Politik
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Piraten NRW: “G9 jetzt – Farbe bekennen, lieber Landtag”
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt zur heutigen Landtagsdebatte übver den Antrag der PIRATEN „G9 für Nordrhein-Westfalen jetzt!: „Das G8 ist in ... -
Bundestag verlängert Förderzeitraum für finanzschwache Kommunen um zwei Jahre
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir informieren, dass der Deutsche Bundestag den Förderzeitraum für das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz um zwei Jahre verlängert hat: “Diese ... -
Piraten NRW: “Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet”
Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, erläutert die Position der PIRATEN in der heutigen Landtagsdebatte zur Verfassungsänderung: „Die Verfassungskommission ist institutionell gescheitert. Durch den ... -
Duisburgerin erhält Auszeichnung für ihr Engagement
Elke Rixfähren erhielt gestern den mit 1.000 Euro dotierten Novitas BKK Versichertenpreis 2016. Der Preis ehrt Menschen, die anderen in beispielhafter Weise Beistand leisten. ... -
BDH: Ruhestand bleibt für viele Theorie
Die wirtschaftliche Situation zwingt eine wachsende Zahl von Rentenbeziehern zur Erwerbstätigkeit. Dazu erklärt die Vorsitzende des BDH Bundesverband Rehabilitation e.V., Ilse Müller: „Wer den ... -
Pressefreiheit in der Türkei: NRW-Linke kritisiert Senderschließung – Heute Kundgebung in Köln
Per Notstandsdekret wurden kürzlich zwölf Fernsehsender und elf Radiostationen in der Türkei gestoppt. Darunter sind der Fernsehsender Zarok TV, der Sendungen wie “Biene Maja” ... -
Duisburg erhält vom Land finanzielle Unterstützung zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren ... -
Duisburg: PEGIDA kündigt Demonstrationen für Montag an
Für den Tag der Deutschen Einheit hat PEGIDA erneut eine Demonstration samt Aufzug (bekannte Strecke) mit 500 Teilnehmern am Hauptbahnhof angemeldet. “Duisburg stellt sich ... -
Novitas BKK: Duisburgerin erhält Auszeichnung für ihr Engagement
Elke Rixfähren erhält den mit 1.000 Euro dotierten Novitas BKK Versichertenpreis 2016. Der Preis ehrt Menschen, die anderen in beispielhafter Weise Beistand leisten. Die ... -
Piraten: “Es fehlt der Mut zur Änderung der Verfassung in NRW”
„Die gesellschaftliche und wissenschaftliche Diskussion zur Verfassung ist deutlich weiter als der politische Wille, sinnvolle und notwendige Änderungen umzusetzen. Der Mut zur Veränderung fehlt ... -
Vier Dortmunder Piraten auf der Landesliste für die Landtagswahl
Am Wochenende haben die Piraten in Gelsenkirchen ihre Landesliste für die Landtagswahl aufgestellt, davon drei auf den vorderen Listenplätzen. Torsten Sommer auf Platz 3, ... -
Hochfeld: Das Entstehen einer No-Go-Area
Die Stadt Duisburg und ihre Entwicklungsgesellschaft modernisieren die Straßenzüge und Plätze im Stadtteil Hochfeld seit Monaten. Derzeit sind besonders die Heer- und Wanheimerstraße und ... -
Piraten NRW: “G9 jetzt – Farbe bekennen, liebe SPD”
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt zur Beschlussvorlage der Antragskommission zum Landesparteitag der SPD „Gute Schule. Beste Bildung.“: „Die SPD befindet sich ... -
Rathaus-Anfrage in der Warteschleife – Transparenz-Bündnis kritisiert Stadt Ratingen
Das Transparenz-Bündnis „NRW blickt durch“ hat die Stadt Ratingen mit dem Negativpreis „Heimlichtuer des Monats“ ausgezeichnet. Anlass der Auszeichnung durch das Bündnis aus Bund ... -
BDH: Persönliche Assistenz gesetzlich verankern
„Das Bundesteilhabegesetz zeigt immerhin, dass Fragen der gesellschaftlichen Teilhabe an Gewicht gewonnen haben. Dennoch bleibt der vorliegende Gesetzentwurf weit hinter den Erwartungen zurück. Wir ... -
NRW Innenminister Jäger: Keine WhatsApp-Nachricht, kein Anruf ist ein Menschenleben wert
