Bereits seit Jahren soll der Breitbandausbau in Deutschland voranschreiten – bislang beschäftigten sich mit dem Thema bereits drei Bundesminister. Allerdings nur mit mäßigem Erfolg. Nun sollen endlich Taten folgen.

Zielmarke der Bundesregierung wird von Experten als unzureichend eingeschätzt

Nachdem sich bereits drei Bundesminister ohne konkrete Ergebnisse für einen zügigen Netzausbau in Deutschland starkgemacht haben, soll nun der Bundestag neuen Schwung in die Sache bringen.

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Gemäß eines gemeinsamen Antrags der Parlamentsfraktionen von Union und SPD wollen diese endlich den Breitbandausbau in Deutschland vorantreiben, um bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s sicherzustellen.

Während Gabriel auf EU-Fördertöpfe spekuliert, will Dobrindt die Einnahmen aus der Frequenzversteigerung der Mobilfunkanbieter abschöpfen. Diese Einnahmen hat allerdings Finanzminister Wolfgang Schäuble bereits anderweitig verplant.

Zwar ist das Ausbauziel mit der Zielmarke 2018 von der Großen Koalition im Koalitionsvertrag festgeschrieben worden, doch praktisch geschehen ist tatsächlich bislang nur wenig. Denn sogar die versprochenen 50 Mbit/s werden von IT-Fachleuten als unzureichend kritisiert. Eine noch während der Koalitionsverhandlungen in Auftrag gegebene Umfrage ergab, dass die anvisierten 50 Megabit bei Weitem nicht ausreichen. Rund 50 Prozent der Experten plädierten bereits damals für 300 Megabit und mehr. Ist schnelles Internet zu günstigen Tarifen (hier geht’s zum Vergleich) also nur ein Traum?

Deutschland liegt im weltweiten Vergleich lediglich auf Platz elf

Seit vielen Jahren ist der Breitbandausbau in Deutschland ein politisches Streitthema. Erst im Februar hatte sich Infrastruktur-Minister Alexander Dobrindt an einem runden Tisch mit Wirtschaftsunternehmen gesetzt und die sogenannte Netzallianz ins Leben berufen mit dem Ziel, den Breitbandausbau voranbringen.

Dass Deutschland von diesem Ziel jedoch noch weit entfernt ist, zeigt eine Statistik: Weltweit belegt Deutschland in der Zahl der Breitbandanschlüsse 2012 nur Platz elf – mit 33,7 Anschlüssen pro 100 Einwohner. Und auch die USA muss sich im internationalen Vergleich verstecken – nur 28,3 Anschlüsse je 100 Einwohner und somit Platz 20.

Platz eins belegt Monaco mit 43 Anschlüssen, danach folgen die Schweiz und die Niederlande mit 40 Anschlüssen.

Doch in Deutschland sind die von den Unternehmen geforderten Brandbreiten ohne flächendeckende Glasfaserinfrastruktur nicht zu erreichen. Für solch eine Infrastruktur rechnen Experten mit Investitionskosten zwischen 30 und 50 Milliarden Euro.