BERLIN, GERMANY – SEPTEMBER 06: A man with rings in his ears stands next to a prtest sign that reads: ‘GEMA – History of a Musical Exploitation!’ during a demonstration by club operators and enthusiasts outside the Berlin office of GEMA, Germany’s agency for collecting music licencing fees on behalf of artists, on September 6, 2012 in Berlin, Germany. The demonstrators were protesting against the new fee structure of GEMA scheduled to go into effect in 2013, which many claim will force a significant number of clubs in Berlin to close. Berlin is famous for its innovative clubbing scene. (Image credit: Getty Images via @daylife)

Aus der Serie „Wie die Reste deutscher Kultur und deutschen Brauchtums Stück für Stück aus Deutschland verbannt wurden …..“

Halsabschneider wie die GEMA (ähnlich der GEZ) vergällen langsam immer mehr aktiven Menschen die Lust, sich zu engagieren. Gleichzeitig werden Diskos, Eckkneipen u.v.m. aus der Tradition der immer-noch Mehrheitsbevölkerung im größten EU-Staat zusätzlich zur GEMA-Bedrohung mit strikten Anti-Rauchergesetzen usw. zum Schließen gezwungen.
Ein besonders widerliches, neues Beispiel aus der GEMA-Serie ist die Bedrohung auch noch der Martinsumzüge, sie Artikel aus Arnsberg unten.

Nicht genug damit: Gleichzeitig führen sich manche lokale Bürokraten – sicherlich nicht nur in Mülheim – auf wie die Cäsaren in Roms Arena gegenüber Gladiatoren – wenn es um Genehmigung von kleinen ehrenamtlichen Veranstaltungen geht. (Daumen rauf oder runter hängt dann anscheinend davon ab, wer aus der Stadtspitze das jeweils befürwortet oder nicht).

Ob Kinderkarneval in Mintard, Pfarrfest in Heißen, Geflügelschau im Haus der Vereine, MBI-Feste u.v.m. Wer es schafft, die tonnenweise Anträge ganz auszufüllen, kann auch schon mal einen Tag vor der Veranstaltung die Absage bekommen. Selbst wer vom Ordnungsamt bereits eine Zusage hatte, kann nicht sicher sein, ob dann nicht das Bauordnungsamt am Abend vor der Veranstaltung doch noch eine Ordnungsverfügung mit sofortigem Vollzug zum Nutzungsverbot von Räumlichkeiten verschickt. Die Beispiele, die z.T. aus den Geschichten von Franz Kafka aus dem Prag der 20iger Jahre stammen könnten, gibt es inzwischen zu Hauf und von nah und fern. Man vermisst immer mehr die Verhältnismässigkeit.

Bei den Riesenflohmärkten wie am Rhein-Ruhr-Zentrum sah die Mölmsche Verwaltung keine Möglichkeit auch nur ernsthaft zu kontrollieren, was Diebesgut ist, was Neuware o.ä..Und eine Beschränkung auf nur noch 10, 20 % Neuware durch Ratsbeschluss und Ortssatzung verhinderte die Verwaltung mit Zähnen und Klauen. Und die Politik, die einmütig dafür war wie IHK, ver.di u.a. auch, hatte dann nicht genügend Rückgrat, um den Konflikt mit den Veranstaltern einzugehen!

Irgendwie sind im Verhältnis zwischen Bürger und Staat die Ermessenspielräume zugunsten von Willkürentscheidungen allmächtiger Bürokratien oder Geldeintreibern verrückt worden. Die Politik schaut meist hilflos zu oder hat absichtlich die Augen geschlossen, als sie das mit unklaren Gesetzen so beschloss. Willkür tötet aber auf Dauer jedes ehrenamtliche Engagement.

Doch egal: Wenn das so weiter geht, wird die Vielfältigkeit unserer jahrhundertealten Kultur und des Brauchtums Stück für Stück abgemurkst, bis fast nur noch die event-Kultur übrigbleibt, heftig staatlich subventioniert. Die Menschen sind dann zu passiven Nur-Konsumenten degradiert, bis schließlich die Sparprogramme auch daraus endgültig die kulturelle Wüste machen werden.