Der Unternehmer Ulrich Bettermann strebt mit einem Bürgerbegehren die Abwahl des Mendener Bürgermeisters Volker Fleige (SPD) an. Bettermann, Chef des Baustoff- Herstellers OBO Bettermann, hat heute auf einer Pressekonferenz sein Vorhaben vorgestellt. Bereits am Wochenende sollen danach alle Haushalte per Postwurfsendung mit Unterschriftenlisten samt Rückumschlag versorgt werden. Für einen Bürgerentscheid müssten sich binnen vier Monaten mindestens 7.500 Mendener in die Listen eintragen. Das Abwahlbegehren läuft unter dem Titel „Fleige macht die Fliege“.

Bettermann sieht in Fleige nur einen „mittelmäßigen Verwaltungsmann“, der mehrere Fehlentscheidungen insbesondere im Bereich der Verkehrs- und Schulpolitik zu verantworten habe. Der Unternehmer kritisiert so etwa die Empfehlung der Stadtverwaltung zur Schließung einer Grundschule. Diese Pläne waren aber gescheitert, weil eine Bürgerinitiative sich für den Erhalt der Schule eingesetzt hatte. Der Rat war dem Wunsch der Eltern nachgekommen und hatte für die Weiterführung der Schule gestimmt. Ein weiterer Kritikpunkt ist der Umgang Fleiges mit  der Email einer Bürgerin. Der Bürgermeister hatte die Mail zusammen mit einem süffisanten Kommentar versehentlich an die Absenderin geschickt, obwohl sie eigentlich nur ein Mitarbeiter erhalten sollte. Inhalt der Mail war ein „Auftrag“, der Absenderin Beruhigungsmittel zu verschreiben. Für diese Email hatte sich das Stadtoberhaupt kurze Zeit später aber entschuldigt.

Fleige sei nicht bürgernah, sondern bürgerfern, meint Bettermann. Die Stadt Menden und ihre Infrastruktur verrotteten, es gebe keine Perspektive. „Wir haben in Menden kein Parteienproblem. Wir haben ein Personalproblem mit dem amtierenden Bürgermeister. Deshalb ist dieses Abwahlverfahren auch strikt überparteilich, aber alle sind eingeladen, sich zu beteiligen“, so der Unternehmer.

Kommen für das Abwahlbegehren genug Unterschriften zusammen, kann Fleige von sich aus zurücktreten oder sich einem Abwahlentscheid stellen. In einem solchen Bürgerentscheid müsste eine Mehrheit für die Abwahl des Bürgermeisters mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten ausmachen, andernfalls gilt das Abwahlbegehren als gescheitert. Rund 10.600 Mendener müssten also mindestens für die Abwahl stimmen. Fleige war 2009 mit 55 Prozent der Wählerstimmen in sein Amt gewählt worden.

Das Mendener Abwahlbegehren ist nach Auskunft der Initiative „Mehr Demokratie“ das dritte seit Einführung dieses Demokratie-Instruments im vergangenen Jahr. Im Februar dieses Jahres hatten die Duisburger damit ihren Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) abgewählt. Ein Begehren zur Abwahl des Moerser Bürgermeisters Norbert Ballhaus (SPD) scheiterte hingegen an fehlenden Unterschriften.

Mehr Informationen: Abwahlbegehren gegen Mendener Bürgermeister

http://www.nrw.mehr-demokratie.de/abwahl-fleige.html