Remscheid (dts) – In der Nähe des nordrhein-westfälischen Remscheids ist gestern ein 46-jähriger Mann beim Überqueren einer Bahnstrecke von einem Zug erfasst und getötet worden. Wie ein Sprecher der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin mitteilte, wurde der Mann gegen 19.20 Uhr von Jugendlichen neben dem Gleis unterhalb einer Böschung gefunden. In der Gruppe Jugendlicher befand sich auch ...

Berlin (dts) – Der Bund könnte durch eine stärkere Besteuerung von Vermögen rund 25 Milliarden Euro mehr im Jahr einnehmen. Das berichtet die „Financial Times Deutschland“ unter Berufung auf eine unveröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Demnach müsste die Regierung nur die Belastung von Vermögen auf das Durchschnittsniveau der EU-Länder und der wichtigsten Industrieländer ...

Köln (ddp-nrw). Die nordrhein-westfälische CDU darf der NRW-Landeschefin Hannelore Kraft weiterhin eine «Lebenslauf-Lüge» vorwerfen. Dies ist das Ergebnis eines Prozesses vor dem Landgericht Köln, mit dem sich die SPD-Politikerin am Mittwoch gegen eine Postkartenaktion der CDU zur Wehr setzte. Dabei hatte die Vorsitzende Richterin Margarete Reske erklärt, dass die Bezeichnung Lebenslüge als «sehr zugespitzte» Äußerung ...

Düsseldorf (ddp-nrw). Zum kommenden Schuljahr stehen den Schulen 1831 Lehrerstellen mehr zur Verfügung als zum Start des abgelaufenen Schuljahrs. «Insgesamt liegen wir dann bei 6915 zusätzlichen Stellen seit 2005», teilte ein Sprecher von Schulministerin Barbara Sommer (CDU) auf ddp-Anfrage mit. Derzeit läuft bei den Bezirksregierungen die Bewerbungsphase für die neuen Lehrerinnen und Lehrer. Am 17. ...

Düsseldorf (ddp-nrw). Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) fordert die Arbeitnehmer zur Überprüfung ihres Anspruchs auf Urlaubsgeld auf. «Die Tarifverträge vieler Wirtschaftszweige sehen diese zusätzliche Zahlung vor. Die Höhe des Urlaubsgeldes ist allerdings in vielen Tarifverträgen unterschiedlich geregelt», teilte Laumann am Montag mit. Während einige Branchen das Urlaubsgeld als Prozentsatz vom Monatseinkommen berechnen, gibt es in anderen ...

Berlin. Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke äußert in einer Mitteilung ihr Unverständnis über die Doppelstrategie der FDP zum Anti-Terror-Gesetz. Im Bundestag lehnte die FDP das umstrittene Gesetz noch ab, während am Freitag die FDP Vertreter Baden-Württembergs im Bundesrat mit ihren stimmen das Gesetz abnickten. „Das Umkippen der FDP zeigt, dass im Zweifel nur DIE LINKE die ...

Düsseldorf/Köln (ddp-nrw). SPD-Landeschefin Hannelore Kraft wehrt sich nun vor Gericht gegen die CDU-Postenkartenaktion, die ihr eine «Lebenslauf-Lüge» vorwirft. Wie ein Sprecher der SPD-Landtagsfraktion am Samstag sagte, hat die SPD-Landesvorsitzende eine Unterlassungsklage beim Landgericht Köln eingereicht. Die Verhandlung findet am Mittwoch (15. Juli) statt. Mit der Klage will Kraft dem CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst verbieten lassen, die ...

Düsseldorf (ddp-nrw). Nach der Ablösung des Mönchengladbacher Staatsanwaltschafts-Chefs wegen schleppender Verfahren greifen die Gewerkschaften Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) an. Der Bund der Richter und Staatsanwälte teilte am Freitag mit, man habe «kein Verständnis für die Reaktion der Justizministerin auf die in der jüngsten Vergangenheit bekanntgewordenen sogenannten Pannen». Die Ministerin solle sich um die «personelle Unterbesetzung ...

Düsseldorf (ddp-nrw). Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) hat wegen der Justizpanne in Mönchengladbach ihren Griechenland-Urlaub unterbrochen. Wie die «Rheinische Post» (Donnerstagausgabe) berichtet, will sie den für heute erwarteten Zwischenbericht der Untersuchungskommission zum Fall des mutmaßlichen Sexualstraftäters aus Viersen persönlich entgegennehmen. Der 58-jährige Mann, der sich an Mädchen im Alter zwischen neun und zwölf Jahren vergangen haben ...

Dortmund (ddp-nrw). Die Situation auf dem Lehrstellenmarkt in Nordrhein-Westfalen hat sich verschärft. Die Dortmunder «Ruhr Nachrichten» (Donnerstagausgabe) berichteten vorab, das Handwerk melde einen Rückgang der neuen Ausbildungsverträge um 10,5 Prozent. Laut Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) seien im Land bis Ende Juni nur noch 10 935 Lehrverträge abgeschlossen – statt 12 218 bis zum Vorjahreszeitpunkt. ...

Berlin/Düsseldorf (ddp-nrw). Die FDP will den Strafbescheid in Millionenhöhe im Zusammenhang mit dem Möllemann-Spendenskandal nicht hinnehmen. Der nordrhein-westfälische Landesverband beauftragte die Bundesspitze, gegen den Strafbescheid vorzugehen, teilten Landesverband und Bundesschatzmeister Hermann Otto Solms am Dienstag gemeinsam mit. Wegen Verstöße gegen das Parteiengesetz zur Zeit des früheren FDP-Landeschefs Jürgen Möllemann soll die Landespartei insgesamt 4,3 Millionen ...

Düsseldorf (ddp-nrw). Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat das Steuerwahlversprechen der Union verteidigt. «Steuersenkungen, vor allen Dingen für Leistungsträger, führen auch zu mehr Wachstum», sagte Rüttgers in einem am Samstag veröffentlichten Sommerinterview mit Radio NRW, dem Mantelprogramm der NRW-Lokalradios. Kurzfristige Steuerentlastungen seien allerdings nicht zu erwarten, stellte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende klar: «Wir habe ja ganz bewusst ...

  Düsseldorf (ddp-nrw). Die Auftragseingänge im nordrhein-westfälischen Verarbeitenden Gewerbe sind im Mai 2009 preisbereinigt um 35 Prozent gegenüber dem Mai des Vorjahres zurückgegangen. Wie das Statistische Landesamt am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte, nahmen die Bestellungen aus dem Inland um 30 Prozent und die aus dem Ausland sogar um 40 Prozent ab. Auch im Mai sei ...