Stichworte
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Piraten jetzt auch im Schleswig-Holsteiner Landtag
Nach dem Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin und den Landtag im Saarland schaffen die Piraten klar den Einzug in den Kieler Landtag -
Piraten: Mehr als eine Handbreit Wasser unterm Kiel
Laut der neuesten Forsa-Umfrage (im Auftrag von RTL) liegen die PIRATEN nun bei 13% der Wählerstimmen und lassen damit die GRÜNEN, die bei 11% gehandelt werden, deutlich hinter sich -
101 Piraten sagen »Ja zum Urheber«
Die von der Piratenpartei angestrebte Reform des Urheberrechts bringt Verwertungsgesellschaften und große Verlagshäuser auf die Barrikaden. In groß angelegten Medienkampagnen setzen sie auf Fehlinformationen über die Ziele und Forderungen der PIRATEN. Erst in der vergangenen Woche sprachen sich so über 100 Medienschaffende – von denen allerdings nur wenige tatsächlich Urheber sind – im „Handelsblatt“ gegen ... -
Konsens in Deutschland: Think Big! Denke Großes!
„Allmählich dämmert es: dieMerkeldämmerung fällt aus“, schrieb ich vor einem Jahr. Dabei konnte ich jedoch nicht für mich in Anspruch nehmen, dieses hübsche Wort erfunden zu haben.Merkeldämmerung war Anfang 2011 in aller Munde, heute nur noch in dunkler Erinnerung; denn schon Ende März – siehe oben – dämmerte es, dass nichts draus wird. Allerdings lagen die Grünen „damals“, ... -
Vom CDU-Präsidium direkt ans Verfassungsgericht – Berufung von Peter Müller untergräbt Gewaltenteilung
Die Piratenpartei zeigt sich entsetzt über die Entscheidung des Bundesrates, Peter Müller zum Nachfolger von Udo Di Fabio als Verfassungsrichter am Bundesverfassungsgericht zu wählen -
Gysi hält Lafontaine im Saarland für unterfordert
Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, 63, macht sich erneut für eine größere Rolle Oskar Lafontaines stark -
FCR 01 Duisburg – Popp ballert Saarbrücken in die zweite Liga
Am heutigen 22. Spieltag hat Duisburg mal wieder bewiesen, dass man erstklassigen Fußball spielen kann. Bei frühlingshaften Temperaturen trafen heute 1.021 Zuschauer zum Heimspiel des FCR gegen Saarbrücken ein. Wir immer turbulentes und hektisches Treiben auf dem Platz und im Stadion. Doch im Anbetracht der derzeitigen Situation in Japan spielte der FCR Duisburg heute in ... -
Das letzte Mal in der Saison 2010/2011 – Löwinnen empfangen Saarbrücken
Am kommenden Sonntagnachmittag um 14 Uhr empfängt der FCR Duisburg zum letzten Mal in dieser Spielzeit eine Gastmannschaft. Die bislang nicht erfolgreiche verlaufene Spielzeit, soll bei der Partie gegen den 1. FC Saarbrücken durch einen Sieg, zumindest mit einem positiven Ergebnis beendet werden. Unter der Leitung von Marco Ketelaer konnte man bereits positive Ansätze erkennen, ... -
Saar-Linke widersetzt sich Bundespartei
Berlin hatte die Genossen an der Saar aufgefordert, Passagen in der Landessatzung zu ändern. Darin heißt es unter anderem, Mitglieder hätten sich "loyal" zu verhalten. Viele Parteimitglieder protestierten dagegen, weil es sie an die SED erinnere -
Terrorverdächtiger im Saarland festgenommen Islamist wollte offenbar Bombenanschlag verüben
Mit einer Festnahme in Neunkirchen heute Morgen haben die Sicherheitsbehörden möglicherweise einen Bombenanschlag vereitelt -
CDU-Spitze bereitet sich für die Zeit nach der NRW-Wahl auf Klartext bei der Steuerreform durch Regierungschefs oder durch Merkel vor
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Innerhalb der CDU-Führung im Bund gibt es die Erwartung, dass unmittelbar nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen die Ministerpräsidenten der unionsgeführten Bundesländer, darunter nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabend-Ausgabe) die Regierungschefs von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Saarland, Hessen und Baden-Württemberg, für einen Stopp der weiteren Pläne zur Steuersenkung mobil machen werden. ... -
Gröhe: Religionsfreiheit ist Menschenrecht
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Zum „Tag der bedrängten und verfolgten Christen“ der Evangelischen Kirche in Deutschland am 28. Februar 2010 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die CDU Deutschlands begrüßt ausdrücklich den Gedenktag der Evangelischen Kirche in Deutschland. Zu oft droht bei uns in Vergessenheit zu geraten, dass die Diskriminierung und ... -