Weil Jonas während der Fahrt eine Nachricht tippt, endet seine Fahrt am Baum. So wie der Protagonist eines Kurzfilms, den die Oberstufe der Gesamtschule ... -
LINKE Wesel: Burghofbühne – Jamaika gefährdet bestehende Einigung
Es ist nur ein kleines Detail, an dem sich der erneute Streit entzündete: Die normalen tariflichen Lohnsteigerungen der Bühnenbeschäftigten. Vorgeschlagen war, diese anteilig auf ... -
Kinder im Kreis Mettmann sollen die Kurve kriegen
Das NRW-Präventionsprojekt “Kurve kriegen” wird von bislang elf auf insgesamt 19 Standorte ausgebaut. Innenminister Ralf Jäger stellte heute in Mettmann den neuesten Standort vor. ... -
Piraten NRW: Bekämpfung Kinderarmut und ein Kinderbeauftragter zentrale Anliegen
Daniel Düngel, Familien- und Jugendpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zum heutigen Weltkindertag: „Der Weltkindertag ist heute wichtiger denn je. Insbesondere die aktuellen Meldungen über ... -
LINKE: Im Kreis Wesel fehlt Personal für Sicherheit
Die Haushaltsbeschlüsse des Jamaika-Bündnisses aus CDU, FDP/VWG und Grünen im Kreistag tragen Früchte. Fehlendes Personal sorgt für längere Bearbeitungszeiten und ausbleibende Kontrollen im Bereich ... -
Car Office der Piratenfraktion am Mittwoch in Duisburg
Am Mittwoch, dem 21. September, macht das “Car Office” der Piratenfraktion im Landtag NRW wieder Halt in Duisburg. Standort ist dieses Mal die Kuhstraße, ... -
Offener Brief und Protest von Geflüchteten in Duisburg
Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Oberbürgermeister Sören Link, lieber Stadtrat der Stadt Duisburg, liebe Verantwortliche im Jobcenter und der Ausländerbehörde, liebe Ministerpräsidentin des ... -
Duisburg: Mahmut Özdemir besuchte AWO-Familienhilfe „Sofort vor Ort“
Der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir besuchte des AWO-Zentrums „Familienhilfe – Sofort vor Ort“ in Laar. Seit 2008 engagiert sich die AWO-Integration direkt am Laarer Markt ... -
Steuergerechtigkeit herstellen – Faire Besteuerung von Vermögen zur Finanzierung des Gemeinwohls
„Steuergerechtigkeit in Deutschland – Brauchen wir eine Vermögensteuer?“ lautete das Thema des Veranstaltungsformats „Fraktion vor Ort“ im Duisburger Ratskeller Hamborn, zu der die Bundestagsabgeordneten ... -
Piraten NRW: “Für jedes Kind den richtigen Lernort”
Monika Pieper, die bildungspolitische Sprecherin der Piraten im Landtag, besuchte am 12. September die Georgschule in Dortmund, nach eigenen Angaben eine „Förderschule eigener Art.“ ... -
Piraten NRW: Haushaltsziele 2017 komplett verfehlt – Bildung ist die Basis für die Zukunft
Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, erklärt in der heutigen Landtagsdebatte über den Haushalt 2017: „Wir fordern die Verdoppelung des Bildungsetats, denn wir wollen ... -
Piraten: “NRW muss CETA ablehnen”
Dr. Joachim Paul, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, erklärt zur heutigen Landtagsdebatte über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA: “Die Menschen wollen CETA nicht. ... -
Kleine Kinder zurücklassen
Wie neue Armutszahlen die Kümmerpolitik von NRW kräftig in Frage stellen. Das Projekt „Kein Kind zurücklassen“ bleibt bislang ohne Wirkung. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung ... -
Piraten NRW: “Wir stehen in der Flüchtlingsfrage am Scheideweg”
Simone Brand, integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erläutert den heute in den Landtag eingebrachten Entschließungsantrag der Fraktion zum Integrationsplan für NRW: „Wir finden es ... -
Piraten NRW: “Alt gegen jung – Wollen wir wetten?”
Was im Sport an der Tagesordnung ist, hat nun auch in den Landtag Einzug erhalten – Wetten. Hierbei hilft eine Initiative des Landesjugendrings NRW, ...
