Konsens in Deutschland: Think Big! Denke Großes!
„Allmählich dämmert es: dieMerkeldämmerung fällt aus“, schrieb ich vor einem Jahr. Dabei konnte ich jedoch nicht für mich in Anspruch nehmen, dieses hübsche Wort erfunden zu haben.Merkeldämmerung war Anfang 2011 in aller Munde, heute nur noch in dunkler Erinnerung; denn schon Ende März – siehe oben – dämmerte es, dass nichts draus wird. Allerdings lagen die Grünen „damals“, und darin liegt der kleine Unterschied zu heute, in den Umfragen nicht unter 15 %, sondern über 20 %. Die Piratenpartei – nebenbei bemerkt – wurde im Frühjahr 2011 in den Messungen überhaupt noch nicht berücksichtigt. Dennoch wollten die Zweifel nie völlig verschwinden, ob es im Herbst 2013 für Rot-Grün wohl reichen werde.
Die Zeit des Zweifelns und des Zweifels ist vorbei. Wenn Sie heute eine Wette darauf eingehen, dass in anderthalb Jahren Rot-Grün die Bundesregierung übernehmen kann, sind Ihnen sagenhafte Gewinnquoten sicher. Vorausgesetzt freilich, dass … – genau das eintritt, woran heute kaum noch jemand zu glauben vermag. Vielleicht liegt das daran, dass man überhaupt nichts mehr über die spannende Personalie lesen oder hören kann, wie denn wohl die SPD die K-Frage beantworten wird. Oder es verhält sich genau umgekehrt, das Ursache-Wirkungsverhältnis zwischen der Häufigkeit der öffentlichen Erörterung und der Relevanz der K-Frage. Schwierig. Wie wäre es, wenn Sie im Kollegen- oder Bekanntenkreis einfach einmal die Sprache auf dieses Thema brächten?!
„Das macht mich noch ganz kirre“, könnten Sie bspw. einwerfen, „dass man immer noch nicht weiß, ob nun der Steinbrück oder der Steinmeier SPD-Kanzlerkandidat wird.“ Und wenn Sie dann so ein Augendrehen bei Ihren Zuhörern beobachten, schieben Sie ganz schnell hinterher: „Oder der Gabriel. Oder die Kraft.“ Vielleicht haben Sie Glück und einer der Anwesenden hilft Ihnen aus der Patsche – etwa mit der Bemerkung: „Das sagen die doch erst Anfang des nächsten Jahres.“ Wenn Sie meiner Partei dann Gutes tun wollen, könnten Sie anmerken: „Ja sicher, das ist auch ganz schön clever. So wird keiner der Kandidatenkandidaten verbrannt, so steigert die SPD ihre Wahlchancen.“ Sie müssen jedochdamit rechnen, dass an dieser Stelle eisiges Schweigen einsetzt.
Nicht jeder meint es gut mit der SPD. Da müssen Sie durch! Denn die Zeiten haben sich geändert. Also auch die SPD. „Die SPD hat keinen natürlichen Chef wie in früheren Zeiten“, gibt Wolfgang Münchau heute in der FTD zu bedenken, „sondern eine Reihe ministrabler Politiker. Für sie war das Leben mit Angela Merkel als Kanzlerin recht angenehm. Inhaltlich waren die beiden großen Parteien auf Augenhöhe. Lediglich der Wählerverlust am Ende der Zeit war unangenehm. Die Wähler wussten nicht mehr, wofür die SPD noch stand.“ Nun ja, und die Quittung dafür belief sich auf 23 Prozent. Punkt 23 Komma null Prozent. Das ist jetzt zweieinhalb Jahre her; da beginnt die Erinnerung zu verblassen – gerade auch bei denen, für die schon das großkoalitionäre Leben mit Angela Merkel als Kanzlerin nicht ganz so angenehm war.
„Die Sozialdemokraten sind drauf und dran“, so Münchau weiter, „denselben Fehler zu wiederholen. Zu einer rot-grünen Mehrheit wird es kaum reichen. Vielleicht zu einer Dreierkoalition mit den Piraten, falls sie auch im Bund reinkommen. Wahrscheinlicher ist die Saarland-Arithmetik: die Union als stärkste Kraft, die SPD abgeschlagen auf Platz zwei, plus drei kleine Parteien. Und wenn sich die SPD erneut darauf festlegt, auf keinen Fall mit den Linken zu koalieren, dann gibt es nur eine rechnerische Alternative: Merkel III.“ Wobei so ein Kabinett Merkel Drei auch, wie ich vor einem Jahr gemutmaßt hatte, schwarz-grün aussehen könnte. Rechnerisch käme dies – auch heute noch (?) – hin, und die Kanzlerin macht keinen großen Hehl daraus, dass ihr es so am liebsten wäre.
Das wäre ja auch zu schön! Drei politische „Ehen“, drei verschiedene Partner, die danach alle genauso gerupft sind wie die ganze Armada ehemaliger CDU-Schein-Riesen, die angenommen hatten, es mit Kohls Mädchen aus dem Osten zu tun zu haben, als sie von der Mutti Dresche bezogen hatten und danach aus dem Haus gejagt wurden. Doch den Grünen ist – erst recht nach Künasts Pleite in Berlin – die Lust auf dieses ach so reizvolle Abenteuer ein wenig vergangen. Wenn überhaupt, dann könnte nur Trittin dieses Projekt in den eigenen Reihen politisch durchsetzen, woraus sich – nebenbei bemerkt – die Sympathie der Reala-Frauen für den „linken“ Machoman als einzigen grünen Spitzenkandidaten erklärt. Aber wie kriegen Sie das bloß in die Hirne der Durchschnitts-Ökopaxe, wenn Sie es nicht laut und deutlich erklären dürfen?!
Und so schlägt dann wieder die Stunde für diejenigen ministrablen SPD-Politiker, für die das Leben mit Angela Merkel als Kanzlerin recht angenehm gewesen war. Außerdem sind Große Koalitionen, wie Moritz Schuller imTagesspiegel und auf Zeit Online darlegt, heutzutage erstens etwas ganz Anderes als früher und zweitens sozusagen staatspolitisch geboten. Erstens: „Früher kam sie nur infrage, wenn rechnerisch gar nichts anderes mehr ging.“ Zweitens: „Die Große Koalition ist die politische Konstellation der Stunde.“ Denn: „Europa zwingt zum Konsens“ (Überschrift auf „Zeit Online“), was umgekehrt – wahrscheinlich dialektisch – bedeutet: „Konsens bringt Macht in Europa“ (Überschrift im Tagesspiegel“)
„Von Saarbrücken nach Brüssel: Große Koalitionen sind heute Fusionen, um auf dem europäischen Markt wettbewerbsfähig zu sein“ (unter der Überschrift auf „Zeit Online“). Große Koalitionen, so lernen wir, sind modern, innovativ, marktgerecht und somit im Grunde genommen – sagen wir es ruhig: alternativlos. Klar ist das, logisch: jeder muss das einsehen. Macht ja auch jeder; Schuller frohlockt: „Große Koalitionen sind derzeit so beliebt, dass man sie wie im Saarland sogar getrost vor den Wahlen ankündigen kann, ohne Schaden zu nehmen.“ Wenn man nicht gerade SPD heißt. Klar. Aber wer heißt schon so? Die, für die das Leben mit Angela Merkel als Kanzlerin recht angenehm gewesen war, die heißen doch nicht SPD! Die führen sie doch bloß.