Heiko Maas fordert mehr Solidar-Hilfen für westliche Regionen
Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – In der Debatte um die Zukunft des Solidaritätszuschlags hat sich der saarländische SPD-Chef Heiko Maas indirekt gegen die einseitige Unterstützung der neuen Länder und für mehr Finanzhilfen an westliche Regionen ausgesprochen. "Solidarische Leistungen innerhalb des föderalen Systems müssen sich alleine an der Bedürftigkeit orientieren, nicht an Himmelsrichtungen", sagte Maas ... -
Kölner Stadt-Anzeiger: Saarlands Ministerpräsident Müller bezweifelt, dass sein Land die geplanten Steuersenkungen billigen kann
Image via Wikipedia Köln (ots) – Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat Zweifel geäußert, ob sein Land die von der neuen Regierungskoalition aus Union und FDP geplanten Steuersenkungen im Bundesrat billigen kann. „Wir haben Diskussionsbedarf“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstag-Ausgabe). „Darüber, wie ein finanzschwaches Land wie das Saarland das hinbekommt, muss einfach geredet ... -
Althaus kann mit Pension von fast 8.000 Euro plus Diät rechnen
Image by MarkHaertl via Flickr Mainz (ots) – Ministerpräsident Dieter Althaus (51) könnte nach seinem Ausscheiden aus dem Amt sofort eine Pension von 7.900 Euro zustehen. Hinzu käme die Abgeordnetenentschädigung von 4.610 Euro, von der lediglich 360 Euro verrechnet würden. Zusammen wären das über 12.000 Euro monatlich. Das ergeben detaillierte Berechnungen des Verwaltungsrechtlers Prof. Hans ... -
ZDF-Politbarometer – Anhänger der Grünen unterstützen Jamaika
Mainz (ots) – Nach den Wahlen von Ende September zeichnen sich im Saarland und in Brandenburg neue Koalitionen ab. Im Saarland haben sich die Grünen mit deutlicher Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP entschieden. Eine solche Jamaika-Koalition findet als Koalitionsoption für die Bundesländer bei den Anhängern der Grünen deutliche Unterstützung: 64 ... -
stern.de: FDP-Vorstand Chatzimarkakis beschwört "gelb-grünes Lebensgefühl" – "Jamaika ist die Zukunft"
Hamburg (ots) – Nach den skeptischen Reaktionen der Grünen-Spitze auf die geplante Jamaika-Koalition im Saarland beschwört der dortige FDP-Generalsekretär Jorgo Chatzimarkakis die künftige Zusammenarbeit. In einem Positionspapier mit dem Titel "Auf nach Jamaika", das stern.de vorliegt, schreibt er über die "Vision des Projekts": "Während die Christdemokraten als ‚alte‘ Volkspartei eher daran interessiert sind, möglichst den ... -
stern: Jürgen Trittin wirft Saarlands Ministerpräsidenten Müller "Wortbruch" vor
Hamburg (ots) – Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat nach der Entscheidung seiner Partei für eine Jamaika-Koalition im Saarland den dortigen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) scharf angegriffen. In einem Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern warf der Grünen-Politiker Müller "Wortbruch" gegenüber den Wählern vor: "Der wäre sogar aus der CDU ausgetreten, ... -
Ulrich Maurer: Jamaika im Saarland erinnert an sizilianische Verhältnisse
Berlin (ots) – "Der Pate Hubert Ulrich wollte Jamaika von Anfang an. Ich teile die Einschätzung von Daniel Cohn-Bendit, den die Vorgänge bei den saarländischen Grünen nach eigenem Bekunden an Sizilien erinnern", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zur Entscheidung für eine Jamaika-Koalition im Saarland. Maurer weiter: "Die Entscheidung der Grünen ... -
LVZ: Künast erwartet von Grünen-Bundesversammlung klares Bekenntnis gegen Jamaika-Koalition im Bund
Leipzig (ots) – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast, erwartet von der bevorstehenden Bundesversammlung ihrer Partei ein klares Bekenntnis, dass für "Jamaika-Optionen auf Bundesebene kein Platz da ist". Angesichts des Koalitionsversuchs von CDU, FDP und Grünen im Saarland sagte Frau Künast in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe): " Union und FDP ... -
Der Tagesspiegel: FDP- Generalsekretär: Mich freut es, wenn Lafontaine nichts zu sagen hat
Berlin (ots) – Die Bundes-FDP hat die Entscheidung der Saar-Grünen für eine Jamaika-Koalition begrüßt. Generalsekretär Dirk Niebel sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Montag-Ausgabe): "Wenn die Grünen jetzt im Saarland – anders als vergangenes Jahr in Hessen- erkennen, dass die Linke unfähig zur Zusammenarbeit ist, dann gehen sie in die richtige Richtung." Das Saarland brauche eine stabile ... -
