfassungsschutzgesetzes im Jahr 2013 hat die rot-grüne Landesregierung die ursprünglich nur gegebene Erlaubnis des Verfassungsschutzes zur Öffentlichkeitsarbeit in einen konkreten Auftrag umgewandelt. Damit ist der NRW-Verfassungsschutz der erste Geheimdienst in Deutschland, der einen gesetzlichen Bildungsauftrag erhalten hat. Seither lässt die Landesregierung ihren Verfassungsschutz vermehrt auf Schüler, Lehrer und Universitäten los. ... -
Tarifeinigung bei der AWO in NRW – 5,7 Prozent und 275 Euro Einmalzahlung
AWODer Tarifkonflikt zwischen der der AWO in Nordrhein-Westfalen und ver.di ist beendet. Die Tarifkommission der Gewerkschaft stimmte am Abend in Gelsenkirchen einem Kompromiss zu, wonach die Löhne und Gehälter der 36.000 Beschäftigten in drei Stufen um insgesamt 5,7 Prozent erhöht werden (2,4, Prozent ab 1.1.2015, 1,7 Prozent ab 1.8.2015 und 1,6 Prozent ab 1.8.2016. Für ... -
Piraten: “Angebot verbessern statt Rundfunkbeitrag senken”
Die Piraten haben heute im Landtag NRW gegen die geplante Senkung des Rundfunkbeitrags gestimmt. Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir fordern strukturelle Verbesserungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wir setzen uns für die Abschaffung der 7-Tage-Regel ein, damit Inhalte dauerhaft im Netz angesehen werden können. Wir wollen, dass mehr freie Lizenzen genutzt werden, ... -
Piraten NRW: Keine Wende in der Flüchtlingspolitik – Landesregierung fehlt Mut und Kraft
Heute wurde im Innenausschuss nicht eine Politik aus der Sicht der Flüchtlinge, sondern aus der Sicht der Landesregierung beschlossen. Statt eines Paradigmenwechsels wird die bereits gescheiterte Politik der Landesregierung zementiert, sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss: „Die Landesregierung hätte heute die Möglichkeit gehabt, ihre Flüchtlingspolitik grundlegend im Sinne der Flüchtlinge zu ändern. ... -
Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete: „Widerspruchsverfahren baut Hürden für Bürger ab“
Da die NRW-Landesregierung auf mehr Selbstkontrolle der Verwaltung beim Thema Kommunalabgaben setzt, beriet der Landtag in der vergangenen Woche über die Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens für einzelne Verwaltungsbereiche – wie etwa das Kinder- und Jugendhilferecht sowie das Wohngeldrecht. „Damit werden die bürokratischen Hürden für Betroffene abgebaut. Sie können sich nach einem Bescheid direkt bei einer Behörde ... -
DGB-Jugend NRW: Ein Drittel der Auszubildenden klagt über schlechte Bedingungen
In Düsseldorf wurde heute der siebte Ausbildungsreport der DGB Jugend NRW vorgestellt. „Über 32 Prozent der Auszubildenden geben an, mit der Qualität ihrer Lehre nicht zufrieden zu sein“, erklärte Angelika Wagner, Vorsitzende der DGB-Region Niederrhein. „Es ist alarmierend, dass sich der Wert im Vergleich zum Vorjahr sogar leicht verschlechtert hat.“ Viele Auszubildende litten unter einer ... -
SPD-Landtagsabgeordnete: “Land schnürt Hilfspaket mit zusätzlichen 91 Millionen Euro”
Die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff, Frank Börner und Sarah Philipp begrüßen das von der rot-grünen Landesregierung geschnürte Hilfspaket von zusätzlichen 91 Millionen Euro und den umfassenden Maßnahmenkatalog für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen: „Die Zahl der Flüchtlinge aus von Kriegen betroffenen Ländern steigt. Nordrhein-Westfalen lässt die Menschen und Kommunen dabei nicht allein, so dass ... -
Piraten NRW: Massive Überbelegungen und mangelnde Versorgung bei Flüchtlingen
Die Landesregierung hat heute auf meine Anfragen „Schande mit System: Welche Zustände herrschten in allen Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge des Landes NRW vor dem 26. September 2014?“ und „Schande mit System: Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte” geantwortet. Frank Herrmann, innenpolitischer Sprecher der Piraten, kommentiert: “Die Antworten der Landesregierung legen die massiven Probleme ... -
NRW Sportschule: 90 Talente gehen nach den Sommerferien an den Start
Duisburg wird ab dem Schuljahr 2015/2016 Standort für eine von drei NRW-Sportschulen. Für die besondere Förderung von Talenten kooperieren das Steinbart-Gymnasium in der Stadtmitte, die Gesamtschule Meiderich und die Lise-Meitner-Gesamtschule in Rheinhausen. Der Stadtsportbund Duisburg hatte sich gemeinsam mit der Stadt Duisburg erfolgreich um die Einrichtung einer NRW-Sportschule beworben. Die Bewerbung, vorgelegt von Oberbürgermeister Sören ... -
Piraten: Versteigerung Warhol-Kunstwerke – Landesregierung muss Liste von Kunstwerken offenlegen
Nach Medienberichten hat das Kulturministerium eine vollständige Aufstellung aller Kunstwerke erhalten, die sich in Besitz von Landesunternehmen befinden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Versteigerung von zwei Bildern des Künstlers Andy Warhol aus dem Besitz der NRW.Bank-Tochter Westspiel, die in der Nacht auf Donnerstag 13.11.2014 in New York stattfindet, sagt Lukas Lamla, Kulturpolitischer ...