Saarbrücker Zeitung: Schreiner sieht in Lafontaine-Rückzug Entspannungs-Signal für SPD
Saarbrücken (ots) – Die Entscheidung Oskar Lafontaines, den Vorsitz der Linksfraktion im Bundestag aufzugeben, wird nach Einschätzung des SPD-Linken Ottmar Schreiner die politische Öffnung zur Linkspartei begünstigen. "Etlichen Sozialdemokraten könnte es leichter fallen, das Verhältnis zur Fraktion der Linkspartei zu entkrampfen", sagte Schreiner der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabend-Ausgabe). Nach seinem Wissen habe sich Lafontaine schon seit ... -
Saarbrücker Zeitung: Lafontaines Rückzug soll Bundespartei neu ordnen
Saarbrücken (ots) – Der Rückzug von Linksparteichef Oskar Lafontaine vom Fraktionsvorsitz im Bundestag erfolgt unabhängig von einem verstärkten Engagement für die Landespartei im Saarland. Lafontaine sagte der "Saarbrücker Zeitung", angesichts der Diskussionen über eine Doppelspitze in der Fraktion und die Frauenquote in der Führung wolle er die "längerfristige Arbeit der Bundespartei" neu strukturieren. Falls es ... -
„Wir haben fertig“ – Die SPD und DIE LINKE in Duisburg und anderswo
Gestern um genau 18 Uhr begann der Albtraum für die Sozialdemokraten. Die Duisburger Anhängerschaft hatte sich im Café Museum um die Videoleinwand geschart und verharrte in einer Schockstarre. In der Prognose von ARD wurde der SPD das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl präsentiert, über 11 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl 2005. In Schleswig-Holstein kein ... -
Landtagswahlen an der Spitze der Nachrichtenthemen
Berlin (ots) – Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland waren das Topthema der deutschen Fernsehnachrichten im Monat August. Deutlich über zwei Stunden (135 Minuten) berichteten die vier Hautnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 über dieses Thema, wie das Internetportal politik-digital.de mitteilt. Auf Rang 2 folgt der Bundestagswahlkampf mit 85 Minuten vor der ... -
Nielsens Online-Wahltrend 2009
Hamburg (ots) – Nielsen identifizierte mit Hilfe von BuzzMetrics, dem Analysetool für nutzergenerierte Inhalten im Internet (CGM), im Zeitraum vom 17. bis zum 30. August über 30.000 Beiträge von Usern mit inhaltlichem Bezug zu den Parteien CDU, SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und NPD auf ca. 1.100 relevanten Foren und Blogs. In diesem Zeitraum ... -
Trittin fordert Rücktritt von Peter Müller im Saarland
Berlin (dts) – Der Spitzenkandidat der Grünen, Jürgen Trittin, hat nach dem heutigen Rücktritt von Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) nun auch den Rücktritt von Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) gefordert. „Herr Althaus hat die Konsequenz gezogen, die Herr Müller auch dringend ziehen müsste“, sagte Trittin in einem Gespräch mit der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Den ... -
Trittin für rot-rot-grüne Koalition im Saarland
Berlin (ots) – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl, Jürgen Trittin, hat sich für eine rot-rot-grüne Regierung im Saarland ausgesprochen. „Inhaltlich überwiegen die Gemeinsamkeiten mit der SPD“, sagte Trittin dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Donnerstag). Im Saarland wollen sowohl die SPD als auch die CDU mit den Grünen eine Koalition bilden. Zugleich ... -
SPD setzt nach Landtagswahlen auf Umschwung im Wahlkampf
Berlin (dts) – Nach den gestrigen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland sowie der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen zeigt sich die SPD-Spitze zuversichtlich für die verbleibenden vier Wochen Wahlkampf vor der Bundestagswahl. Die Ergebnisse der Wahlen würden belegen, dass in den Wahlkämpfen Umfrageergebnisse verändert werden könnten, sagte SPD-Chef Franz Müntefering vor Journalisten im Berliner Willy-Brandt-Haus. ... -
CDU ist weiterhin von Wahlkampfstrategie überzeugt
Berlin (dts) – Nach den gestrigen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland sowie der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen zeigt sich die CDU-Spitze trotz Verlusten zuversichtlich, eine schwarz-gelbe Koalition im Bund nach der Wahl im September erreichen zu können. Die Wahlkampfstrategie wolle man daher nicht ändern. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber Journalisten im Berliner Konrad-Adenauer-Haus. ...
